Bezirk Hamburg-Nord

Kommunalpolitik im Bezirk Hamburg-Nord

Grußwort des Vorsitzenden der Bezirksversammlung Hamburg-Nord, Ulrich Grunwald

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Hamburger Bezirksversammlungen blicken mit Stolz auf ihre Geschichte zurück. Trotz vielfältiger Auseinandersetzungen und Kontroversen um ihren Standort innerhalb der Hamburger Politik haben sich die Bezirksversammlungen und ihre Ausschüsse als regionale Bürgervertretungen bewährt.

Ulrich Grunwald

(BV Hamburg-Nord)

Bei der Wahl 2008 zur Hamburger Bürgerschaft waren die wahlberechtigten Bürger und Bürgerinnen aufgerufen, auch ihre Abgeordneten zu den sieben Hamburger Bezirksversammlungen zu wählen. Diese Wahl erfolgte nach dem neuen Hamburger Wahlrecht und führt durch die Reform des Bezirksverwaltungsgesetzes zu einer neuen Ausgangslage in der Kommunalpolitik.

Im Rahmen der Verwaltungsreform haben die Bezirksversammlungen erweiterte Kompetenzen im Haushaltsbereich erhalten, so dass die Verantwortlichkeit der Bezirksämter deutlich gestärkt wurde. Die Bezirksversammlungen haben die Möglichkeit unterschiedliche Schwerpunkte zu setzen, die den politischen Willen der Bevölkerung vor Ort widerspiegeln.

Die Möglichkeit die Entwicklung des eigenen Bezirks nachhaltiger als bisher mitgestalten zu können, ist Voraussetzung für ein stärkeres Engagement und Interesse der Bürger und Bürgerinnen an stadtteilbezogenen Themen.

Die Abgeordneten, die alle ehrenamtlich tätig sind, verstehen sich als Mittler zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Verwaltung auf Bezirks- und Landesebene und sind Ansprechpartner vor Ort für die vielfältigen Probleme und Wünsche der Menschen im Bezirk. Hier soll Politik für den Bürger und mit dem Bürger gemacht werden. Dafür brauchen wir Sie, Ihre Ideen, Ihre Mitarbeit, aber auch Ihre Kritik und laden Sie herzlich ein sich aktiv an der Politik zu beteiligen.

Neben der Bezirksversammlung werden in drei Regionalausschüssen und mehreren Fachausschüssen in öffentlichen Sitzungen regional- und fachbezogene Themen von allgemeinem Interesse erörtert. Das Ziel ist den Bezirk Hamburg-Nord als leistungsstark und an den Bedürfnissen der Bürgerinnen und Bürger orientiert, mit einem breiten Angebot im schulischen, sozialen, sportlichen und kulturellen Angebot zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Die Bezirksversammlung tagt in der Regel an jedem zweiten Donnerstag im Monat um 18:00 Uhr im großen Sitzungssaal des Bezirksamtes Hamburg-Nord in der Robert-Koch-Straße 17. Zu Beginn jeder Sitzung findet eine öffentliche Bürgerfragestunde statt, in der die Bürgerinnen und Bürger zu den Belangen des Bezirks Fragen an die Bezirksabgeordneten richten können. Diese werden möglichst direkt im Anschluss beantwortet.

In den Fach- und Regionalausschüssen besteht die Möglichkeit Meinungen zu regionalen und fachbezogenen Themen zu äußern. Darüber hinaus werden öffentliche Anhörungen zu wichtigen Themen und Fragestellungen durchgeführt. Zu jedem Bebauungsplan findet eine öffentliche Plandiskussion statt, in der die Planungen für das jeweilige Gebiet vorgestellt werden. Auch hier können Bürgerinnen und Bürger Bedenken und Vorschläge vortragen.

Darüber hinaus würdigt die Bezirksversammlung einmal jährlich in einer Feierstunde ihre „aktiven ehrenamtlich tätigen Mitbürger“ und zeichnet sie mit der Ehrennadel aus. Auf diese Weise spricht die Bezirksversammlung ihren Dank an die vielen freiwillig Tätigen in den sozialen Bereichen aus.

Auch die Vergabe des Kulturpreises Hamburg-Nord, der bereits zum vierten Mal dieses Jahr vergeben wurde, ist fester Bestandteil des Engagements der Bezirksversammlung. Der Preis wird jedes Jahr an ein ausgewähltes Projekt, welches einen aktiven Beitrag zum Kulturleben des Bezirkes darstellt, vergeben.

Besonders erwähnt werden sollte auch die „Woche des Gedenkens“, die anlässlich der Befreiung des KZ Auschwitz am 27. Januar 1945, jedes Jahr im Januar stattfindet. Es wird in enger Zusammenarbeit mit Institutionen und politischen Verbänden in besonderem Maße derer gedacht, die Opfer der nationalsozialistischen Politik waren.

Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord steht Ihnen als Ansprechpartner zur Verfügung. Kommen Sie auf uns zu. Wir nehmen die Themen, die die Menschen im Bezirk Hamburg- Nord bewegen ernst und möchten mit Ihnen ins Gespräch kommen.

Ulrich Grunwald

Vorsitzender der Bezirksversammlung Hamburg-Nord

Für Fragen, Anregungen und Informationen rund um die Bezirksversammlung und zu den aktuellen Sitzungsterminen steht Ihnen die Geschäftsstelle der Bezirksversammlung unter Tel: (040) 4 28 04 21 42 zur Verfügung.