LBV Aktuell Kontrolle von Krafträdern

Kontrolle von Krafträdern

Seit 2014 ist der Landesbetrieb Verkehr (LBV) mit seinem Parkraum-Management (LBV PRM) zuständig für die Aufnahme von Ordnungswidrigkeiten im ruhenden Verkehr.

Im Rahmen dieser Zuständigkeit überprüft LBV PRM Kraftfahrzeuge aller Art im Hinblick auf die Einhaltung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften. Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Einhaltung der Vorschriften zum Halten und Parken.

Der Begriff des Kraftfahrzeugs umfasst dabei sowohl die mehrspurigen Kraftfahrzeuge, also Kraftwagen (PKW, LKW, Bus, pp.), als auch die einspurigen Kraftfahrzeuge, nämlich Krafträder (Motorräder, Leichtkrafträder, Kleinkrafträder, Fahrräder mit Hilfsmotor, Mofas pp.).

Die Pflichten des Fahrzeughalters bzw. –führers im Hinblick auf sein Verhalten im Straßenverkehr regelt dabei in erster Linie die Straßenverkehrsordnung (StVO). Diese unterscheidet im Hinblick auf das Verhalten im ruhenden Verkehr nicht zwischen dem Halter / Fahrer eines Kraftwagens und dem eines Kraftrades. Die Verpflichtung zum ordnungsgemäßen Abstellen des Fahrzeugs trifft folglich ebenso beide Gruppen. Ein Kraftrad darf also ebenso wenig auf dem Gehweg o.ä. abgestellt werden, wie z.B. ein PKW. Beide sorgen für Behinderungen, der einzige Unterschied liegt in der Größe der dabei jeweils belegten Fläche.

In allen genannten Fällen sind Parkverstöße im Rahmen der rechtlichen Vorschriften zu ahnden. Zu beachten ist hierbei das sog. Opportunitätsprinzip. Hierunter wird die Entscheidungsfreiheit der zuständigen Behörde verstanden, im Rahmen des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes tätig zu werden oder eben auch nicht. Vor diesem Hintergrund sind Verstöße insbesondere zu ahnden, wenn vom Fahrzeug eine Gefahr ausgeht oder sonst eine Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer erfolgt oder zu befürchten ist. Ebenso kann es in Einzelfällen aber auch bei einer mündlichen Verwarnung belassen werden, wenn der Halter sich in der Nähe befindet und eine Ahndung z.B. deshalb nicht zwingend erforderlich erscheint, weil das Fahrzeug kurzfristig entfernt werden kann.

In den Sommermonaten herrscht die Hochsaison für die Nutzung von Krafträdern aller Art. Dass es in dieser Zeit auch vermehrt zu Ordnungswidrigkeiten im Sinne von Parkverstößen kommt, liegt in der Natur der Sache. Vor diesem Hintergrund hat es in den vergangenen Wochen ein deutlich erhöhtes Beschwerdeaufkommen über derartige Verstöße bei dem LBV gegeben. Besonders die Anzahl an Fällen, in denen Zweiräder auf Grünflächen, Feuerwehrzufahrten, Rad- und Gehwegen abgestellt worden sind, ist merklich gestiegen. Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen der Kontrolltätigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von LBV PRM noch intensiver als zuvor ein Augenmerk auch auf diese Verstöße gelegt. Dies jedoch immer mit dem Blick auf die Einhaltung des Opportunitätsprinzips und Abwägen aller bestehenden Möglichkeiten.

 

Hier finden Sie eine Karte des Geo-Portals Hamburg finden Sie die Motorradstellplätze in Hamburg.