Behörde für Arbeit, Soziales, Familie und Integration

Infoline Aktuelles

Neue Veröffentlichungen und Hinweise in der Infoline 2012

16.05.2012	Neue Fachanweisung zu § 71 SGB XII veröffentlicht: - Gewährung von Geldleistungen in der Altenhilfe

01.05.2012	Neue Fachanweisung zu § 264 Abs. 2 SGB V veröffentlicht: - Übernahme der Krankenbehandlung für nicht Versicherungspflichtige gegen Kostenerstattung

19.04.2012	Konkretisierungen zu §§ 61 - 66 Leistungsarten aktualisiert: - Neue Regelung für die Erbringung von Pflegesachleistungen durch auswärtige Pflegedienste

01.04.2012	Fachanweisungen aktualisiert: - zu § 22 SGB II Höchstwerte der Kosten der Unterkunft - zu § 35 SGB XII Höchstwerte der Kosten der Unterkunft Neue Fachanweisung zum AsylbLG veröffentlicht: - Fachanweisung zum AsylbLG

23.02.2012	Allgemeine Informationen aktualisiert: - Hilfe zur Pflege in ambulant betreuten Wohngemeinschaften für pflegebedürftige Senioren - Suchtberatung nach § 16a Nr. 4 SGB II

15.02.2012	Neue Fachanweisung zu § 22 SGB II veröffentlicht: - Heizungshilfe Arbeitshilfe zu § 35 SGB XII aktualisiert: - Heizungshilfe

25.01.2012	Neue Fachanweisung und Arbeitshilfe zu § 22 SGB II veröffentlicht: - Regelungen für die Standorte von Jobcenter team.arbeit.hamburg zu den Aufgaben und zur Zusammenarbeit mit den Fachstellen für Wohnungsnotfälle der Bezirksämter bei den Leistungen zur Wohnungssicherung, zur Wohnungsintegration und der öffentlichen Unterbringung (Fachanweisung) (Arbeitshilfe) Neue Arbeitshilfe zu § 35 SGB XII veröffentlicht: - Heizungshilfe

17.01.2012	Konkretisierung aktualisiert: zu § 82 SGB XII Begriff des Einkommens

01.12.2011	Allgemeine Information aktualisiert: Pfändungsschutzkonto Der Pfändungsschutz ist ab dem 01.01.2012 nur noch über das P-Konto möglich.

30.11.2011	Ab 01.01.2012 gelten neue Regelsätze und Regelbedarfe. Die folgenden Konkretisierungen wurden entsprechend aktualisiert: - Konkretisierung zu § 27 SGB XII Notwendiger Lebensunterhalt - Konkretisierungen zu §§ 27b, 28 und 42 SGB XII und §§ 2 und 3 AsylbLG i. V. m. §§ 61, 62 SGB V Zuzahlungen - Konkretisierung zu § 27b SGB XII Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen - Konkretisierung zu § 92a SGB XII Häusliche Ersparnis

24.11.2011	Neue Fachanweisungen und Arbeitshilfe im Bereich Eingliederungshilfe (EGH) veröffentlicht (Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft (§ 54 SGB XII i. V. m. § 55 SGB IX): - Familienentlastungspauschale (FEP) (Fachanweisung) - Pädagogische Betreuung im eigenen Wohnraum (PBW) (Fachanweisung) - Soziale Betreuung für HIV-Infizierte und an AIDS erkrankte Menschen (SB) (Fachanweisung) - Wohnassistenz (WA) (Fachanweisung) - Leistungen zur Beschaffung, Ausstattung und Erhaltung einer Wohnung (Arbeitshilfe) Die entsprechenden Globalrichtlinien und Konkretisierungen treten außer Kraft (siehe Infoline-Archiv 2011).

17.11.2011	Ab 01.01.2012 neue Sätze Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII): Es gelten in den folgenden Arbeitshilfen und Konkretisierungen zu "Hilfe zur Pflege" ab 01.01.2012 neue Sätze: - Hilfe zur Pflege nach § 61 SGB XII in Tagespflegeeinrichtungen (Arbeitshilfe) - Ergänzender sozialhilferechtlicher Bedarf (Konkretisierung) - Pflegegeld im Zusammenhang mit der Kombinationsleistung nach § 38 SGB XI (Konkretisierung) - Sachleistungen im Zusammenhang mit der Kombinationsleistung nach § 38 SGB XI (Konkretisierung) - Pflegegeld im Zusammenhang mit den "anderen Verrichtungen" nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII (Konkretisierung) - Stationäre Kurzzeitpflege (Konkretisierung) - Pflegeversicherte Personen / Ergänzende Leistungen - Verfahrensregelungen bei häuslicher Pflege (Konkretisierung)