Senatskanzlei

Hamburger Ostsee-Politik

Schon seit Jahrhunderten herrschen zwischen Hamburg und den anderen Ostseeanrainerstaaten gute kulturelle, wirtschaftliche und politisch gewachsene Beziehungen. Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs spielt die Ostsee als Wachstumsraum eine noch wichtigere Rolle für Hamburg.

Es ist ein dynamischer und friedlicher Wirtschaftsraum entstanden, bestehend aus 10 Ländern mit insgesamt 75 Millionen Einwohnern, in dem ca. 1/3 der europäischen Exporte stattfinden. Die Ostsee als „Meer des Friedens und der Möglichkeiten“ für Hamburg zu nutzen und auszubauen, ist daher zu einem politischen Schwerpunkt und zur „Querschnittsaufgabe“ des gesamten Senats geworden.

Hamburg und seine regionalen Ostseepartner
Hamburg ist für die baltischen und nordischen Staaten sowie Russland als Seehafen an zwei Meeren der wichtigste Überseehafen an der Ostsee. Um diese Funktion als „Drehscheibe“ für den Ostseehandel und dessen Logistik weiter zu intensivieren, beteiligt sich Hamburg an zahlreichen Projekten, die die wichtige Rolle Hamburgs im Ostseeraum unterstreichen sollen. Besonders engagiert ist Hamburg in der Zusammenarbeit mit der Partnerstadt St. Petersburg und der gesamten Region Nordwestrussland, etwa Kaliningrad. Außerdem ist Hamburg ein traditioneller Partner in der Öresundregion mit den beiden Städten Kopenhagen und Malmö, hier in den Politikfeldern Stadtentwicklung, Wissenstransfer, Verkehrswege und Kultur.
Zusammenarbeit mit Nordwestrussland
Zusammenarbeit mit der Öresundregion

Ostseeorganisationen und -projekte
In seiner Ostseepolitik verfolgt Hamburg seit Jahren erfolgreich den Ansatz einer partnerschaftlichen Kooperation mit staatlichen und nichtstaatlichen Gremien und Organisationen. Seit 2003 ist Hamburg Mitglied im Baltic Development Forum, einem hochrangigen Netzwerk von Entscheidungsträgern aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft. Der Senat nutzt seine Mitgliedschaft in dieser Kontakt- und Gesprächsplattform zum Austausch von Ideen, Wissen und Fähigkeiten und zur Anbahnung neuer Kooperationen im Ostseeraum. Außerdem ist Hamburg langjähriges Mitglied in der Konferenz zur Zusammenarbeit der Regionen im Ostseeraum - Baltic Sea States Subregional Cooperation (BSSSC). Hamburg sitzt neben Schleswig-Holstein im Vorstand dieses informellen Gremiums. Ebenfalls seit 2003 ist Hamburg Mitglied im Verein „EUROPAKORRIDOREN“ mit Sitz im schwedischen Ljungby. Die Mitglieder setzen sich für neue Straßenverkehrswege, Eisenbahnverbindungen und feste Querungen über Wasserwege im Korridor zwischen Hamburg und Stockholm ein. Hamburg unterstützt dabei insbesondere den Bau einer Hochgeschwindigkeitsverbindung von Hamburg nach Stockholm und den Bau der festen Querung des Fehmarnbelts. Ein weiterer wichtiger Partner ist das in Hamburg ansässige Baltic Sea Forum. Dieser internationale Verein unterstützt das wirtschaftliche, politische und kulturelle Zusammenwachsen der Ostseeanrainerländer.
Baltic Development Forum
Baltic Sea States Subregional Cooperation
EUROPAKORRIDOREN
Baltic Sea Forum
Überblick über weitere Akteure

INTERREG-Projekte
In diesem Zusammenhang nicht zu vergessen sind auch die zahlreichen INTERREG-Projekte, an denen Hamburg sich beteiligt und so mit fast allen Ostseestaaten kooperiert. Die Projekte werden von der EU mitfinanziert und vereinfachen damit die regionale Zusammenarbeit. Für den Ostseeraum gibt es ein spezielles Ostsee-Programm, das „Baltic Sea Region Progamme“, das im Zeitraum von 2007 bis 2013 läuft.
Programm und Hamburgs INTERREG-Aktivitäten

Baltic Sea Region Programme 2007-2013 Conference
Die neue Förderperiode des EU-Ostsee Programms INTERREG trägt die Bezeichnung Baltic Sea Region Programme 2007-2013. Den Auftakt bildete die im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft am 10. und 11. Mai 2007 in Hamburg ausgerichtete Baltic Sea Region Programme 2007-2013 Conference. Mehr als 450 Teilnehmer informierten sich über Förderschwerpunkte, stellten neue Projektideen vor und diskutierten zum Thema "Europäische Territoriale Zusammenarbeit im Ostseeraum". Strategisches Ziel des neuen Ostseeprogramms ist es, zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Nachhaltigkeit und räumlichen Integration im Ostseeraum beizutragen.
The European Union's Baltic Sea Region Programme 2007-2013

Hamburger Ostseeaktivitäten in Berlin & Brüssel
Bei all seinen Initiativen ist die Stadt Hamburg daran interessiert, dass die Ostsee als Wirtschafts- und Kulturraum sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene mehr politische Geltung bekommt. Daher findet einmal im Jahr in der Landesvertretung in Berlin der Ostsee-Lunch statt, auf dem Ostseeprojekte mit Partnerstaaten vorgestellt werden. Des Weiteren wurde die Ostsee-Lounge als Forum eröffnet, die auf ostseepolitische Themen in der Hauptstadt aufmerksam machen soll. Auf europäischer Ebene setzt sich Hamburg in Zusammenarbeit mit dem Hanse-Office, einem Zusammenschluss der Vertretungen von Hamburg und Schleswig-Holstein in Brüssel, für die Vertretung von Ostseeinteressen ein.
Hanse-Office