Nutzungsbedingungen hamburg.de

Allgemeine Nutzungsbedingungen der hamburg.de GmbH & Co. KG

Das Stadtportal wird von der hamburg.de GmbH & Co. KG betrieben, nachfolgend "hamburg.de" genannt. Das Stadtportal wird seinen Besuchern auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen zur Verfügung gestellt. Bitte lesen Sie diese aufmerksam durch.

 1. Geltungsbereich

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für sämtliche Angebote des Portals www.hamburg.de, sowie für sämtliche Erweiterungen und Veränderungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Nutzer finden keine Anwendung.

Soweit auf hamburg.de spezielle Dienste oder Leistungen angeboten werden (z.B. „Hamburg-Mail“, „Login-Bereich“, Online - Werbung ) gelten zusätzliche besondere Nutzungsbedingungen. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Besondere Nutzungsbedingungen gehen diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen vor, soweit sie abweichende Regelungen enthalten.

Werden Leistungen oder Dienste von Kooperationspartnern oder Dritten erbracht, können zusätzlich Allgemeine Geschäftsbedingungen der Partner/Dritten gelten. Der Nutzer wird darauf gesondert hingewiesen. Werden Dienste oder Leistungen Dritter dem Nutzer über hamburg.de vermittelt, entstehen vertragliche Beziehungen nur zwischen dem Nutzer und dem Dritten.

2. Nutzerkreis und Verfügbarkeit

Die Angebote und Dienste von hamburg.de sind für jedermann frei zugänglich. Die Nutzung ist kostenlos, es sei denn, es wird auf die Kostenpflicht einzelner Dienste hingewiesen. Für die Nutzung bestimmter Dienste und Angebote ("Login-Bereich") muss sich der Nutzer vorher durch Angabe seiner persönlichen Daten registrieren lassen. Mehr über den Login-Bereich, erfahren Sie in in unserer Datenschutzerklärung (Ziffer 7). hamburg.de behält sich das Recht vor, einzelne Dienste und Angebote nur gegenüber volljährigen Nutzern zu erbringen.

hamburg.de ist berechtigt, die Angebote und Dienste von hamburg.de jederzeit zu ändern, zu erweitern und sowohl vorübergehend als auch endgültig einzustellen. Soweit der Nutzer spezielle Dienste oder Angebote in Anspruch genommen hat, gelten die hierfür vorgesehenen Kündigungsregelungen.

hamburg.de  ist bemüht, im Rahmen seiner technischen und organisatorischen Möglichkeiten den Zugang zu hamburg.de täglich 24 Stunden zur Verfügung zu stellen. Aufgrund von Wartungsarbeiten, Internet-bedingten Störungen oder aufgrund höherer Gewalt, kann die Erreichbarkeit des Portals oder einzelner Angebote und Dienste eingeschränkt oder vollständig aufgehoben sein. Die Nutzer haben keinen Anspruch auf ständige, ununterbrochene Erreichbarkeit des Portals von hamburg.de oder einzelner Angebote und Dienste.

3. Urheberrecht

Alle in hamburg.de veröffentlichten Inhalte, Informationen, Bilder, Datenbanken und Dienste sind urheberrechtlich geschützt. Die Nutzung ist nur zum persönlichen privaten Gebrauch gestattet. Jede weitergehende Nutzung, insbesondere die gewerbliche Vervielfältigung, Verbreitung, oder Veröffentlichung zu gewerblichen Zwecken ist untersagt.

4. Pflichten des Nutzers

Der Nutzer ist verpflichtet, die rechtlichen Vorschriften einzuhalten und Angebote und Dienste von hamburg.de nicht zu rechtswidrigen Zwecken zu gebrauchen. Jede Verbreitung und Übermittlung rechtswidriger, insbesondere pornografischer, Gewalt verherrlichender, diskriminierender oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte ist untersagt. Die Angebote und Dienste von hamburg.de dürfen nicht zu kommerziellen Zwecken gebraucht werden. Verboten ist insbesondere das massenhafte, unaufgeforderte Versenden von Inhalten (Spamming). Gleiches gilt für Handlungen des Nutzers, die geeignet sind, die Angebote und Dienste von hamburg.de zu beinträchtigen oder funktionsuntauglich zu machen.

Der Nutzer ist verpflichtet, hamburg.de alle Schäden zu ersetzen, welche aus einem schuldhaften Verstoß gegen die genannten Pflichten oder Rechte Dritter resultieren. Der Nutzer stellt hamburg.de von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, welche aus diesem Verstoß resultieren, außer er hat diesen Verstoß nicht zu vertreten.

hamburg.de ist berechtigt, dem Nutzer den Zugang zu den Angeboten und Diensten bei einem Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen oder bei begründetem Verdacht eines Verstoßes ohne weitere Ankündigung und Begründung zu sperren.

5. Verantwortlichkeit für die Inhalte von hamburg.de

hamburg.de bemüht sich um die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der in hamburg.de veröffentlichten Inhalte, Informationen und Dienste. Falls der Nutzer über Links in hamburg.de auf fremde Internetseiten gelangt, liegt die Verantwortlichkeit ausschließlich bei den Anbietern dieser Seiten. hamburg.de macht sich die Inhalte dieser Seiten nicht zu Eigen. Jegliche Haftung oder Gewährleistung für die Inhalte der verlinkten Seiten ist ausgeschlossen. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren für hamburg.de keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar. Auf aktuelle und künftige Änderungen der verlinkten Seiten hat Hamburg.de keinen Einfluss.

hamburg.de macht sich auch die Inhalte von Bannern und sonstigen Werbeflächen nicht zu Eigen. Jegliche Haftung und Gewährleistung bezüglich dieser Inhalte ist ausgeschlossen.

6. Haftung von hamburg.de

hamburg.de haftet stets für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, für verschuldete Personenschäden, nach dem Produkthaftungsgesetz und für von hamburg.de ausdrücklich gewährte Garantien. Für leichte Fahrlässigkeit haftet hamburg.de nur bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, wobei die Höhe dieser Ersatzansprüche summenmäßig begrenzt ist auf die vorhersehbaren Schäden.

7. Datenschutz

hamburg.de beachtet die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen. Daten der Nutzer werden vertraulich behandelt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies die Datenschutzbestimmungen gestatten oder der Nutzer hierin einwilligt. Es gilt die Datenschutzerklärung von hamburg.de.

8. Sonstige Bestimmungen

Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen können von hamburg.de jederzeit geändert werden. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen gilt als Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand Hamburg. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen.

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