Hamburg. Deine Perlen.
Senat beschließt Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung
21.07.2009
(BSU)
Ziel des Programms ist die Verbesserung der Lebensbedingungen durch eine soziale und materielle Stabilisierung in den zurzeit 44 Fördergebieten, in denen rund 400.000 Einwohner leben. Geschehen soll dies insbesondere durch die Verbesserung der Wohnbedingungen und des Wohnumfeldes, die Förderung der Bildungs- und Entwicklungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen, bessere Beschäftigungschancen und Stärkung der lokalen Wirtschaft sowie dem Ausbau der Mitwirkungsmöglichkeiten und der Eigenaktivität der Bürgerinnen und Bürger. Das Programm umfasst zurzeit 610 Einzelprojekte. Neben der verbesserten Zusammenarbeit soll es für die konkreten Projekte zur Aufwertung der Stadtteile eine gemeinsame Kampagne unter dem Motto „Hamburg. Deine Perlen.“ geben.
Anja Hajduk, Senatorin für Stadtentwicklung und Umwelt: „Die besten Ideen für einen Stadtteil kommen häufig von Menschen, die selbst in dem Quartier leben. Mit viel Engagement und Begeisterung setzen sie sich für Verbesserungen ein. Das wollen wir unterstützen und fördern. Die Verwaltung hat sich dazu zu einer völlig neuen Art der Zusammenarbeit verpflichtet. Als Dienstleister wird sie mit Kirchen, Sportvereinen, Wohnungsunternehmen und anderen Akteuren vor Ort Projekte und Maßnahmen entwickeln, die den Stadtteil und die dort lebenden Menschen voranbringen.“
Das Programm „Integrierte Stadtteilentwicklung“ wurde in einem gemeinsamen Prozess von fünf Fachbehörden (Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt, Behörde für Kultur, Sport und Medien, Behörde für Schule und Berufsbildung, Behörde für Soziales, Familie und Verbraucherschutz, Behörde für Wirtschaft und Arbeit), den Bezirksämtern und der Senatskanzlei entwickelt.
Die Organisation sieht drei Handlungsebenen vor:
- die politische Steuerung durch die Senatskommission Integrierte Stadtentwicklung
- die Programmsteuerung durch einen behördenübergreifenden Leitungsausschuss unter Federführung der BSU
- die Gesamtverantwortung für die Durchführung aller Maßnahmen und Projekte liegt bei den Bezirksämtern
Nach dem heutigen Senatsbeschluss wird umgehend mit der Umsetzung des Programms begonnen. Dafür werden in einem ersten Schritt die bestehenden Fördergebiete anhand einer Evaluation in das neue Programm übergeleitet und die Steuerungsinstrumente eingerichtet.
Für die integrierte Stadtteilentwicklung stehen im Haushalt im laufenden Jahr rund 26 Millionen Euro und im kommenden Jahr knapp 29 Millionen Euro zur Verfügung.
Beispiele für Stadtteilentwicklungsprojekte:
Stadtteilzentrum Barmbek Basch Das im Bau befindliche Community-Center „Barmbek Basch“ in der Wohldorfer Straße 30 ist ein besonders bedeutsames Projekt für die Quartiersentwicklung in Barmbek-Süd (Bezirk Hamburg-Nord). In dem fast fertig gestellten Gebäude werden in Kürze mehrere für das Fördergebiet wichtige Einrichtungen (das Kinder- und Familienzentrum, die Bücherhalle, der Verein Kulturhaus Dehnhaide, die Altentagesstätte der AWO, die Erziehungsberatung sowie die Mütterberatung) unter dem Dach der Kirchengemeinde Alt-Barmbek zusammengefasst. Es handelt sich um ein Modellvorhaben im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Die Soziale Stadt“ und wird aus Stadterneuerungsmitteln mit ca. 540.000 Euro gefördert. Wichtige verwaltungsinterne Kooperationspartner für BSU und Bezirk sind die Sozial- und die Kulturbehörde, die sich hier ebenfalls mit einer halben Million Euro engagieren. Richtfest wurde am 5. Februar 2009 gefeiert. Die offizielle Eröffnung ist im Januar 2010 geplant.
Primarschule und Community-Center Bunatwiete/Maretstr. – Phoenixviertel Harburg Die Schule übernimmt eine wichtige Funktion im Sanierungsgebiet als Ort der Kommunikation und Integration. Ihre Aufgabe geht weit über das Vermitteln von Lehrinhalte hinaus. Als verlässliche Ganztagsschule bietet sie ein Betreuungsangebot bis 16.00 h mit Mittagstisch, Hausaufgabenbetreuung und gemeinsamen Aktivitäten. Gerade in Gebieten mit hohem Anteil an Migranten und sozial schwacher Menschen wie im Phoenix Viertel sind viele Kinder auf die Ganztagsbetreuung durch die Schule angewiesen, wenn sie die deutsche Sprache und soziale Verhaltensregeln erlernen sollen. Die Schule bietet ein großes Potenzial für eine Nutzung als Treffpunkt und Begegnungsstätte im Quartier. Wesentliche Sanierungsziele für das Gebiet:
werden mit dem Bau des Community-Centers erfüllt, das u.a. das bisherige Freizeitzentrum Nöldekestr. aufnehmen wird. Zum zukünftigen Angebot gehören Computerräume, ein Stadtteilcafé, eine Töpferwerkstatt, ein Fotolabor sowie Tobe- und Spielecken. Zusätzlich sollen auch Kanufahrten oder Fahrradkurse angeboten werden. Im Oktober 2007 fand der erste Spatenstich statt. Die Fertigstellung ist im Frühjahr 2010 geplant. Um den Bau zu ermöglichen werden Städtebauförderungsmittel eingesetzt. 3.000 Arbeitsgelegenheiten (AGH) mit Stadtteilbezug. Um die Beschäftigungsförderung stärker mit der Stadtteilentwicklung zu verknüpfen hat die BWA in Abstimmung mit der BSU im Juni dieses Jahres 3.000 Arbeitsgelegenheiten nach einem neuen Verfahren ausgeschrieben. Dabei wird erstmals der Stadtteilbezug einer Maßnahem zu einem maßgeblichen Auswahlkriterium. Stadtteilbezug ist insbesondere gegeben, wenn:
Bis zum 17.07 konnten die Träger ihre Projektvorschläge einreichen, was auch in großem Umfang geschehen ist. Die Bezirke werden die Erfüllung des Kriteriums für die eingereichten Projekte bis Mitte August bewerten, Im Laufe des Septembers wird die Auswahl erfolgen. Anfang 2010 werden die Maßnahmen starten.Damit wird ein großer Schritt zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag benannten Ziels einer stärkeren Verknüpfung der Beschäftigungsförderung mit der Stadtteilentwicklung getan. Wir erwarten, dass diese Maßnahmen im nächsten Jahr Wirkungen entfalten |

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