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Hochschuletat steigt

Senatorin Stapelfeldt: Katastrophenszenarien nicht angebracht

07.06.2011, 14:30 Uhr

 

Diagramm Zuwendungen Uni 2011
Diagramm der Zuweisungen für die Hamburger Hochschulen. (Bild: BWF)

Angesichts der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses erklärt Wissenschaftssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt, dass der Haushaltsplanentwurf des Senats für das Jahr 2011 Zuweisungen an die Hochschulen (inkl. Staats- und Universitätsbibliothek und UKE) von rund 530 Mio. Euro vorsehe. Im Vergleich zum Vorjahr (523 Mio. Euro) entspricht dies einer Steigerung von 1,33 Prozent. Hinzu kommen in 2011 noch Ausgleichszahlungen für Tarifsteigerungen. 

Wissenschaftssenatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt: „Festzuhalten ist: dieser Senat nimmt keine Kürzungen vor, sondern sorgt für eine Steigerung des Hochschuletats. Ich kann nicht nachvollziehen, dass immer wieder von ‚drastischen Kürzungen‘ die Rede ist. Es gibt keine Notwendigkeit zur Schließung von Studiengängen und wissenschaftlichen Disziplinen oder für einen massiven Personalabbau. Ich wünsche mir mehr Sachlichkeit in der Diskussion.“ 

Die Globale Minderausgabe für den gesamten Wissenschaftsbereich, die am Ende des Jahres aus Resten erbracht werden soll, beträgt im Jahr 2011 – wie auch in den Jahren zuvor – rund 7,5 Mio. Euro. Sie soll wie bisher durch die Wissenschaftsbehörde alleine erwirtschaftet werden. Ab 2012 wird die Globale Minderausgabe um 5,3 Mio. Euro ansteigen. Die Hochschulen werden hieran vermutlich nicht oder nur in geringem Umfang beteiligt. 

Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt: „Ich habe den Gesprächsprozess mit den Präsidenten angeschoben mit dem Ziel, dass wir ein gemeinsames Verständnis über den Haushalt erzielen. Hierbei sehe ich auch die Hochschulen in der Pflicht, ihre Etats nach Resten zu durchsuchen, möglicherweise nicht zuletzt im Verwaltungsbereich.“ 

Im Jahr 2011 erhalten die Hochschulen zusätzlich Mittel aus dem Hochschulpakt in Höhe von rund 63 Mio. Euro. Zudem verfügen die Hochschulen derzeit über 81 Mio. Euro liquide Mittel (ohne Drittmittel und Studiengebühren). Diese Mittel sind zwar überwiegend verplant, stehen den Hochschulen aber aktuell zur Verfügung, verbleiben ihnen und machen sie auch handlungsfähig. Hinzu kommen noch nicht ausgegebene Mittel aus Studiengebühren in Höhe von ca. 34 Mio. Euro, die ebenfalls auf den Konten der Hochschulen aufgelaufen sind und für die die Hochschulen 1,3 Mio. Euro Zinsen im Jahr erhalten.

Die  11 Mio. Euro der Wissenschaftsstiftung bleiben im Wissenschaftsetat erhalten und werden zur Forschungsförderung an den Hamburger Hochschulen weiter zur Verfügung stehen. 

„Schaut man sich alle Zahlen einmal nüchtern an, wird sehr schnell klar, dass Katastrophenszenarien überhaupt nicht angebracht sind. Ich habe Verständnis dafür, dass Hochschulen für ihre Interessen und konkret für eine möglichst gute Ausstattung kämpfen. Ich nehme gute Argumente ernst. Allerdings erschließen sich mir nicht alle Argumente und auch nicht die ins Spiel gebrachten Maßnahmen“, so Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt. 

Im August wird die Wissenschaftssenatorin Gespräche mit den Hochschulen über deren Perspektiven und Entwicklungsplanungen führen, um einen verlässlichen Rahmen für die mittel- und langfristige Mittelausstattung zu erarbeiten. 

Senatorin Dr. Dorothee Stapelfeldt abschließend: „Ich möchte mit den Präsidenten und den Hochschulangehörigen Mittel und Wege finden, wie wir gemeinsam die Wissenschaftsstadt Hamburg stärken können.“

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