Behörde für Stadtentwicklung und UmweltBodeneingriffsregelung
Das Umweltmedium Boden im Spannungsfeld zwischen Naturschutzrecht und Bodenschutzrecht
Wie entscheiden?
Die Beanspruchung von Naturgütern durch Bauvorhaben, Verkehr und Rohstoffgewinnung ist in Deutschland in sogenannten Fachgesetzen (z.B. dem Bundes-Immissionsschutzgesetz, dem Bundes-Bodenschutzgesetz und dem Bundesfernstraßengesetz) und übergreifend im Naturschutzrecht oder Baugesetzbuch geregelt. Dies führt dazu, dass im konkreten Fall einer Planung oder Baugenehmigung die verschiedensten Rechtsvorschriften zu berücksichtigen sind. Für den Umweltschutz, private Investoren und die zuständigen Behörden ist es daher von Interesse wie das Zusammenwirken der unterschiedlichen Gesetze auszusehen hat.
Für das neu geschaffene Bodenschutzrecht wurde deshalb ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, mit dem eine Reihe von Fragen beantwortet werden sollten, die die Bewertung des Umweltmedium Boden in den unterschiedlichen Rechtsbereichen betreffen.
Die Fragen und das Gutachten können Sie hier lesen oder herunterladen:
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Bodenschutz / Altlasten in Hamburg
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