Finanzbehörde

Neues Haushaltswesen Hamburg (NHH)

15.07.2011

Arbeitsprogramm des Senats

Das Arbeitsprogramm des neuen Senats sieht eine Neuausrichtung des Haushaltsmodernisierungsprozesses vor.

Wesentliche Grundelemente dieser Neuausrichtung sind:

Die Komplexität des Haushaltswesens soll weiter reduziert werden.
Der steuerungsrelevante Kern des Haushalts soll stärker herausgearbeitet werden und zu einem Haushaltswesen führen, das transparent und verständlich ist und den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht nachzuvollziehen, was zu tun und was zu lassen ist.
Hinsichtlich der Zwecke, Aufgaben und Projekte, für die das Geld ausgegeben wird, soll mehr Transparenz geschaffen werden.
Der gesamte Ressourcenverbrauch ist abzubilden. Dazu gehören auch Abschreibungen und langfristige Verpflichtungen, die eingegangen werden (Doppik).
Der Haushalt enthält auch in Zukunft einen Stellenplan.

Die folgenden Seiten bilden den bisherigen Konzeptstand des Neuen Haushaltswesens ab. Sie berücksichtigen die neuen Vorgaben in Teilen noch nicht. Die Seiten werden angepasst, wenn die strategische Neuausrichtung abgeschlossen ist.

Projekt Neues Haushaltswesen

(FB)

Das Projekt stellt sich vor

Der Senat hat am 18.04.06 die Einrichtung des Projektes "Neues Haushaltswesen Hamburg (NHH)" beschlossen. Mit diesem Projekt wird insbesondere an die schon 2003 beschlossene Reform - die Einführung der kaufmännischen Buchführung in der Hamburgischen Verwaltung- durch das Projekt "Doppik" angeknüpft; deren für die Rechnungslegung entwickelten Grundsätze sollen nun auch für die Haushaltsplanung und -bewirtschaftung genutzt werden.

Das Projekt NHH hat den Auftrag, Grundlagen zu entwickeln, die es den politischen Entscheidungsgremien ermöglichen, künftig Leistungen und Ressourcenverbrauch der Stadt im Interesse von Zukunftssicherheit und Generationengerechtigkeit besser analysieren und steuern zu können. Vorgabe ist die Ausrichtung der Haushaltsplanung am wirkungsorientierten Einsatz der knappen öffentlichen Mittel, an mehr Transparenz über politische Schwerpunkte und Wirkungen staatlicher Maßnahmen sowie an der Entwicklung des Vermögens der Stadt. Parallel zu dem Projekt NHH wurde das Projekt "Neues Ressourcenverfahren (NRV)" mit Einsetzungsverfügung vom 25. September 2006 eingerichtet, dass sich auf die IT-technische Umsetzung der Veränderungen im Haushalts- und Rechnungswesen der FHH konzentriert. Am 27. Januar 2009 hat der Senat beschlossen, die seit 2006 laufenden Vorbereitungen zur flächendeckenden Einführung des Neuen Haushaltswesens und seine Erprobung in bestimmten Auswahlbereichen fortzusetzen. Mit diesem Beschluss einhergehend wurden die Projekte NHH und NRV zu einem Projekt Neues Haushaltswesen Hamburg (NHH) zusammengeführt. Hamburgs aktueller Reformprozess wird nicht zuletzt auch von der internationalen Entwicklung motiviert. In mehreren europäischen wie außereuropäischen Ländern sowie bei der Europäischen Union wurden bzw. werden kaufmännische und ressourcenorientierte Verfahren eingeführt. In Hessen, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen und Bremen haben Projekte die Einführung eines kaufmännisch orientierten Haushaltswesens auf Landesebene zum Ziel. Für den kommunalen Bereich gilt, dass auf der Grundlage eines Beschlusses der Innenministerkonferenz vom November 2003 derzeit in den meisten Ländern die Gemeindehaushalte bis 2012 auf doppische Verfahren umgestellt werden. Hamburg nimmt mit Einführung des Neuen Haushaltswesens deutschlandweit die Position eines innovativen Vorreiters ein.

Projektleitung

Volker Wiedemann

Tel.: 040 42823-1451

E-Mail: Volker.Wiedemann@fb.hamburg.de

Das Haushalts- und Rechnungswesen des Bundes und der Länder wird moderner.

Pressemitteilung zum Neuen Haushaltswesen Hamburg: Maßgeblich für die Steuerung des Haushalts sind Ressourcenverbrauch und erzielte Wirkungen.