Behörde für Inneres und Sport

Twinning: Das DIE ist auch international gefragt

von Thorsten Rubbel, Leiter der Zentralen Beratungsstelle Korruptionsbekämpfung des DIE

(DIE)

DIE-Mitarbeiter Rainer Bote (links) und Thorsten Rubbel (rechts) mit tschechischen Polizeischülern

Das Dezernat Interne Ermittlungen ist seit Jahren zu Themen wie Korruptionsprävention und Best Practice in Europe auch auf Vortragsveranstaltungen über Hamburgs Stadtgrenzen hinaus tätig und anerkannt.

Eine dieser Veranstaltungen begründete den Kontakt zu einem Berliner Staatsanwalt, der seit Herbst 2005 Projektleiter eines Twinningprojektes zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Polen in Warschau zum Thema Korruption in der öffentlichen Verwaltung war und zu diesem Projekt auch Mitarbeiter des DIE als Experten einlud.

Das war unser erster Kontakt mit „Twinning“.

Was ist das eigentlich – Twinning?

Auf jeden Fall muss jeder, der sich diesem Thema widmet, mit einer Vielzahl von Anglizismen rechnen. „Kick-Off“ oder „Steering“ sind da noch die leichtesten.

Vereinfacht ausgedrückt bedeutet Twinning eine „auf Augenhöhe“ zu bringen – zum Beispiel in kultureller, wirtschaftlicher aber auch in strafrechtlicher Hinsicht. Die internationale Staatengruppe gegen Korruption, GRECO, überprüft regelmäßig alle Mitgliedsstaaten dahingehend, ob vorgegebene Standards in der Korruptionsbekämpfung eingehalten werden. Das ist leider bei Neuländern wie Polen, Tschechien, Bulgarien oder Rumänien nicht immer der Fall.

Also eilen die Altländer zur Hilfe. Für jedes Land darf sich nur eine Organisation bewerben. In Deutschland regelt das das BMI. Hat man die Erlaubnis des BMI, sich zu bewerben, ist die nächste Hürde die Bewerbung selbst. Anhand der europäischen Ausschreibung wird formuliert, warum man die eigene Institution für geeignet hält, das Projekt zu bestreiten. Dabei ist es sehr schwer, neben in der Korruptionsbekämpfung vorbildlichen Ländern wie Finnland zu bestehen.

Bereits in der Bewerbung werden Vorstellungen der Aktivitäten und der zu entsendenden Experten genannt. Alles auf Englisch natürlich.

Und dann heißt es warten. In der Regel 2 Monate später erhält man das Ergebnis.

Auf die Bewerbung auf ein Projekt in Tschechien erhielt das DIE im Sommer 2006 von ihren künftigen tschechischen Partnern den Zuschlag. Erstmalig waren wir nicht nur Gastexperten, sondern die Vertreter Deutschlands in einem internationalen Projekt.

Twinningprojekte dauern in der Regel 15 Monate mit einem vor Ort wohnenden Vertreter des Helferlandes. Daneben gibt es aber noch kleine Projekte, sogenanntes Twinning-Light, das zwischen 6 und 8 Monaten dauert.

Was kostet das eigentlich alles?

Europa stellt das Geld für die Projekte zur Verfügung. Für unser Projekt mit Tschechien, das 6 Monate dauerte, wurde ein Budget von 160.000 € zur Verfügung gestellt. Die meisten Kosten verschlingen Dolmetscher, Räume, Hotels und Flüge.

Und was kostet es die Polizei, wenn ihre Mitarbeiter im Ausland sind?

Eigentlich nichts. Die BfI erhält einen finanziellen Ausgleich.

Aber dann steht das Personal trotzdem nicht zur Verfügung?

Das stimmt. Twinning bedeutet Mehrarbeit, da die tägliche Arbeit trotzdem bewältigt werden muss. Außerdem muss man seine Auslandseinsätze vorbereiten, was grundsätzlich am Wochenende oder in der Woche abends erledigt wird. Das bedeutet auch einen Verlust an Lebensqualität und ein besonderes Opfer der Familien.

Im Übrigen konnte das DIE auf die freundliche Unterstützung und das Expertenwissen der Staatsanwaltschaft Hamburg, der Landespolizeischule Hamburg und aus der Innenbehörde zurückgreifen.

(DIE)

Mitarbeiter des DIE vor dem tschechischen Innenministerium

Was haben wir eigentlich inhaltlich in Tschechien gemacht?

Folgende Projektziele wurden verfolgt:

Entwicklung eines Curriculums an tschechischen Polizeischulen zur Korruptionsprävention sowie Erstellung einer multimedialen Schulungs-DVD für tschechische Polizeilehrer zur Aus- und Fortbildung des mittleren und höheren Polizeimanagements im Hinblick auf Umgang und Sensibilisierung für das Thema Korruption.

Twinningprojekte beginnen mit dem „Kick-Off“. Die Projektleiter und ihre Delegationen treffen sich im BC (Beneficial Country), lernen sich kennen und besprechen die Abläufe. Spätestens hier merkt man, wenn Vorstellung und Realität von einander abweichen und auf was man sich eingelassen hat. Nicht alles, was wir für gut halten, ist im BC auch willkommen.

Die erste Phase ist anschließend von einer Analyse des IST-Zustandes geprägt. Es sind in der Regel zwei Experten, die zu einer bestimmten activity, also einem Thema, für 3 – 4 Tage ins Land reisen und dort „Wunschpartner“ treffen, also Vertreter von Einheiten oder Institutionen, die man für aussagefähig hält: interne Ermittlungsdienststellen, Nicht-Regeirungsorganisationen wie zum Beispiel Transparency International, Leiter und Mitarbeiter der verschiedenen Polizeischulen des Landes etc.

Wir haben intensive Gespräche mit dem Polizeipräsidenten der gesamten Republik, hohen Vertretern des Innenministeriums und sogar Künstlern des Landes geführt.

Ist der Austausch beendet, beginnt die Phase der Vorbereitungen im Hinblick auf das abzuliefernde Produkt, u.a. erstellten wir mit tschechischen Kollegen einen ausgesprochen professionellen Lehrfilm. Außerdem wurden Materialien für die DVD zusammengestellt und Probeseminare mit tschechischen Polizeischülern durchgeführt. Gleichzeitig begannen wird damit, das Medienzentrum unserer LPS mit erstem Material für die DVD zu beliefern. Den Mitarbeitern des Medienzentrums ist es letztlich zu verdanken, dass die DVD auch optisch einen so professionellen Anstrich bekommen hat.

In der letzten Phase haben wir schließlich 4 Workshops landesweit mit tschechischen Polizeilehrern abgehalten und ihnen unsere Unterrichtsmethoden anhand der vom Medienzentrum gefertigten DVD vorgestellt. Das Echo war erfreulich positiv.

Abschluss bildete der Besuch (Study Visit) einer tschechischen Delegation in Hamburg, bei dem den Kollegen u.a. das Medienzentrum der LPS, die PEZ, der FLD und die VLZ vorgestellt wurden. Höhepunkt bildete ein Empfang beim Senator, der es sich nicht nehmen ließ, trotz eines engen Terminplanes ein Fachgespräch mit der Delegation zu führen.

(Innenbehörde )

Informationsbesuch der tschechischen Delegation in Hamburg. Vor der roten Flagge: Innensenator Udo Nagel, ganz rechts DIE-Leiter Joachim Schwanke.

Was bleibt?

Abgesehen von den zahlreich geknüpften menschlichen Verbindungen haben wir die konkrete Hoffnung, bei unseren tschechischen Partnern einen Funken entzündet zu haben, der vielleicht eines Tages einen Flächenbrand nach sich zieht. Gerade die jüngere Generation steht in Tschechien der Korruption sehr abweisend gegenüber, jedenfalls dann, wenn es sich nicht unbedingt um Verkehrspolizisten handelt. Dort haben unsere Partner ein weit verbreitetes Problem, denn das Ansehen und die Bezahlung der dortigen Kollegen sind nicht annähernd mit deutschen Verhältnissen vergleichbar. Gerade diese Kollegen müssen jedoch sensibilisiert und auf die gefahren und Folgen der Korruption hingewiesen werden.

Wir sind fest davon überzeugt, dass es den Polizeilehrern anhand der DVD mit den darauf enthaltenen Themen und den methodischen Vorschlägen und Empfehlungen gelingen wird, zukünftig schon in der Ausbildung der Korruption entgegenzuwirken.

Die Tschechische Republik steht derzeit im Transparency International Korruptionswahrnehmungsindex im Ländervergleich auf Platz 47 von 163 untersuchten Ländern. Wir sind guter Dinge, dass sich auch hier Deutschland und Tschechien positiv annähern und wir Tschechien bald auf einer Platzierung in den Top 20 der korruptionsfreien Länder wiederfinden.