Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

Genehmigungsverfahren für Abfallentsorgungsanlagen

Die Durchführung eines Genehmigungs- oder Planfeststellungsverfahrens für die Errichtung und den Betrieb einer Abfallentsorgungsanlage oder einer Deponie setzt einen schriftlichen Antrag voraus. Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt hat dazu Formulare entwickelt, die vom Antragsteller auszufüllen sind.

Dem Antrag beizufügen sind die zur Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen erforderlichen Zeichnungen, Erläuterungen und sonstigen Unterlagen. Ein Genehmigungs- oder Planfeststellungsverfahren kann erst eingeleitet werden, wenn die Antragsunterlagen vollständig sind und den inhaltlichen Anforderungen entsprechen.

Grundsätzlich empfiehlt sich eine möglichst frühzeitige Kontaktaufnahme des Antragstellers mit der zuständigen Genehmigungsbehörde, des Referats "Qualitätssicherung der Abfallentsorgungsanlagen" der Abteilung Abfallwirtschaft im Amt für Umweltschutz. Bereits vor der Einreichung der Antragsunterlagen sollte der Antragsteller das Angebot zu Beratungsgesprächen nutzen, um vorab Art und Umfang der Unterlagen, den Ablauf des Genehmigungsverfahrens, die rechtlichen Grundlagen und einzelfallspezifische Fragen zu klären. Damit kann eine erhebliche Beschleunigung des Genehmigungsverfahrens erreicht werden

Die Formulare, die Sie benötigen um

die Errichtung und den Betrieb von ortsfesten Abfallentsorgungsanlagen zur Lagerung oder Behandlung von Abfällen bzw. deren wesentliche Änderung zu beantragen,
die Änderung der Lage, der Beschaffenheit oder des Betriebes einer bestehenden, genehmigungsbedürftigen Abfallentsorgungsanlage anzuzeigen, oder
die Errichtung und den Betrieb einer Deponie bzw. deren wesentliche Änderung zu beantragen,

sind nachfolgend zusammengestellt.

Die Download-Datei "Anleitung" enthält konkrete Hilfen für die Erstellung von Antragsunterlagen. Zusätzliche Erläuterungen zu den einzelnen Kapiteln der Antragsunterlagen für Entsorgungsanlagen finden Sie im entsprechenden zip-Archiv in der Datei "Erläuterung".