Senatskanzlei

3. November 2017 42. Einbürgerungsfeier

Rede des Ersten Bürgermeisters, Olaf Scholz.

42. Einbürgerungsfeier

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft,
sehr geehrter Herr Generalkonsul,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

als der französische Philosoph Montesquieu im 18. Jahrhundert durch Europa reiste, blieb er lange in den deutschsprachigen Ländern. Er sammelte Material über die Vielfalt von Lebensformen und Verfassungen, und dazu gab es im Deutschen Reich besonders viele Beispiele. Er mochte die Deutschen und schrieb über sie: Es seien "gute Leute", sie seien erst etwas reserviert und dann doch sehr vertrauensselig. Darin ähnelten sie Elefanten: "Auf den ersten Blick wirken sie grob und wild", doch "sobald man sie gestreichelt hat und ihnen schmeichelt, werden sie sanftmütig. Dann braucht man nur noch die Hand auf ihren Rüssel zu legen, und sie lassen einen willig auf ihren Rücken klettern."

Sie kennen die deutschen Sitten gut genug und wissen: Es ist Vorsicht geboten, das ist nur ein Bild. Wenn es sich nicht gerade um Freunde, Eltern oder Geschwister handelt, sollte man das mit dem „auf den Rücken klettern“ nicht versuchen. Das mit den Komplimenten aber klappt immer.

Eines der größten Komplimente, das Sie Deutschland machen können, ist der Wunsch, Deutsche oder Deutscher zu werden und richtig zu Deutschland zu gehören.

Natürlich gibt es pragmatische Gründe, die für die deutsche Staatsbürgerschaft sprechen: Das Aufenthaltsrecht ist dann geklärt, Sie müssen sich nicht mehr um Verlängerungen kümmern. Zudem ist es ein großer Vorteil, dass man mit einem deutschen Pass sehr gut durch die Welt reisen kann: In über 150 Ländern brauchen Deutsche kein Visum, bzw. können das Visum bei der Ankunft einfach beantragen.

Aber gleichzeitig ist der Schritt zur Einbürgerung auch eine persönliche Entscheidung für Deutschland. Es ist ein wenig so wie bei der Entscheidung für die Ehe: Man kann zwar auch heiraten, weil das Steuern spart, aber ohne Liebe geht es nicht.

Sie haben die deutsche Staatsbürgerschaft beantragt und sich zu Deutschland bekannt, zu unserer Verfassung, zu unserer Kultur und zur Sprache. Sie haben sich entschieden, ein Teil von Deutschland zu werden. Sie gehören jetzt auch zu diesen „Elefanten“. Sie können nun sagen „Ich bin Deutsche!“ oder „Ich bin Deutscher!“  Das verändert auch die Identität, bereichert die Persönlichkeit um einen neuen und wichtigen Aspekt.

Deutscher Staatsbürger zu sein bedeutet, zu einer freiheitlichen Gesellschaft zu gehören. Das wichtigste Recht des Staatsbürgers ist das Recht zu wählen. Das ist ein ganz großartiges Recht, das wir niemals unterschätzen sollten. In vielen Ländern ist es lebensgefährlich, freie Wahlen zu fordern. Oder denken Sie nur daran, dass auch in Deutschland Frauen erst seit 1918 das aktive und passive Wahlrecht haben.

Deutsche oder Deutscher zu sein, bedeutet auch, zu einer Gesellschaft zu gehören, in der Migration und Integration eine sehr große Rolle spielen. Deutschland ist ein Einwanderungsland. Gleichberechtigung und gegenseitige Akzeptanz sind die Grundlage für das friedliche Zusammenleben. Das hat uns unsere Verfassung auf den Weg gegeben: für ein gemeinsames und pluralistisches Zusammenleben einzutreten, für Freiheit und Gleichheit.

Jede Generation muss diese Werte an die kommende weiter geben. Jede Generation muss die demokratischen Institutionen für sich entdecken und mit Leben füllen. Deshalb ist das persönliche Engagement so wichtig. Das Engagement in Vereinen und Kirchen gehört zur Demokratie, das als Elternvertreter und vor allem das Engagement in den demokratischen Parteien.

Aber es gehört auch noch etwas anderes hinzu – die Wertschätzung der freiheitlichen Gesellschaft im Alltag. Es ist nie egal, was Sie sagen und tun. Es kommt auf jede Einzelne und jeden Einzelnen an. Es ist wichtig, die Dinge zu benennen, weshalb wir gerne zu Deutschland gehören. Demokratie heißt, Verantwortung für das Land zu übernehmen.

Die Einbürgerung steht oft am Ende eines Prozesses, der zeigt wie Einwanderung gelingen kann und welches Glück dies persönlich und auch für Deutschland  bedeutet. Wir müssen immer wieder und unermüdlich erklären, wie gut Integration gelingen kann. Denn wir dürfen nicht zulassen, dass trotz der vielen Jahrzehnte, in denen die Einwanderung den Wohlstand und den kulturellen Reichtum in diesem Land genährt hat, Vorurteile gegenüber Einwanderern geschürt werden.

Sehr viele Hamburgerinnen und Hamburger unterstützen die Einbürgerungsinitiative des Senats. Dazu gehören die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt, die die Verfahren so zügig wie möglich abwickeln – Sie wissen ja, die Anforderungen für die Einbürgerung sind anspruchsvoll. Und sehr wichtig ist auch die Arbeit der Einbürgerungskoordinatoren und der Einbürgerungslotsen. Auch die ehrenamtlichen Unterstützerinnen und Unterstützer kennen das Verfahren und haben viel Erfahrung damit, Probleme zu lösen.

Ihnen allen möchte ich ausdrücklich ganz herzlich danken. Sie sind für alle Beteiligten eine wesentliche Hilfestellung und enorme Unterstützung. Alle, die das Verfahren der Einbürgerung begleiten, zeigen damit, dass die Einbürgerung ein Weg ist, die Zusammengehörigkeit in Deutschland zu stärken.

Diese Bemühungen sind von einigem Erfolg gekrönt: In den vergangenen Jahren ist die Zahl der Einbürgerungen, die im Vergleich zu anderen deutschen Bundesländern in Hamburg bereits hoch ist, weiter gestiegen. Im vergangenen Jahr hat Hamburg fast 6.000 Männer und Frauen eingebürgert. Das stimmt uns zuversichtlich. Denn die, die sich einbürgern lassen, vertrauen damit ja auch darauf, dass es ihnen, der Familie und den Kindern dort gutgehen wird. Sich einbürgern zu lassen, ist auch ein Vertrauensbeweis.

Etwa 82,3 Millionen Deutsche gibt es. Im letzten Monat sind eine ganze Reihe bedeutsame Frauen und Männer dazu gekommen: Sie, meine Damen und Herren.

Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam Ihre Einbürgerung feiern. Und ganz besonders gut gefällt mir auch, dass Sie so viele Freunde, Familienangehörige und Kinder mitgebracht haben. Die Einbürgerungsfeiern gehören zu den ganz wichtigen Festen der freiheitlichen Gesellschaft. Wir feiern, dass Sie sich für Deutschland entschieden haben.

Deutschland ist nun auch Ihr Land, so wie es mein Land ist und das Land Ihrer Nachbarn. Es ist unser Land. Wir feiern, dass wir gemeinsam in diesem ganz besonderen Land leben.

Sie sind deutsche Staatsbürger, Sie gehören jetzt dazu, ohne Wenn und Aber. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien alles Gute. Wir können mit Optimismus in die Zukunft schauen. Lassen Sie uns gemeinsam das Beste daraus machen.

Vielen Dank!