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Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020 Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität

Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität

Im Rahmen des Nationalen Forums Diesel am 2. August 2017 wurde der Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität von der Bundesregierung aufgelegt. Dieser Fonds dient der Unterstützung der Kommunen bei der längerfristigen Gestaltung nachhaltiger und lokal emissionsfreier Mobilität.

In diesem Kontext hat die Bundesregierung das Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020 als Förderprogramm eingerichtet. Das Sofortprogramm umfasst dabei die Schwerpunkte Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme und Elektrifizierung des Verkehrs, insbesondere von öffentlichen Flotten, wie Bussen im ÖPNV und den urbanen Wirtschaftsverkehr sowie von Taxis, Mietwagen und Carsharing-Fahrzeugen. Außerdem wird die Nachrüstung von Diesel-Bussen im ÖPNV gefördert. Alle Maßnahmen in diesen drei Themenfeldern sollen – sowohl gesondert sowie als vernetztes Gesamtkonzept – dazu beitragen, messbare und nachhaltige Beiträge zur Reduzierung von Schadstoffemissionen zu leisten. Für das Sofortprogramm wurden bestehende Förderrichtlinien erweitert und neue aufgelegt.

Alle Städte und Kommunen, die von einer Überschreitung der EU-Grenzwerte betroffen sind, wurden vom Bund aufgerufen, einen „Masterplan für die Gestaltung nachhaltiger und emissionsfreier Mobilität“ (Green City Plan) zu erstellen. Dieser stellt die jeweils geplanten Maßnahmen und deren Wirkung bei der Reduzierung der NO2-Emissionen dar.

Der Hamburger Green City Plan soll als Grundlage für die Umsetzung der geplanten emissionsreduzierenden Maßnahmen in Hamburg dienen und den Bund bei der Bewertung seiner Förderentscheidungen unterstützen. Er ist Voraussetzung für die Förderung vor allem im Rahmen der Förderrichtlinie für die Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme im Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020.

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