Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz

Info-Broschüre zum HmbWBG Hamburgisches Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (HmbWBG)

– Gesetzestext und Erläuterungen –

Hamburgisches Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (HmbWBG)

vergrößern Hamburgisches Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (HmbWBG) (Bild: FHH) Im Jahr 2006 ist die Zuständigkeit für das Heimrecht vom Bund auf die Länder übergegangen. Hamburg hat diese Chance genutzt und mit dem neuen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (HmbWBG) zeitgemäße Standards festgeschrieben, die den veränderten Bedürfnissen älterer, behinderter und betreuungsbedürftiger Menschen Rechnung tragen. Das neue Landesgesetz, das mehr Transparenz, mehr Qualität und mehr Verbraucherschutz für pflegebedürftige Menschen garantiert, ist am 1. Januar 2010 in Kraft getreten.

Im Gegensatz zu dem bisherigen Bundesgesetz gilt das Hamburger Gesetz nicht nur für die „klassischen“ Einrichtungen wie Pflegeheime, sondern auch für ambulante Dienste, Wohngemeinschaften und Einrichtungen des Servicewohnens (unter anderem „Betreutes Wohnen“).

Das Hamburgische Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz ist nicht zuletzt das Ergebnis eines intensiven Abstimmungsprozesses mit den Vertreterinnen und Vertretern der Nutzerinnen und Nutzer sowie der Träger und Verbände.

Die Broschüre enthält den Gesetzestext sowie Erläuterungen und Begründungen zu den einzelnen gesetzlichen Regelungen.

Umfang: 172 Seiten
Stand: Juli 2012
Bezug: Die Broschüre steht unten auf dieser Seite als PDF-Datei zum Herunterladen zur Verfügung. Die Druckversion ist vergriffen.
Barrierefreiheit: Die unten angefügte PDF-Datei ist nicht barrierefrei. Der Inhalt der Broschüre steht jedoch im HTML-Format zur Verfügung:

Die vertragsrechtlichen Vorschriften regelt das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG), das am 1.10.2009 als Bundesgesetz in Kraft getreten ist. Die Behörde für Gesundheit und Verbraucherschutz hat eine Broschüre "Leitfaden zum Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz (WBVG)" veröffentlicht, die die Rechte und Pflichten des Verbrauchers und des Unternehmers rund um den Vertragsabschluss erläutern. 
Die wichtigsten Regelungen des Hamburgischen Wohn- und Betreuungsqualitätsgesetz (HmbWBG) und der Verordnungen werden in einer weiteren Broschüre verständlich erklärt. Die Broschüre "Ihre Rechte im Heim, in der Wohngruppe, in anderen Einrichtungen und bei ambulanten Diensten" finden Sie hier.

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