Justizbehörde

Justizbehörde Hamburg Herzlich Willkommen!

Was macht die Justizbehörde eigentlich so? Das werde ich oft gefragt und das hat Sie wahrscheinlich auch auf diese Seite geführt. In einem Satz: Die Justizbehörde bewahrt den Rechtsstaat und schützt unsere demokratischen Grundrechte.

Justizbehörde - Demokratie - Rechtsstaat - Hamburg - FHH

Der Rechtsstaat ist das Fundament für unser freiheitliches Leben und für unsere offene Gesellschaft. Er gewährt und sichert die Würde und Rechte aller Bürgerinnen und Bürger – zum Beispiel unsere Persönlichkeitsrechte, die Meinungs- und Redefreiheit, die Religionsfreiheit und eben auch die richterliche Unabhängigkeit, die der Sicherheitsgarant für den Rechtsstaat ist.

Diese historisch erkämpften Regeln für unser vielfältiges, gesellschaftliches Miteinander - Menschenrechte, Verfassung, Gesetze - sind ein hohes Gut, das wir wertschätzen und schützen. Wenn wir uns die aktuellen Entwicklungen in Europa und der Welt anschauen, lässt sich leicht feststellen, dass der Rechtsstaat, die Freiheit und die Demokratie gefährdet sind. Die Justiz wird vielerorts Spielball der Politik, Richterinnen und Richter müssen um ihre Unabhängigkeit fürchten, das freiheitliche Leben der Menschen ist in Gefahr. Und auch in unserem eigenen Land gibt es Entwicklungen, die rechtstaatliche Prinzipien in Frage stellen.

Wir setzen uns Tag für Tag für die Stärkung unseres Rechtsstaates ein – im Senat, im Bundesrat oder auf der Justizminister*innenkonferenz. Zum Beispiel durch rechtspolitische Initiativen zu den Themen wie Ehe für alle, Datenschutz, Bekämpfung von Rechtsextremismus oder Entkriminalisierung von Bagatelldelikten. Zudem prüfen wir, wie wir Verfahren an Gerichten ändern können, damit jeder schnell zu seinem Recht kommt. 

Die Digitalisierung der Justiz ist bereits weit vorangeschritten und wird uns in den kommenden Jahren weiterhin viel beschäftigen: von elektronischem Rechtsverkehr über Online-Rechtsberatungen bis hin zu rechtsprechenden Algorithmen. Das alles verspricht mehr Effizienz. Aber wir brauchen eine breite Diskussion, mit welchen Regeln wir die digitale Welt gestalten wollen. Nicht alles, was technisch möglich ist, muss auch so umgesetzt werden. Ein zukunftsweisendes Regelwerk basierend auf ethischen und sozialen Leitgedanken muss her, damit auch Unternehmen Klarheit haben, wo die Grenzen der Digitalisierung liegen. Schnelles Recht ist nicht automatisch gutes Recht.

In der Hamburger Justizbehörde arbeiten wir daran, dass Menschlichkeit, Transparenz und Verständlichkeit mitgedacht werden, damit der Rechtsstaat für alle erreichbar bleibt.

Die Resozialisierung, die Prävention und der Justizvollzug füllen bei uns einen wichtigen und großen Bereich aus. Der beste Opferschutz ist, wenn Straftaten gar nicht erst begangen werden. Wir arbeiten daran, dass Straftäter*innen wieder den Weg in ein geregeltes Leben finden. Mit dem Resozialisierungs- und Opferhilfegesetz weiten wir die Betreuung von Straffälligen auf die Zeit nach der Haftentlassung aus. Alle Hilfsangebote an Gefangene – ambulant und stationär – greifen ineinander. Wir lassen die Gefangenen nicht allein, sondern geben ihnen die Hilfen an die Hand, die sie für den Weg in ein straffreies Leben brauchen. Zu einem modernen Vollzug gehören auch menschenwürdige Unterbringung und gute Arbeitsbedingungen in den Anstalten. Wir arbeiten daran, die zum Teil über hundert Jahre alten Gebäude zu sanieren und moderne Hafträume und Stationen bereitzustellen.

Damit der Rechtsstaat funktioniert, darf es an Personal nicht fehlen. Die moderne Justiz als Arbeitgeberin liegt uns am Herzen: Wir berücksichtigen die demografische Entwicklung, und die Digitalisierung der Justiz ist eine unserer Kernaufgaben im Zuge der globalen Digitalisierung. Wir verzeichnen einen hohen Anteil an Frauen in unserer Behörde sowie Menschen mit unterschiedlichen Migrationshintergründen. Seit 2015 haben wir eine Ausbildungsoffensive im Justizvollzug gestartet und verstärken kontinuierlich auch die Gerichte und Staatsanwaltschaften personell. Alle Bereiche sind dabei gleich wichtig, weil alle Bereiche zusammenwirken müssen. Die Justizbehörde Hamburg engagiert sich besonders für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir sind mit dem Familiensiegel der Initiative „Hamburger Allianz für Familien“ ausgezeichnet, die darin unterstützt, Karrierechancen und familiäre Anforderungen zu vereinbaren.

Sie sehen, die Aufgaben der Justizbehörde sind spannend und vielfältig. Wenn Sie mehr über unsere Arbeit erfahren wollen, klicken Sie sich durch die virtuelle Behörde und stöbern Sie auf unseren Seiten.

Herzlichst, Ihr

Dr. Till Steffen, Präses der Justizbehörde