Deutschland-Online Kfz-Wesen

„Einfacher, bequemer und effizienter soll die Kfz-Zulassung werden.“
So der Kern des Auftrags im Aktionsplan Deutschland-Online zum Kfz-Wesen. Hamburg hat diese Aufgabe übernommen und mit Bund und Ländern eine Lösung für die Online-Zulassung von Kraftfahrzeugen entwickelt. Das Ergebnis wird auf der CeBIT an den Bund übergeben und soll noch im Jahr 2013 in ein Gesetzgebungsverfahren münden.

Nach rechtlicher Umsetzung könnten dann in einem ersten Schritt von den rund 25 Millionen Kfz-Zulassungsvorgängen pro Jahr rund ein Drittel online durchgeführt werden. Die Kfz-Zulassung wäre dann – wie beauftragt - einfach und bequem über das Internet möglich. Für Bürgerinnen, Bürger und Wirtschaft bedeutet das: Keine Fahrtzeiten, keine Wartezeiten und keine Fahrtkosten mehr. Das Vorhaben Kfz-Wesen ist zudem Motor des E-Government in Deutschland. Die Online-Kfz-Verfahren integrieren den neuen Personalausweis, De-Mail und die nationale ePayment-Plattform (ePayBL). Damit wird für über 54 Millionen Führerscheinbesitzer in Deutschland ein weiterer Anreiz geschaffen, neue Medien in ihrem Alltag zu nutzen.

Das Ergebnis haben die Verkehrsministerkonferenz, der IT-Planungsrat und der Chef des Bundeskanzleramts und die Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder begrüßt und eine baldige Verfügbarkeit gefordert.

Kleine Änderungen große Wirkung:

Zukünftig könnten Stempelplaketten und Fahrzeugschein (kurz ZB I) mit einem verdeckten Sicherheitscode ausgegeben werden. Für die Außerbetriebsetzung wären diese Sicherheitscodes sichtbar zu machen und per Internet an die Zulassungsbehörde zu übermitteln. Die Wiederzulassung des Fahrzeugs wäre mit dem neuen Personalausweis genauso einfach möglich. Damit auch alle Kfz-Daten richtig und einfach ankommen, hat Rheinland-Pfalz zusammen mit Wirtschaft und Verwaltung den Datenübermittlungsstandard XKfz entwickelt.

Die Praxistauglichkeit der Online-Zulassung wurde von der Stadt Ingolstadt erfolgreich getestet. Zusammen mit der Audi-AG, dem TÜV-Süd und der Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung in Bayern erproben Hamburg und Bayern über Monate an rund 20.000 Fahrzeugen die neuen Stempelplaketten und ZB I.

„Wir haben nun unser Ziel erreicht. Der mit Bund und Ländern abgestimmte Gesetzentwurf entlastet Bürgerinnen und Bürger, bietet der Verwaltung mittelfristig Vorteile und ermöglicht der Wirtschaft neue effiziente Verfahren. Wichtig war vor allem die enge Zusammenarbeit mit späteren Nutzern. Dadurch konnten wir ein praxistaugliches und akzeptiertes Verfahren entwickeln“ so Jens Lattmann, Staatsrat der Finanzbehörde der Freien und Hansestadt Hamburg.

Die Ergebnisse werden auf der CeBIT von Hamburg und Rheinland Pfalz an den Bund überreicht, um das Gesetzgebungsverfahren einzuleiten. Die Übergabe findet am 8. März um 15 Uhr auf dem Bund-Länder Stand in Halle 7, Stand B40/C39 in der Speakers-Corner statt. Eingeladen sind das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, die Mitglieder des IT-Planungsrats, der Vorsitzende des Nationalen Normenkontrollrats und weitere Beteiligte aus Bund und Ländern.

Information zum Vorhaben Deutschland-Online „Kfz-Wesen“

Die Optimierung der Kfz-Zulassung wurde 2006 über den Aktionsplan der Bundeskanzlerin und den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder beauftragt.

Das Vorhaben Kfz-Wesen ist Steuerungsprojekt des IT-Planungsrats unter der Federführung von Hamburg (hier die Finanzbehörde). Neben dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung waren weitere Bundesressorts, Länder, Kommunen und Unternehmen in die Entwicklung eingebunden.

In Pilotregionen der Länder Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Hamburg, Hessen und Nordrhein-Westfalen wurden 2009 verschiedene Modelle für eine moderne Zulassung „ohne Gang zur Zulassungsbehörde“ entwickelt. Die in diesen Ländern langjährig erprobten Kooperationsmodelle können Verfahren auch in anderen Zulassungsbehörden optimieren.

Weitere Informationen zum Vorhaben unter www.it-planungsrat.de/kfz-wesen