Bezirk Bergedorf

Bürgerbegehren erfolgreich Stuhlrohrquartier

Bürgerinitiative, Politik und Bezirksamt befinden sich im Gespräch, um gemeinsam die beste Lösung für Bergedorf zu finden.

Stuhlrohrquartier

Der von der Initiative „Bergedorf stellt alles in den Schatten“ eingereichte Antrag auf die Durchführung eines Bürgerentscheids ist zustande gekommen. Das erforderliche Quorum von 2877 Stimmen wurde erreicht.

Im weiteren Verfahren kann die Bezirksversammlung dem Anliegen des Bürgerbegehrens innerhalb von zwei Monaten unverändert oder in einer Form zustimmen, die von der Initiative gebilligt wird. Des Weiteren hat die Bezirksversammlung die Möglichkeit einen Gegenvorschlag vorzulegen. Die Bürgerinitiative kann ihre Vorlage überarbeiten oder zurücknehmen. Die Frist vom Zustandekommen des Bürgerbegehrens bis zur Durchführung des Bürgerentscheides beträgt 4 Monate und kann bei gegenseitigem Einvernehmen (Bezirksversammlung/Initiative) um maximal 6 Monate verlängert werden.

Am Freitag den 26.01.2018 hat im Rathaus ein Gespräch zwischen den Vertretern der Bürgerinitiative, den Fraktionsvorsitzenden der Parteien und dem Bezirksamt stattgefunden. Unter allen Beteiligten besteht Einigkeit, dass das Ziel für den weiteren Verlauf des Bauprojektes Stuhlrohrquartier nicht dessen Stopp ist, sondern eine gemeinsame Lösung gefunden werden soll. Eine Lösung, die sowohl den Bedarf an Wohnraum, als auch die Bedenken der Initiative, insbesondere bezüglich Stadtbild und Verkehr, berücksichtigt.

Ebenfalls Einigkeit besteht darüber, dass sich der Prozess des Findens einer solchen Lösung nicht unnötig in die Länge ziehen sollte. Aus diesem Grunde hat eine Vorsortierung und Vorbereitung der relevanten Themen und möglicher Vorgehensweisen zur Kompromissfindung stattgefunden. Dieses Gespräch wird in diesem Rahmen in ca. zwei Wochen fortgesetzt, Runde Tische werden folgen.

Sobald eine Einigungslösung gefunden werden sollte, wird diese der Bergedorfer Öffentlichkeit vor Beschlussfassung in der Bezirksversammlung in vollem Umfang vorgestellt, wie in der letzten Bezirksversammlung einstimmig beschlossen.