Behörde für Inneres und Sport

Jahresbilanz 2011 der Ausländerbehörde: Zahl der Asylbewerber steigt

Innensenator Michael Neumann: „Hamburg braucht leistungsfähige Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge“

30.01.2012

(Behörde für Inneres und Sport)

1. Einreise und Aufenthalt von Flüchtlingen

Im Jahr 2011 ist die Zahl der Asylanträge bundesweit im Vergleich zum Vorjahr aufgrund der erneuten bundesweiten Zunahme der Asylbewerber von 41.332 auf 45.741 gestiegen. Da Asylbewerber nach einem Schlüssel auf die Bundesländer verteilt werden, ist auch der auf Hamburg entfallende Anteil gestiegen. Dazu Hamburgs Innensenator Michael Neumann: „Die steigende Zahl von Flüchtlingen zeigt, dass Hamburg eine leistungsfähige Erstaufnahmeeinrichtung benötigt. Wegen der begrenzten Unterbringungsmöglichkeiten in Hamburg ist die Fortführung der Zusammenarbeit mit Mecklenburg-Vorpommern nach wie vor eine Option.“

Von den 3.791 im Jahr 2011 in Hamburg asylsuchenden Personen wurden 2.245 Personen anderen Bundesländern zugewiesen, 1.546 Personen verblieben in Hamburg (im Jahr 2010 waren es 1.378 Personen).

Die 1.546 Hamburg zugewiesenen Asylsuchenden stammen u.a. aus folgenden Hauptherkunftsländern, im Vergleich dazu jeweils die Gesamtzahl der Asylsuchenden:

Hauptherkunftsländer	Zahl der Personen
	2011		2010
	Insgesamt	Verbleib in Hamburg	Insgesamt	Verbleib in Hamburg
Afghanistan	1.730	767	1.484	577
Iran	405	111	296	65
Serbien	221	106	328	148
Mazedonien	117	80	423	225
Irak	221	71	89	42

Im Jahr 2011 hat es erneut einen Anstieg der Flüchtlinge aus Afghanistan, Iran und Irak gegeben. Der vom Balkan stammende Personenkreis ist gegenüber dem Vorjahr deutlich zurückgegangen.

Zum Stand 31.12.2011 befanden sich 1.293 Personen in einem laufenden Asylverfahren, im Vorjahr waren es 919 Personen.

Ist das Asylverfahren durch ablehnenden Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vollziehbar abgeschlossen und gerichtlich bestätigt worden, sind die Betroffenen zur Ausreise verpflichtet. Kann die Ausländerbehörde diese Verpflichtung nicht durchsetzen, weil z.B. die notwendigen Heimreisedokumente fehlen, wird der Aufenthalt bis zur Beseitigung des Abschiebungshindernisses geduldet. Am 31.12.2011 waren 4.069 Personen als Inhaber einer Duldung erfasst, im Vorjahr waren es 4.112.

2. Bleiberecht

Mit dem im Jahr 2005 in Kraft getretenen Aufenthaltsgesetz wurden die rechtlichen Möglichkeiten erweitert, ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen zu gewähren.

Im Jahr 2011 sind 718 positive Entscheidungen, die auf verschiedenen Rechtsgrundlagen beruhen, getroffen worden, im Vorjahr waren es 1.148 positive Entscheidungen. Der Rückgang der Zahl der erteilten Aufenthaltserlaubnisse beruht auf der großen Zahl der in den Vorjahren beschiedenen Anträge und der Tatsache, dass es aktuell keine Altfallregelung gibt.

Zu den in 2011 getroffenen Entscheidungen zählen auch 15 Personen, für die die Härtefallkommission ein positives Votum abgeben hat. Innensenator Michael Neumann: „Ich freue mich, dass es auch in diesem Jahr wieder gelungen ist, zahlreichen Menschen eine Bleibeperspektive zu geben.“ Hamburg unterstütze zudem auf Bundesebene Initiativen, die faktisch gut integrierten Ausländern im Status der Duldung ein Bleiberecht eröffnen sollen.

3. Rückführungen

Im Jahr 2011 wurden 445 Personen zurückgeführt, 2010 waren es 451 Personen. 221 Rückführungen erfolgten aus Abschiebe- oder Strafhaft (darunter 89 Straftäter). Innensenator Michael Neumann: „Nicht alle Menschen, die nach Deutschland kommen, können auch hier bleiben. Wir müssen sicherstellen, dass diejenigen, denen im Rahmen einer Einzelfallprüfung kein Bleiberecht gewährt werden kann, auch tatsächlich ausreisen.“

Die Hauptherkunftsländer der zurückgeführten Personen in 2011 waren:

Hauptherkunftsländer	Zahl der Personen
Serbien	88
Türkei	59
Mazedonien	36
Polen	32
Ghana	24

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