Behörde für Inneres und Sport

Terrorismus

Ausgewählte Meldungen und Pressemitteilungen der Innenbehörde

„Der breite gesellschaftliche Konsens im Kampf gegen Rechts macht Mut“

Hamburgs Innensenator Michael Neumann und der Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Manfred Murck, haben am 14. Mai 2012 den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2011 vorgestellt. »

Hamburg setzt sich durch: Innenminister wollen rechtsextreme NPD verbieten

Hamburgs Innensenator Michael Neumann hat sich auf der Innenministerkonferenz mit seinem Vorstoß für ein NPD-Verbot durchgesetzt. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe erarbeitet jetzt einen Kriterienkatalog zur Vorbereitung des Verfahrens »

Minister-Treffen in Berlin: Gemeinsame Terrordatei Rechts beschlossen

Über Strategien zur Bekämpfung des Rechtsextremismus haben die deutschen Innen- und Justizminister am 18. November 2011 in Berlin beraten. Beschlossen wurde die Einrichtung einer gemeinsamen Terrordatei Rechts. »

Schura distanziert sich von Extremisten der ehemaligen Taiba-Moschee

Hamburgs Innensenator Heino Vahldieck hat die klare Distanzierung des Rats der islamischen Gemeinschaften von den Extremisten der ehemaligen Taiba-Moschee begrüßt.  »

Innenbehörde verbietet den Arabisch-Deutschen Kulturverein „Taiba“

Die Behörde für Inneres hat mit sofortiger Wirkung den Arabisch-Deutschen Kulturverein e.V. "Taiba" verboten. Der Verein ist Träger der Masjid Taiba-Moschee, die sich bis vor zwei Jahren noch Al-Quds-Moschee Hamburg nannte. »

Islamistischer Iraker muss auf Druck der Innenbehörde Hamburg verlassen

Der 37-jährige Islamist und irakische Staatsangehörige Taher A. ist am 6. Juli 2009 in den Irak ausgereist und dadurch der angedrohten Abschiebung durch die Hamburger Innenbehörde zuvorgekommen. »

Innenbehörde Hamburg schiebt weiteren Islamisten ab

(28.08.08) Die Hamburger Innenbehörde hat am Mittwoch einen weiteren Islamisten abgeschoben. Der Algerier Saber G. hatte Kontakt zu Extremisten und versuchte, seine Identität zu verschleiern. »

Hamburger Innenbehörde weist erneut gewaltbereiten Islamisten aus

(06.08.08) Die Hamburger Innenbehörde hat am 30. Juli 2008 einen weiteren gefährlichen Islamisten ausgewiesen. Der 30-jährige marokkanische Staatsangehörige gehörte nach Erkenntnissen der Innenbehörde dem gewaltbereiten islamistischen Spektrum in Hamburg an und hatte auch Kontakte zum Umfeld der Attentäter des 11. September 2001. »

Innenbehörde schiebt weiteren gewaltbereiten Islamisten ab

(07.09.09) Die Hamburger Innenbehörde hat am Freitag einen weiteren gefährlichen Islamisten aus Strafhaft heraus abgeschoben. Der 33-jährige Extremist und algerische Staatsangehörige Djamel M. wurde von Frankfurt nach Algier zwangsweise zurückgeführt. Djamel M. gehörte zu einer Gruppe von gewaltbereiten Islamisten der sogenannten AL TAWHID-Bewegung. »

Terrorbekämpfung: Schnellerer Zugriff der Hamburger Sicherheitsbehörden auf Ausländerdaten

(24.07.07) Polizei und Verfassungsschutz dürfen künftig in bestimmten Fällen elektronisch auf den Datenbestand der Ausländerbehörde zugreifen. Dieses hat der Senat am Dienstag beschlossen. Mit der Neuregelung werden die Befugnisse der Sicherheitsbehörden insbesondere bei der Bekämpfung des islamistischen Terrorismus und der organisierten Kriminalität beschleunigt. »

Islamistischer Terrorismus: Ganzheitliche Bekämpfung wird kontinuierlich ausgebaut

(26.06.07) Das im vergangenen Jahr vorgestellte Konzept zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus wird ausgebaut. Dieses hat der Senat am Dienstag beschlossen. "Der Schutz vor terroristischen Gefahren bleibt auch in Zukunft ein Schwerpunkt dieses Senats“, betonte Innensenator Udo Nagel. »

11. September: Neue Befugnisse des Verfassungsschutzes haben sich bewährt

(12.06.07) Die nach den Terror-Anschlägen vom 11. September 2001 erweiterten Kompetenzen des Hamburger Verfassungsschutzes haben sich bewährt. Einen entsprechenden Evaluierungsbericht hat der Senat am Dienstag beschlossen. Der Bericht soll Entscheidungsgrundlagen für weitere Gesetze auf dem Gebiet der Terrorismusbekämpfung liefern. »

Innenbehörde: Extremistischer Serbe musste Hamburg verlassen - damit sind 14 Islamisten ausgewiesen worden

(07.05.07) Die Hamburger Innenbehörde hat einen weiteren gefährlichen Islamisten ausgewiesen, der daraufhin ausgereist ist. Damit haben seit 2003 insgesamt 14 ausländische Islamisten Hamburg verlassen. Innensenator Udo Nagel: „Gewaltbereite Extremisten haben in Hamburg und Deutschland nichts zu suchen!“ »

Innenbehörde schiebt weiteren extremistischen Ausländer ab

(08.12.06) Die Hamburger Innenbehörde hat gemeinsam mit Schleswig-Holsteinischen Behörden einen weiteren gefährlichen Islamisten ausgewiesen. Der 25-jährige Extremist Rida K. wurde am 6. Dezember 2006 nach Algier (Algerien) abgeschoben. Nach Erkenntnissen der Innenbehörde gehört er zur gewaltbereiten islamistischen Szene in Hamburg. K. hatte außerdem Verbindungen zum Umfeld der Attentäter des 11. September 2001. »

Hamburger Innenbehörde weist weiteren gewaltbereiten Islamisten aus

(15.11.2006) Die Hamburger Innenbehörde hat am Mittwoch einen weiteren gefährlichen Islamisten abgeschoben. Der 33-jährige Extremist und algerische Staatsangehörige Hichan A. gehörte nach Erkenntnissen der Innenbehörde dem gewaltbereiten islamistischen Spektrum in Hamburg an. Der Abgeschobene hatte außerdem Verbindungen zum Umfeld der Attentäter des 11. September 2001 und ist in den vergangenen Jahren strafrechtlich in Erscheinung getreten. »

Innenbehörde weist weiteren gewaltbereiten Islamisten aus Hamburg aus

Die Hamburger Innenbehörde hat einen weiteren gefährlichen Islamisten ausgewiesen. Der 31-jährige Extremist und jemenitische Staatsangehörige Ali W. ist auf diesen Druck hin am Donnerstag Mittag von Frankfurt nach Saana (Jemen) ausgereist. W. gehört nach Erkenntnissen der Innenbehörde dem gewaltbereiten islamistischen Spektrum in Hamburg an. Der Abgeschobene hatte außerdem Kontakte zum Umfeld der Attentäter des 11. September 2001. »

Ausweisungsverfügung gegen Terrorverdächtigen bleibt bestehen

(08.02.2006) Hamburgs Innensenator Udo Nagel hat nach der vorläufigen Freilassung des Terrorverdächtigen Motassadeq betont, dass die im Juli 2004 erlassene Ausweisungsverfügung weiter Gültigkeit hat: "Sollte Motassadeq strafrechtlich nicht belangt werden können, dann wird er abgeschoben. Er ist ein Islamist und gefährlich für unsere Demokratie, daher gibt uns das Ausländerrecht die Möglichkeit, ihn auszuweisen und abzuschieben." »

Innenbehörde weist erneut gefährlichen Islamisten aus

(11.11.05) Die Hamburger Innenbehörde hat erneut einen gefährlichen Islamisten ausgewiesen. Der 38-jährige tunesische Staatsangehörige ist den Sicherheitsbehörden als wichtiger Angehöriger des gewaltbereiten islamistischen Spektrums in Hamburg bekannt. Er bewegte sich auch im Umfeld der Attentäter des 11. September 2001. »

Innensenator Udo Nagel: "Null-Toleranz gegen gefährliche Islamisten!"

(25.10.05) Die Hamburger Innenbehörde hat am Montag einen Nordafrikaner abgeschoben. Grund ist die nach Erkenntnissen der Innenbehörde besondere Gefährlichkeit des Mannes, der Teil der islamistischen Szene ist. Innensenator Udo Nagel: "Wer als Ausländer durch seine extremistischen Aktivitäten unsere Demokratie bedroht, hat in Hamburg und in Deutschland nichts zu suchen. Wir werden auch in Zukunft das Aufenthaltsgesetz konsequent nutzen, um die Sicherheit für die Bürger zu gewährleisten." »

Islamisten mit pakistanischem Hintergrund in Hamburg

Die Entstehungsmuster der Terror-Anschläge von Madrid im März 2004 und in London im Juli 2005 zeigen Übereinstimmungen.Drei der in Großbritannien geborenen Attentäter sind pakistanischer Herkunft. Deshalb hat das LfV seine Erkenntnisse über islamistische Bestrebungen und Personen mit pakistanischer Herkunft in Hamburg erneut analysiert. »

Terrorverdächtiger El Motassadeq darf nicht studieren

(24.06.05) Der Terrorverdächtige El Motassadeq darf auch in Zukunft nicht studieren. Das hat das Hamburger Verwaltungsgericht entschieden. Damit bestätigt das Gericht die Rechtsauffassung der Innenbehörde. »

Top-Gefährder Mzoudi kam Ausreiseverpflichtung nach

(bfi 21.06.05) Der von den Hamburger Sicherheitsbehörden als gefährlich eingestufte Abdelghani Mzoudi ist heute Morgen gegen 3.40 Uhr in Hannover Richtung Agadir (Marokko) gestartet und hat Deutschland verlassen. Damit kam Mzoudi seiner Verpflichtung zur Ausreise nach. »