Finanzbehörde

Strategische Neuausrichtung des Haushaltswesens Neue Landeshaushaltsordnung (LHO)

Neue Landeshaushaltsordnung (LHO)

Das Haushaltswesen der Freien und Hansestadt Hamburg ist seit dem Haushaltsjahr 2015 auf der Basis einer neu gefassten Landeshaushaltsordnung als doppischer Produkthaushalt ausgestaltet. Zur Entstehungsgeschichte einschließlich der Begründung des Gesetzentwurfs siehe hier. Die Landeshaushaltsordnung wurde seit 2015 durch das „Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung“ vom 10. März 2016 (HmbGVBl. S. 98), durch Artikel 6 des „Gesetzes zur weiteren Stärkung der Unabhängigkeit der oder des Hamburgischen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit“ vom 20. Dezember 2016 (HmbGVBl. S. 570, 572) durch Artikel 1 des „Gesetzes zur Anpassung haushaltsrechtlicher Vorschriften“ vom 4. April 2017 (HmbGVBl. S. 92) und durch das Zweite Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung vom 18. Juli 2017 (HmbGVBl. S. 222) geändert. Die unverändert beschlossenen Gesetzentwürfe sowie eine Fassung der Landeshaushaltsordnung, die alle Änderungen berücksichtigt, werden unter „Downloads“ zur Verfügung gestellt.

 

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