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26. Februar 2018 Eröffnung Fachtagung Kommunale Überflutungsvorsorge

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Rede der Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt

Eröffnung Fachtagung Kommunale Überflutungsvorsorge: Rede der Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt

Sehr geehrter Herr Senator Kerstan,
sehr geehrte Frau Leroy,
sehr geehrter Herr Schaaf,
sehr geehrter Herr Raphael,
sehr geehrter Herr Gruber,
sehr geehrte Mitglieder des Projektteams,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

herzlich willkommen im Konferenz­zentrum der Behörde für Stadtentwicklung und Wohnen und der Behörde für Umwelt und Energie! Der Ort für diese Fachtagung zur Überflutungsvorsorge ist auch unabhängig von unseren beiden Institutionen passend gewählt: Die Elbinsel Wilhelmsburg – Deutschlands größte Binneninsel – ist von Wasser umspült, und dass Wasser sowohl Segen als auch Fluch bedeuten kann, ist spätestens seit 1962, dem Jahr der verheerenden Sturmflut, sozusagen Teil der Hamburgischen DNA.

Was die Sensibilität für das Thema beschreibt, aber womit noch nichts gesagt ist über die tatsächlichen Maßnahmen zur Prävention. Diese Fragen stellen sich mit jedem Jahr und mit jeder neuen Prognose zu den absehbaren Folgen des Klimawandels drängender. Und auch die Klimawissenschaften gehören zu Hamburgs DNA, wie die Professoren des Max-Planck-Instituts für Meteorologie in Hamburg immer wieder betonen.

Umso spannender wird der Blick auf die Ergebnisse des Projekts „Kommunale Überflutungsvorsorge – Planer im Dialog“, die heute nach gut zwei Jahren Laufzeit vorgestellt werden. Danken darf ich schon jetzt für die Förderung durch das Deutsche Institut für Urbanistik mit Mitteln der Deutschen Bundes­stiftung Umwelt, die den Gemeinschaftscharakter dieser Aufgabe unterstreicht.

Gerade die Starkregenereignisse der vergangenen Jahre und die dabei ausgelösten Gefahren, Schäden und schweren Überflutungen in den Kommunen haben Politik und Verwaltung für die Gemeinschafts­aufgabe Überflutungsvorsorge sensibilisiert.

Nun lautet das Ziel, praxisbezogene Lösungen zu erarbeiten, die eine konkrete Unterstützung bei der Einführung und Optimierung geeigneter Strukturen, Prozesse und Methoden einer koordinierten Überflutungsvorsorge darstellen.

Was Hamburg bisher erreicht hat, wird Gegenstand des heutigen Nachmittags sein: die Überflutungs­vorsorge für das sogenannte Binnenhochwasser im gesamten Stadtgebiet. Der zweite Bereich der Überflutungsvorsorge in Hamburg – die Auswirkungen des tide­beeinflussten Hochwassers der Elbe – steht heute nicht im Fokus.

In der Stadtentwicklung – dem Ressort meiner Behörde – ist der Umgang mit dem Thema Wasser in der Planung von neuen Baugebieten und Projekten seit vielen Jahren ein wichtiger Prüfpunkt. Im Zusammenhang mit der Flächen­versiegelung sind regelhaft Einrichtungen zur Rückhaltung und Versickerung von Nieder­schlags­wasser erforderlich. Schon bei Wettbewerben und städtebaulichen Entwurfsplanungen sind Fachbeiträge zum Thema Oberflächen­entwässerung zu erarbeiten – siehe beim künftigen Stadtteil Oberbillwerder.

Bei der späteren Bebauungsplanung muss nachgewiesen werden, dass die Oberflächen­entwässerung für das Plangebiet gelöst werden kann, und zwar unter Einbeziehung der Umgebung. In der Regel sind hierzu wasserwirtschaftliche Fachplanungen erforderlich. Ziel ist möglichst eine offene Oberflächenentwässerung.

Hierbei spielt unter anderem die Festlegung des Versiegelungsgrades im Baugebiet eine Rolle. Festgesetzt werden dann zum Beispiel Versickerungsbereiche und Vorgaben zur Ausgestaltung von wasserdurchlässigen Zuwegungen und Stellflächen auf den Baugrundstücken.

Bei Bedarf werden zudem Festlegungen zum Gebäudeschutz getroffen wie etwa die Festsetzung von Erdgeschosshöhen und Flutschutz­einrichtungen. Die Vorgaben aus dem Wasserrecht zu Überschwemmungs­- und Risikogebieten müssen selbstverständlich berücksichtigt werden.

Meine Damen und Herren,
Hamburg hat sich bereits frühzeitig mit der Erarbeitung von Grundlagen und Lösungsansätzen zur Bewältigung der Überflutungsproblematik beschäftigt und sich bereits 2005/2006 am EU‑Projekt FLOWS beteiligt, im dem auch die Siedlungsentwicklung und die Information und Sensibilisierung der Bevölkerung eine wichtige Rolle spielten.

Außerdem wurde in Hamburg 2009 das Projekt RISA – „RegenwasserInfraStrukturAnpassung“ – ins Leben gerufen, in dem speziell das Hamburger Vorgehen zum Thema Wasser einschließlich der Einrichtung von Pilotprojekten zur Umsetzung erarbeitet wird.

2012 hat Hamburg zur Information der Öffentlichkeit auch eine Stadtwerkstatt mit dem Titel „Hamburg: Dein Regen – Fluch oder Segen?“ durchgeführt.

Meine Damen und Herren,
auch wenn Hamburg die Überflutungsvorsorge seit langem besonders ernst nimmt, so können wir doch alle von der wechselseitigen Expertise lernen. Ich wünsche dieser Tagung einen anregenden Verlauf!

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