Behörde für Inneres und Sport

Presse-Archiv der Innenbehörde 2011

In chronologischer Reihenfolge haben wir hier für Sie die im Kalenderjahr 2011 erschienenen Meldungen, Pressemitteilungen sowie -einladungen der Behörde für Inneres und Sport zusammengestellt.

Wechsel an der Spitze der Polizei Hamburg

An der Spitze der Polizei Hamburg wird es Mitte Januar 2012 einen Wechsel geben. Nachfolger von Polizeipräsident Werner Jantosch soll der derzeitige Bezirksamtsleiter Nord Wolfgang Kopitzsch werden. »

Hervorragende Sportler und Vereinsvertreter im Rathaus ausgezeichnet

Im Rahmen eines Senatsempfangs verliehen Hamburgs Sportsenator Michael Neumann und der Präsident des Hamburger Sportbundes, Günter Ploß, am 16. Dezember mehrere Ehrenpreise und Medaillen. »

Sportsenator Michael Neumann und HSB-Präsident Günter Ploß ehren hervorragende Sportler und Vereinsvertreter (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann und HSB-Präsident Günter Ploß am Freitag, 16.12.2011, 19 Uhr im Rathaus. Download PDF , 101.21 KB

Hamburg.de startet bundesweit einzigartiges Online-Angebot zum Sport

In 14 eigenen Themen-Channels bieten die neuen Sportseiten unter  www.hamburg.de/sport zahlreiche Informationen, Tipps und Tools zum Breiten- und Leistungssport wie auch zu aktuellen Sport-Veranstaltungen der Hansestadt.  »

Hamburg setzt sich durch: Innenminister wollen rechtsextreme NPD verbieten

Hamburgs Innensenator Michael Neumann hat sich auf der Innenministerkonferenz mit seinem Vorstoß für ein NPD-Verbot durchgesetzt. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe erarbeitet jetzt einen Kriterienkatalog zur Vorbereitung des Verfahrens »

Bürgermeister Olaf Scholz wirbt für Einbürgerung

Die ersten 4.000 von insgesamt 137.000 Menschen ausländischer Herkunft erhalten jetzt einen Brief von Bürgermeister Olaf Scholz. In dem Brief  wirbt Scholz für die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Beratung im Einwohner-Zentralamt wurde um fünf Mitarbeiter aufgestockt. »

Personalwerbekampagne der Polizei gestartet

Innensenator Michael Neumann und Polizeipräsident Werner Jantosch haben eine Werbekampagne der Polizei gestartet. Über Plakate wird für die Ausbildung zum Polizisten geworben. »

Zulassungs- und Führerscheinstellen öffnen Freitag erst gegen 11 Uhr

Wegen einer Personalversammlung beim Landesbetrieb Verkehr (LBV) am Freitag, 2. Dezember 2011, öffnen die Fahrerlaubnis- und Kfz-Zulassungsstellen sowie der Fahrzeugservice an allen LBV Standorten in Hamburg erst gegen 11 Uhr. Bitte beachten Sie die Aushänge vor Ort und die Informationen im Internet unter www.lbv.hamburg.de. Download PDF , 22.97 KB

Kampfmittelräumdienst bekommt neues Hochdruckwasserschneidgerät (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann und Feuerwehrchef Klaus Maurer am Donnerstag, 1. Dezember 2011, 9.30 Uhr, in Billbrook. Download PDF , 81.32 KB

Polizei startet Einstellungswerbekampagne (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann und Polizeipräsident Werner Jantosch am Mittwoch, 30.11.2011, 11.30 Uhr, St. Pauli. Download PDF , 60.84 KB

Wie funktionieren Staat und Wirtschaft ohne Computer?

Ab 30. November 2011 nimmt Hamburg als Intensiv-Übungsland an der länderübergreifenden Krisenmanagement-Übung "Lükex 2011" teil. Schwerpunkt der zweitägigen Stabs-Übung ist die IT-Sicherheit. Bundesweit sind rund 3.000 Personen eingebunden. »

Auftakt: Erstes "Sportpolitisches Frühstück" in Berlin

Die Gleichstellung von Frauen in Führungsgremien des Sports war das Thema des ersten „Sportpolitschen Frühstücks“, zu dem sich Sportfunktionäre, Abgeordnete und Pressevertreter in der Hamburger Landesvertretung in Berlin getroffen haben. »

Schulterschluss gegen Rechten Terror

Zu einem Gedankenaustausch haben sich Innensenator Michael Neumann und Integrationssenator Detlef Scheele mit Vertretern von Religionsgemeinschaften und Migrantenverbänden am Montag, 21. November, im Rathaus getroffen. »

Schulterschluss gegen Rechts (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann und Integrationssenator Detlef Scheele am Montag,  21.11.2011, 16 Uhr, Rathaus. Download PDF , 79.55 KB

Minister-Treffen in Berlin: Gemeinsame Terrordatei Rechts beschlossen

Über Strategien zur Bekämpfung des Rechtsextremismus haben die deutschen Innen- und Justizminister am 18. November 2011 in Berlin beraten. Beschlossen wurde die Einrichtung einer gemeinsamen Terrordatei Rechts. »

Verstärkung für die Hamburger Polizei: Innensenator Michael Neumann vereidigt 181 Auszubildende

Die Hamburger Polizei bekommt Nachwuchs: 65 Frauen und 116 Männer im Alter von 17 bis 33 Jahren haben ihre Ausbildung an der Landespolizeischule oder ihr Studium an der Hochschule der Polizei begonnen.  »

Innensenator Michael Neumann vereidigt 181 Auszubildende der Polizei (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann am Dienstag,  15. November 2011, 11.30 Uhr. Download PDF , 80.16 KB

Deutscher Olympischer Sportbund: Sportpolitik Hamburgs ist beispielhaft

Der Präsident und der Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbunds haben in einem Gespräch mit Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz am Mittwoch, den 9. November 2011, die Sportpolitik Hamburgs als beispielhaft gewürdigt. »

Übung: Brandbekämpfung im Elbtunnel

Bei einer gemeinsamen Übung proben die Feuerwehr Hamburg und der Landesbetrieb Straßen Brücken und Gewässer am Donnerstag, den 10. November 2011 den Ernstfall. Simuliert wird ein Einsatz, wie er bei einem Brand im Tunnel ablaufen könnte. »

Jugend-Fußball: Uwe-Seeler-Preis zum 25. Mal verliehen

Die vorbildliche Nachwuchsarbeit im Jugendfußball des Walddörfer Sportvereins und des Sportvereins West-Eimsbüttel ist am Mittwoch, den 2. November 2011, im Hamburger Rathaus mit den Uwe-Seeler-Preis gewürdigt worden. »

Engagement für Fußballspieler von morgen zahlt sich aus: Uwe-Seeler-Preis wird zum 25. Mal verliehen (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann am Mittwoch, 2. November 2011, 16 Uhr, im Hamburger Rathaus. Download PDF , 98.57 KB

Erst gurten, dann starten

Das Thema Sicherheitsgurt stand am 24. Oktober 2011 im Mittelpunkt eines Forums des Deutschen Verkehrssicherheitsrates, das erstmals in Hamburg stattfand. Innensenator Michael Neumann: „Null Verkehrstote“ ist zentraler verkehrspolitischer Anspruch. »

Senat beschließt Änderungen im Polizeirecht

Der Senat hat einen Gesetzentwurf mit Änderungen des Polizeirechts beschlossen. Mit den Korrekturen an zwei Gesetzen werden insbesondere vom Bundesverfassungsgericht angemahnte Anpassungen auf den Weg gebracht. »

Fahrrad-Sicherheitsaktion „Schon gecheckt“ startet (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann am Dienstag, 18.10.2011, ab 12 Uhr, Fanny-Mendelssohn-Platz (Ecke Osterstraße/ Heußweg), 20255 Hamburg. Download PDF , 119.80 KB

23 Straftäter aus der Haft abgeschoben

In den vergangenen drei Monaten wurden 23 Männer aus der Strafhaft heraus in ihre Heimatländer zurückgeführt. Insgesamt waren die Straftäter zu 89 Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Dies entspricht einer durchschnittlichen Verurteilung von vier Jahren Haft. »

Neue Neonazi-Gruppe macht mit provokanten Aktionen auf sich aufmerksam

Der Verfassungschutz hat auf eine neue Hamburger Neonazi-Gruppe hingewiesen. Der Zusammenschluss zweier bisher eigenständig agierender Gruppierungen fällt durch ungewöhnlich offensives und aggressives Verhalten auf. »

„Zukunftskommission Sport" legt Strategie für die sportpolitische Entwicklung in Hamburg vor

Unter dem Titel „HAMBURGmachtSPORT" hat die „Zukunftskommission Sport" die von ihr erarbeiteten Vorstellungen an Sportsenator Michael Neumann übergeben. In zehn Zielen werden darin Grundlagen für eine Neuausrichtung der Sportpolitik bis 2020 formuliert. »

Dekadenstrategie für den Hamburger Sport - Zukunftskommission legt Empfehlungen vor (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann am Donnerstag, 29. September 2011, 11 Uhr, Rathaus. Download PDF , 80.37 KB

Hamburg setzt sich für die doppelte Staatsbürgerschaft ein

In Deutschland geborene Kinder von Einwanderern sollen ihre doppelte Staatsbürgerschaft auch als Erwachsene behalten dürfen. Dafür setzt sich Hamburg gemeinsam mit Bremen und Baden-Württemberg in einer Bundesratsinitiative ein. »

4. Katastrophenschutztag am Sonnabend auf dem Hamburger Rathausmarkt (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann am Sonnabend, 17.09.2011, 13 Uhr, Rathausmarkt. Download PDF , 85.18 KB

Hochrangiger Scientology-Aussteiger aus den USA zu Gast in Hamburg

Die ehemalige Nummer zwei des Internationalen Managements der Scientology Organisation, Mark Rathbun, hat am 7. September 2011 in Hamburg der Presse über das Machtzentrum von Scientology International berichtet. »

Tipp

17. September: 4. Katastrophenschutztag auf dem Rathausmarkt

Mit einem bunten Programm informieren der Hamburger Katastrophenschutz und zahlreiche Hilfsorganisationen am 17. September 2011 auf dem Rathausmarkt über ihre Arbeit und Möglichkeiten, selber aktiv zu werden. »

Was tun, wenn die Sirenen heulen?

Am kommenden Donnerstag, 8. September 2011, werden die Sturmflutsirenen um 10.15 Uhr im Tidegebiet der Elbe zu hören sein. „Es handelt sich hierbei um den jährlichen Probebetrieb“, sagt Volker Schiek, Staatsrat der Behörde für Inneres und Sport. »

Kicking Girls Projekt in Hamburg gestartet

Am 31.08.2011 fiel der offizielle Startschuss für das Projekt "Kicking Girls" in Hamburg. UNICEF-Botschafterin Nia Künzer und Sportsenator Michael Neumann waren bei die Eröffnungsveranstaltung in Wilhelmsburg dabei. »

Hochrangiger Aussteiger aus den USA berichtet in Hamburg über das Machtzentrum der Scientology-Organisation (Presseeinladung)

Pressetermin mit Mark Rathbun am Mittwoch, 7. September 2011, in der Behörde für Inneres und Sport. Download PDF , 123.81 KB

Der elektronische Aufenthaltstitel kommt zum 1. September – noch gültige Aufenthaltstitel gelten weiter

Zum 1. September 2011 wird in Deutschland der elektronische Aufenthaltstitel (eAT) eingeführt. Dieses neue Dokument zum Nachweis eines Aufenthaltsrechts hat das Format einer Scheckkarte und ersetzt nach und nach die bisherigen Klebeetiketten im Nationalpass. »

Innensenator Michael Neumann vereidigt 63 Feuerwehrbeamte

Die Feuerwehr hat Verstärkung bekommen: Hamburgs Innensenator Michael Neumann vereidigte am Freitag, 26. August 2011, 63 Feuerwehrbeamte in festlichem Rahmen im Hamburger Rathaus.  »

Innensenator Michael Neumann vereidigt 63 Feuerwehrbeamte (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann am Freitag, 26.08.2011, 11 Uhr im Rathaus. Download PDF , 81.29 KB

Zweiter Shemoves-Tanzcontest: Live-Finale am 2. September in Altona

Am 2. September brodelt die Tanzfläche auf dem Internationalen Festival der Straßenkünste in Altona: Die Finalistinnen des „Shemoves“-Tanzcontest 2011 kämpfen um die ersten Plätze! »

Schanzenfest: Innensenator Michael Neumann verurteilt nächtliche Ausschreitungen

Nach den Vorfällen im Schanzenviertel in der Nacht vom 20. auf den 21. August 2011 hat Innensenator Michael Neumann die nächtlichen Ausschreitungen verurteilt. Er betonte: "Die Polizei hat durch konsequentes Eingreifen Eskalation verhindert." »

Kostenlos: Amtliche Katastrophenwarnungen für Handy und E-Mail

Hamburgs Innensenator Michael Neumann hat ein neues Katastrophenwarnsystem für Hamburg vorgestellt. Im Fall einer amtlichen Warnung werden registrierte Bürger per SMS oder E-Mail postleitzahlgenau benachrichtigt. »

„Schwarzbuch Esoterik“: Innensenator Michael Neumann stellt neues Buch von Sektenexpertin Ursula Caberta vor

Gemeinsam mit der Autorin hat Hamburgs Innensenator Michael Neumann ein neues Buch zu den Gefahren der Esoterikwelle vorgestellt. Sektenexpertin Caberta will über das unterschätzte gesellschaftlichen Phänomen aufklären. »

Innensenator Michael Neumann startet neues Katastrophenwarnsystem für Hamburg (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann am Donnerstag, 18.08.2011, um 13:30 Uhr in der Innenbehörde. Download PDF , 167.64 KB

Innensenator Michael Neumann weiht die Interims-Rettungswache in Lemsahl-Mellingstedt ein (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann und Feuerwehrchef Klaus Maurer am 10.08.2011. Download PDF , 81.10 KB

Oliver Rudolf ist jetzt auch Stellvertretender Landeswahlleiter für die Bundeswahlen

Der Senat hat den Leiter des Landeswahlamtes, Oliver Rudolf, zum Stellvertretenden Landeswahlleiter auch für die Wahl zum Deutschen Bundestag und zum Europäischen Parlament ernannt. »

Olympiade 2012: Kampagne „Waterkant United“ gestartet

Genau ein Jahr vor den Olympischen Spielen in London hat Sportstaatsrat Karl Schwinke die Kampagne „Waterkant United“ gestartet. Ziel der Aktion ist die Unterstützung von Hamburger Spitzensportlern.  »

Sport-Staatsrat Karl Schwinke zeichnet die besten europäischen Judoka aus (Presseeinladung)

Pressetermin mit Sport-Staatsrat Karl Schwinke am Sonntag, 24. Juli 2011 in der Sporthalle Hamburg. Download PDF , 63.57 KB

Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“ zustande gekommen

Die Bürgerschaft kann jetzt bis zum 15. Dezember dem Anliegen, die Hamburger Versorgungsnetze 2015 wieder vollständig in die Öffentliche Hand zu überführen, entsprechen. Sonst könnte es einen Volksentscheid geben. »

Innensenator Michael Neumann zum schweren Unfall in Hamburg-Tonndorf

Innensenator Michael Neumann gibt eine Erklärung zum schweren Unfall in Hamburg-Tonndorf ab. »

21 Straftäter in den letzten drei Monaten aus der Haft abgeschoben

Sechs Straftäter wurden nach Polen abgeschoben, drei Täter wurden in die Türkei und je zwei nach Rumänien und Serbien zurückgeführt. Weitere Abschiebungen erfolgten nach Tunesien, Sierra Leone, Nigeria, Algerien, Vietnam, Chile, Mazedonien und Bulgarien. »

110 zusätzliche Sicherheitskräfte für U- und S-Bahn

Der Senat und die Betreiber der U- und S-Bahnen haben am 5. Juli eine Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Neben einer besseren Zusammenarbeit sollen 110 weitere Sicherheitskräfte ab dem kommenden Jahr für mehr Sicherheit sorgen. »

Sportsenator Michael Neumann eröffnet die 6. Wasserball-Europameisterschaften 2011 der Masters (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann am Montag, 4. Juli 2011, 18:30 Uhr in Eidelstedt. Download PDF , 49.46 KB

Bundesgerichtshof stoppt Heilerin

Laut Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes (BGH) ist eine seit langer Zeit von Sektenexperten kritisierte Heilungspraxis - die so genannte synergetische Therapie - als Gefahr für Menschen eingestuft worden. Sektenexpertin Ursula Caberta begrüßt die juristische Klarheit. »

Wilhelmsburg erhält zur Internationalen Gartenschau 2013 einen Hochseilgarten

In der Nähe der S-Bahnstation Wilhelmsburg wird ein naturverträglicher Hochseilgarten mit erlebnispädagogischem Konzept entstehen. Sportsenator Michael Neumann: "Solche Angebote sind Gold wert, besonders für Kinder und Jugendliche!" »

Akteure im Hamburger Sport wollen künftig konsequent an einem Strang ziehen

Die Akteure im Hamburger Sport wollen in der Zukunft abgestimmt handeln. Eine entsprechende Erklärung überreichten sie Sportsenator Michael Neumann und Sport-Staatsrat Karl Schwinke am 24. Juni im Rathaus. »

Der neue Sportstaatsrat: Karl Schwinke

Der Senat hat den 60-jährigen Prokuristen Karl Schwinke am 24. Juni 2011 zum Staatsrat für Bezirke und Sport ernannt. Schwinke war zuletzt Mitglied der Geschäftsleitung der Metronom Eisenbahngesellschaft. Mehr in seinem Lebenslauf. »

Volksbegehren "Unser Hamburg - Unser Netz" reicht Unterschriften ein

Für das Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“ sind insgesamt 116.197 Unterschriften abgegeben worden. Diese werden jetzt überprüft. Für ein gültiges Quorum sind mindestens 62.732 gültige Eintragungen erforderlich. »

Innenministerkonferenz folgt Hamburger Initiative: Besserer Schutz deutscher Schiffe vor Piraten-Angriffen

Die Innenministerkonferenz (IMK) hat sich auf ihrer Frühjahrstagung in Frankfurt am Main einvernehmlich dafür ausgesprochen, die Schiffe deutscher Reeder künftig besser vor Angriffen von Piraten zu schützen. »

Siegerehrung im Plakatwettbewerb der Polizeiverkehrslehrer 2011

Zwei neun und zehn Jahre alte Schüler aus Hamm haben den diesjährigen Plakatwettbewerb der Hamburger Polizeiverkehrslehrer gewonnen. An dem Wettbewerb nahmen mehr als 1.000 Schülerinnen und Schüler teil. »

Volksbegehren "Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen"

Das Volksbegehren "Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen" ist gescheitert. »

Polizei und Feuerwehr können jetzt in den Tunnelanlagen der U-Bahn digital funken

Seit dem 20. Juni 2011 funken Polizei und Feuerwehr in Hamburgs U-Bahn-Tunneln digital. Hochbahn-Chef Günter Elste übergab das rund 40 Kilometer umfassende Netz an Innensenator Michael Neumann. Die Anlage hat Pilotcharakter für die gesamte Bundesrepublik. »

Mehr Sicherheit für Hamburg: Polizei und Feuerwehr funken in Tunnelanlagen und U-Bahnen digital (Presseeinladung)

Pressetermin mit Innensenator Michael Neumann und Hochbahn-Chef Günter Elste am Montag, 20. Juni 2011, 11 Uhr, U-Bahn-Haltestelle Schlump. Download PDF , 81.35 KB

Gasausbreitung: Software für Polizei und Feuwehr wird erneut erprobt

Zur Erprobung einer neuer Software wird am Sonntag, den 19. Juni, zum zweiten Mal die tatsächliche Ausbreitung eines Gases im Hafen mit der Vorhersage eines Computerprogramms verglichen. Zum Einsatz kommt ein ungiftiges Messgas. »

Staatsräte Schiek und Voges eröffnen die Ausstellung „Doppelpässe“ im Shopping-Center Hamburger Meile (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 15.06.2011. Download PDF , 85.16 KB

Unwetter: 1300 zusätzliche Feuerwehreinsätze

Starkregen mit mehreren Gewitterzellen sorgte am 6. Juni 2011 im gesamten Stadtgebiet für fast 1300 wetterbedingte Einsätze der Feuerwehr. Insgesamt waren über 1000 Kräfte beteiligt. Hamburgs Innensenator Michael Neumann dankte den Einsatzkräften. »

Innenbehörde bringt mehr Polizisten auf die Straße: Zusätzliche Klasse von Polizeischülern wird eingestellt

Innensenator Michael Neumann hat entschieden, die Ausbildung im Polizeivollzug schnellstmöglich weiter aufzustocken. Zum 1. August wird eine zusätzliche Klasse von Polizeischülern eingestellt. Zu den bisher vorgesehenen 100 Polizeischülern kommen nun weitere 25 hinzu.  »

Volksbegehren „Unser Hamburg – Unser Netz“ startet

Am Donnerstag, den 2. Juni 2011, beginnt die dreiwöchige Eintragungsfrist für das Volksbegehren „Unser Hamburg - Unser Netz“. Ziel des Volksbegehrens ist, die Hamburger Strom-, Fernwärme- und Gasleitungsnetze 2015 wieder vollständig in die Öffentliche Hand zu überführen. »

Vor der Reise: Sind Aufenthaltserlaubnis und Reisepass noch gültig?

Hamburger, die noch nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen, sollten unbedingt auf die Gültigkeit ihrer Aufenthaltserlaubnis und/oder ihres Reisepasses achten. Dies gilt insbesondere bei Auslandsreisen. Darauf hat jetzt die Innenbehörde hingewiesen. »

Angriffe aus dem Internet – Cybercrime wirksam bekämpfen (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 26.05.2011. Download PDF , 214.95 KB

Islamistischer Terrorismus bleibt auch nach Bin Ladens Tod größte Gefahr

Innensenator Michael Neumann und der amtierende Leiter des Landesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Manfred Murck, haben am 23. Mai 2011 den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2010 vorgestellt. »

Ausländerbehörden am 27. Mai geschlossen

Am kommenden Freitag, 27.05.2011, sind die bezirklichen Ausländerdienststellen, das Hamburg Welcome Center und die Ausländerabteilung des Einwohner-Zentralamtes aus technischen Gründen für den Publikumsverkehr geschlossen. Auch telefonische Auskünfte sind an diesem Tag nicht möglich. »

Innensenator Michael Neumann stellt den neuen Verfassungsschutzbericht vor (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 20.05.2011. Download PDF , 79.03 KB

„Türken-Musa“ abgeschoben

Am Mittwoch ist der türkische Staatsangehörige Musa A. (43), der als „Türken-Musa“ bekannt wurde, in Absprache zwischen Staatsanwaltschaft Hamburg und Ausländerbehörde aus der Strafhaft in die Türkei abgeschoben worden. Die Abschiebung erfolgte in Begleitung von zwei Beamten der Bundespolizei. »

Staatsrat Volker Schiek eröffnet umgestaltete Sportanlage Langenfort in Barmbek-Nord (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 19.05.2011. Download PDF , 43.54 KB

Verfassungsschutz: Polizeikonzept ging auf – Gewalttäter ohne Konzept

Das Landesamt für Verfassungsschutz hat die Hintergründe der Demonstrationen in Altona und im Schanzenviertel am 30. April und am 1. Mai 2011 analysiert und in einem Internetbeitrag veröffentlicht. »

Innensenator Michael Neumann ehrt Cartoonzeichner für Brandschutzcomic (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 18.05.2011. Download PDF , 81.45 KB

Feuerwehr-Einsatz-Leitung nimmt Betrieb in modernisierten Räumen auf

Innensenator Michael Neumann hat am Mittwoch die modernisierten Stabsräume der Feuerwehr Hamburg offiziell ihrer Bestimmung übergeben. »

Innensenator Michael Neumann eröffnet modernisierte Stabsräume der Feuerwehr Hamburg (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 17.05.2011. Download PDF , 87.31 KB

Flugunfall: Übung auf dem Flughafen Finkenwerder

Hamburgs Behörden und Organisationen üben am Sonnabend, den 21. Mai, einen fiktiven Flugunfall. Auf dem Werksflughafen Finkenwerder wird dabei unter anderem die Rettung und Versorgung von Verletzten sowie die Betreuung von Angehörigen der Unfallopfer geprobt. »

Am Sonnabend: Flugunfallübung am Flughafen Finkenwerder (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 17.05.2011. Download PDF , 86.77 KB

1,55 Mio Euro als Spende für die Modernisierung des "Haus des Sports"

Der Unternehmer und Mäzen Alexander Otto wird über seine Sportstiftung insgesamt 1,55 Mio. Euro für die Modernisierung und Sanierung des „Haus des Sports“ an den Hamburger Sportbund (HSB) spenden.  »

Hamburg–Wahl 2011: Am Sonntag wird in zwei Harburger Wahlbezirken noch einmal gewählt

Am kommenden Sonntag, den 15. Mai, ist für rund 450 Wahlberechtigte in den Wahlbezirken 710 06 (Kirchenhang 33) und 711 08 (Grumbrecht­straße 63) noch einmal Wahltag. »

Spender für Modernisierung des Haus des Sports gefunden (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 11.05.2011. Download PDF , 51.39 KB

Volksinitiative „Gegen den Bau einer Stadtbahn“ zustande gekommen

Der Senat hat am Dienstag, den 10. Mai 2011, das Zustandekommen der Volksinitiative „Gegen den Bau einer Stadtbahn“ festgestellt. »

Verkehrssicherheit: Aktion "Rücksicht auf Kinder" gestartet

Innensenator Michael Neumann hat die diesjährige Verkehrssicherheitsaktion „Rücksicht auf Kinder“ gestartet. Schwerpunkt der bis Ende Mai laufenden Aktion ist das Thema „Geschwindigkeit“. »

Innensenator Michael Neumann eröffnet Verkehrssicherheitsaktion (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 03.05.2011. Download PDF , 96.75 KB

Walpurgisnacht: Innensenator Michael Neumann verurteilt gewalttätige Aktionen

Zu den Krawallen in der Walpurgisnacht erklärt Hamburgs Innensenator Michael Neumann: „Es ist durch nichts zu rechtfertigen, dass es rund um den 1.Mai auch in diesem Jahr wieder zu gewalttätigen Aktionen in der Stadt gekommen ist. »

Innensenator Michael Neumann vereidigt 57 Polizeianwärter

Hamburgs Innensenator Michael Neumann hat 57 angehenden Polizisten in einer Feierstunde den Eid auf das Grundgesetz und die Hamburgische Verfassung abgenommen.  Die 19 Frauen und 38 Männer haben vor kurzem ihre Polizeiausbildung begonnen. »

Innensenator Michael Neumann vereidigt 57 Polizeianwärterinnen und Polizeianwärter (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 28.04.2011. Download PDF , 62.00 KB

Hamburg unterstützt NPD-Verbot

Zur Ankündigung Sachsen-Anhalts, einen neuen Antrag für ein NPD-Verbotsverfahren erarbeiten zu wollen, hat Innensenator Michael Neumann Hamburgs Unterstützung zugesagt. Neumann: „Alle rechtlichen Möglichkeiten müssen ausgeschöpft werden“. »

Hamburg–Wahl 2011: Wahlwiederholung in Harburg am 15. Mai

Die Wiederholungswahlen für rund 450 Wahlberechtigte in zwei Wahlbezirken in Harburg finden am 15. Mai statt. Dieses hat der Senat in seiner Sitzung am 19. April 2011 bestimmt. »

Volksinitiative für den Erhalt des Altonaer Museums zustande gekommen

Der Senat hat am 19. April 2011 das Zustandekommen der  Volksinitiative „Altonaer Museum bleibt, als Teil der Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft“ festgestellt. »

Polizei funkt jetzt südlich der Elbe flächendeckend digital

Seit dem 17. April funken die sechs Polizeikommissariate südlich der Elbe und der gesamten Hafenbereich untereinander und mit der Funkeinsatzzentrale digital. »

16 Straftäter aus der Haft abgeschoben

In den vergangenen drei Monaten haben die Behörden 16 Männer aus der Strafhaft heraus in ihre Heimatländer zurückgeführt. »

Mehr Sicherheit für Motorradfahrer - Polizei führt Verkehrssicherheitstag durch (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 15.04.2011. Download PDF , 43.56 KB

Universität Hamburg entwickelt neue Software für Feuerwehr und Polizei

Die Behörde für Inneres und Sport und die Universität Hamburg werden am Sonnabend, den 16. April 2011, eine neue Software testen, welche die Ausbreitung giftiger Gase präziser vorhersagen soll. »

„Volksinitiative Kita-HH“ zustande gekommen

Der Senat hat am Dientag, den 12. April 2011, das Zustandekommen der „Volksinitiative Kita-HH“ festgestellt. »

Nach Vorfällen in japanischen Kernkraftwerken: Keine Gefahr für den Hamburger Hafen

Hamburgs Innensenator Michael Neumann hat nach den Ereignissen im japanischen Atomkraftwerk Fukushima einen Handlungsleitfaden für den Hamburger Hafen vorgestellt. »

Der Shemoves-Tanzcontest geht in eine neue Runde

Nach dem erfolgreichen Start im vergangenen Jahr können sich Mädchen und junge Frauen ab sofort wieder mit ihrer Choreografie bewerben und erhalten damit die Chance, am Shemoves-Tanzcontest 2011 teilzunehmen. »

Bußgeldstelle: Bis 26. April eingeschränkter Service

Die für die Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkeiten zuständige Hamburger Bußgeldstelle kann wegen der Einführung einer neuen Software in der Zeit vom 12. bis zum 26. April 2011 nur einen reduzierten Service anbieten. »

Volksbegehren „Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen“ vom 3. bis zum 23. Mai 2011

Vom 3. bis zum 23. Mai 2011 wird das Volksbegehren „Keine Privatisierung gegen den Bürgerwillen“ durchgeführt. Dieses gab Landesabstimmungsleiter Willi Beiß am 22. März bekannt. Für ein erfolgreiches Volksbegehren sind 62.732 gültige Unterschriften notwendig. »

Fukushima: Experten berieten über Personen- und Warenströme aus Japan

Nach den Vorfällen in japanischen Kernkraftwerken haben Experten zum zweiten Mal in der Innenbehörde die Ereignisse bewertet. Im Blickpunkt der Beratungen standen die Personen- und Warenströme aus Japan. »

Polizei veröffentlicht Stadtteilatlas zur Kriminalstatistik

Nach der Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik für Hamburg am 3. Februar 2011 hat die Polizei jetzt auch die angekündigten detaillierten Stadtteilzahlen veröffentlicht. »

Lageentwicklung in Japan: Hamburger Behörden sind vorbereitet

Experten Hamburger Behörden sowie des TÜV-Nord haben sich am Dienstag in der Innenbehörde getroffen und die Lageentwicklung nach den schweren Vorfällen in japanischen Kernkraftwerken bewertet. »

Trickbetrug: Polizei informiert über den "Enkel-Trick"

Immer wieder werden betagte Menschen Opfer von Betrügern, die sie sich als Verwandte in einer Notlage ausgeben. Die Polizei hat jetzt dazu eine Aufklärungskampagne gestartet, die über das Vorgehen und über Schutzmöglichkeiten informiert. »

Vorübergehende Amtsführung der Innenbehörde durch die Staatsräte

Bis voraussichtlich zum 23. März 2011 gibt es für die Behörde für Inneres und Sport - wie für alle Fachressorts in Hamburg - vorübergehend keinen zuständigen Senator. Die Amtsgeschäfte der Behörde nehmen die beiden zuständigen Staatsräte wahr. »

Endgültiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl

Das endgültige Ergebnis der Bürgerschaftswahlen vom 20. Februar 2011 steht fest. Dieses hat der Landeswahlausschuss am Freitag, den 4. März 2011, in öf­fentlicher Sitzung festgestellt.   »

• » Alle Auszählungsergebnisse der Bürgerschafts- und Bezirkswahlen beim Statistikamt
• » Informationen des Landeswahlamts zur Hamburg-Wahl
• » Extremistische Kandidaten und ihre Ergebnisse - eine Anlayse des Verfassungsschutzes

Zahlen der zentralen Ausländerbehörde für das Jahr 2010

Ausgesuchte Zahlen des Einwohner-Zentralamts zur Einreise von Asylsuchenden, zum Bleiberecht, zur Härtefallkommission, zur Ausreisepflicht, zu Rückführungen und zum Bestand für das Jahr 2010. »

Beteilgung am Sportentwicklungsplan möglich

Noch bis zum 11. März 2011 können alle Hamburger im Internet die Planungen für die Sportentwicklung in Hamburg kommentieren. Die Beiträge sollen in die Diskussion über die zukünftigen Entwicklung des Hamburger Sports einfließen. »

Hamburg-Wahlen 2011: Extremistische Kandidaten und ihre Ergebnisse

Schlappe für Thomas Wulff – keine Wahlkampfkosten- erstattung für die NPD: Rechtsextremisten unter 1 Prozent / Kandidaten mit extremistischen Bezügen auf der Liste der LINKEN in der Bürgerschaft und in den Bezirksversammlungen vertreten. »

Vorläufiges Ergebnis der Bürgerschaftswahl 2011

Nach Auszählung der Landes- und Wahlkreislisten hat Landeswahlleiter Willi Beiß das vorläufige Ergebnis zur Bürgerschaftswahl bekannt gegeben. Die Sitzverteilung der Parteien ist gegenüber der Auszählung am Sonntag unverändert. »

Gewählte Kandidatinnen und Kandidaten in den 17 Wahlkreisen

Die 17 Hamburger Wahlkreise sind ausgezählt. Landeswahlleiter Willi Beiß hat das vorläufige Ergebnis bekannt gegeben. Download PDF , 51.26 KB

Künftig fünf Parteien in der Hamburgischen Bürgerschaft

Landeswahlleiter Willi Beiß hat am Sonntag Abend nach der vereinfachten Stimmenauszählung die vorläufigen Stimmenanteile und Sitze der Parteien in der neuen Bürgerschaft bekannt gegeben. »

Hamburg-Wahl: Hotline bis Sonntag, 18 Uhr, geschaltet

Aufgrund der großen Nachfrage der Wählerinnen und Wähler wird die Wahl-Hot­line vom Telefonischen HamburgService auch am Wahlwochenende geschaltet bleiben – Tel-Nr. 42828 0. »

Hamburgs Straßenverkehr 2010: Deutlich weniger Verunglückte, Zahl der Unfalltoten auf Tiefststand

Hamburgs Straßenverkehr ist im vergangenen Jahr erneut sicherer geworden. Der langfristige Trend mit Rückgängen bei der Zahl der Verkehrstoten und der Verunglückten hat sich damit auch 2010 fortgesetzt. »

Sport-Staatsrat Rolf Reincke verabschiedet Special-Olympics-Sportler (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 15.02.2011. Download PDF , 70.65 KB

Kinder- und Jugendarbeit im Fußballsport wird belohnt: Senat stockt „Uwe-Seeler-Preis“ auf

Der Senat hat am Dienstag, den 15. Februar 2011, die Aufstockung des „Uwe-Seeler-Preises“ beschlossen. Das Preisgeld von bislang 5.000 Euro wird auf 10.000 Euro verdoppelt. »

Neue Tatort-Kommissarin unterstützt radikale Untergruppierung der Scientology-Organisation

In den USA spielt sie in der Fernsehserie „CSI Miami“, im Frühjahr sollte sie als neue Tatort-Kommissarin auf Verbrecherjagd gehen: die Schauspielerin Sofia Milos. Die 41-Jährige gehört zu den Prominenten, die für die verfassungsfeindliche Scientology-Organisation aktiv ist. »

Alles klar zur Hamburg-Wahl am 20. Februar!

Am Dienstag hat Landeswahlleiter Willi Beiß auf der Landes-Pressekonferenz über den Wahlablauf am kommenden Sonntag informiert. An die Hamburger appellierte er, ihr Wahlrecht zu nutzen und keine Stimmen zu verschenken. »

Jahresbilanz: Feuerwehr immer stärker gefordert

Im vergangenen Jahr gab es bei der Feuerwehr mit 235.165 Einsätzen so viele Alarmierungen wie nie zuvor. Die Zahl der Brandtoten sank dagegen auf den niedrigsten Stand seit 17 Jahren. »

Niedrigste Zahl der Drogentoten in Hamburg seit 1987

Im vergangenen Jahr starben in Hamburg 53 Menschen an den Folgen des Konsums illegaler Drogen. Die Zahl der Drogentoten ist damit auf das niedrigste Niveau seit 1987 gefallen. »

Innensenator Heino Vahldieck stellt die Jahresbilanz 2010 der Feuerwehr Hamburg vor (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 11.02.2011. Download PDF , 60.24 KB

Sportstaatsrat Rolf Reincke verleiht den 4. "German Offshore Award" im Segeln (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 10.02.2011. Download PDF , 61.66 KB

Fotostrecke: Hamburgs neuer Wasserwerfer im Bild

Seit dem 10. Februar 2011 hat Hamburg einen neuen Wasserwerfer. In unserer Bilderstrecke stellen wir das neue Einsatzmittel der Polizei vor. »

Hamburgs Innensenator Heino Vahldieck übergibt ersten neuen Wasserwerfer an die Polizei Hamburg (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 09.02.2011. Download PDF , 61.11 KB

Hamburg-Wahl: Musterstimmzettel und Hotline informieren

In diesen Tagen erhalten alle Hamburger Wähler ihre Musterstimmzettel. Sie sind mit den Stimmzetteln der Wahl identisch. Offene Fragen werden ab sofort über die Hotline 4 28 28 0 beantwortet. »

Briefwahl: Stimmzettel müssen vollständig zurückgesandt werden!

Bei der Hamburg-Wahl müssen Stimmzettelhefte vollständig zurückgegeben werden. Herausgerissene Einzelseiten sind ungültig. Darauf hat Landeswahlleiter Willi Beiß hingewiesen. »

Jeder zehnte Wahlberechtigte hat Unterlagen zur Briefwahl erhalten

In den ersten vier Tagen der Briefwahl sind knapp 132.000 Briefwahl-Unterlagen ausgestellt worden. Damit haben sich bis­lang 9,9 Prozent aller Wahlberechtigten für die Briefwahl entschieden. Bei der vorherigen Hamburg-Wahl 2008 waren es zum gleichen Zeitpunkt 7,7 Prozent. »

Kriminalstatistik 2010: Hamburg wird immer sicherer

Die registrierte Kriminalität in Hamburg ging seit dem Jahr 2001 um 29,4 Prozent zurück. Im vergangenen Jahr waren 5,1 Prozent weniger Straftaten zu verzeichnen. Insgesamt registrierte die Polizei im vergangenen Jahr 224.775 Delikte. 2001 waren es noch 318.528. »

Hamburgs Kriminalstatistik 2010 wird vorgestellt (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 02.02.2011. Download PDF , 21.70 KB

Effizienter und kundenfreundlicher: LBV führt neues Kfz-Zulassungsverfahren ein

Wegen Umstellungsarbeiten bleiben die Kfz-Zulassungs-Abteilungen in Hamburg am Freitag,  4. Februar, geschlossen. Der reguläre Betrieb wird am Mittwoch, 9. Februar, wieder aufgenommen. Zuvor werden Kunden mit vereinbartem Termin bedient.  »

Hamburg-Wahl: Briefwahl hat begonnen

Für die Hamburg-Wahl am 20. Februar sind die Stimmzettel für alle 17 Hamburger Wahlkreise gedruckt. Ab sofort werden beantragte Briefwahlunterlagen verschickt. Insgesamt wurden 71 Millionen Blatt DIN A 4 für die Stimmzettel bedruckt. »

Stimmzettel sind da – Briefwahl startet (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 28.01.2011. Download PDF , 78.70 KB

Erweiterung des Polizeikommissariats am Wiesendamm abgeschlossen

Der Anbau und die Neugestaltung des Polizeikommissariats am Wiesendamm sind jetzt abgeschlossen. Innensenator Heino Vahldieck hielt am Mittwoch, den 26. Januar 2011, ein Grußwort. »

Sport-Staatsrat Rolf Reincke weiht Lehrschwimmbecken in der Schule Eberhofweg ein (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 25.01.2011. Download PDF , 43.93 KB

Hamburg-Wahlen: Die Stimmzettel können schon im Internet angeschaut werden

Die Stimmzettel zur Bürgerschafts- und Bezirksversammlungswahl 2011 stehen ab 31.Januar 2011 für die Briefwahl zur Verfügung. Im Internet können sie bereits jetzt angesehen werden. »

Landeslisten von zwölf Parteien und einer Wählervereinigung mit 323 Personen zugelassen

Der Landeswahlausschuss hat in öffentlicher Sitzung die Landeslisten von zwölf Parteien und einer Wählervereinigung mit insgesamt 323 Kandidierenden zur Hamburg-Wahl am 20. Februar 2011 zugelassen. »

Hamburg-Wahl am 20. Februar 2011: Versand der Wahlbenachrichtigungen läuft!

Seit dieser Woche bekommen die Hamburgerinnen und Hamburger von der Post ihre Wahlbenachrichtigungen für die Hamburg – Wahl am 20. Februar ins Haus – unverwech­selbar auf dem Briefumschlag bezeichnet mit „Amtliche Wahlbenachrichtigung“. »

Hamburg-Wahl: Versand der Wahlbenachrichtigungen läuft! (Fototermin)

Presseeinladung vom 21.01.2011. Download PDF , 72.49 KB

Sitzung des Landeswahlausschusses am 22. Januar

13 Parteien und zwei Wählervereinigungen haben Landeslisten zur Bürgerschaftswahl eingereicht – nun entscheidet der Landeswahlausschuss in öffentlicher Sitzung über die Zulassung. Download PDF , 85.53 KB

Gutachten zur Sportentwicklung vorgestellt

Sportsenator Heino Vahldieck und Staatsrat Rolf Reincke haben am 19. Januar 2011 den Sportentwicklungsplan entgegengenommen. Das Gutachten stellt Entwicklungsmöglichkeiten des Sports in Hamburg dar und wird jetzt diskutiert. »

Senat schafft Grundlage für die Durchführung der Hamburg-Wahlen 2011

Der Senat hat am Dienstag, den 18. Januar 2011, eine Änderung der Wahlordnung beschlossen und so die letzten rechtli­chen Grundlagen für die Hamburg-Wahl am 20. Februar 2011 geschaffen. »

Senator Vahldieck nimmt Sportentwicklungsplan entgegen (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 18.11.2011. Download PDF , 72.02 KB

Senats-Kommission gegen Gewalt im öffentlichen Raum legt Ergebnisse vor

Die Senats-Kommission gegen Gewalt im öffentlichen Raum hat am 18. Januar die Ergebnisse ihrer Arbeit vorgestellt. Zwölf Maßnahmen haben speziell junge erwachsene Gewalttäter, aber auch jugendliche Täter im Fokus. »

Senator Heino Vahldieck ehrt Bergedorfer Sportler des Jahres (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 13.01.2011 zum Download. Download PDF , 60.91 KB

Voraussichtlicher „Fahrplan“ für die Ermittlung und Bekanntgabe der vorläufigen Wahlergebnisse

Auf Grund zahlreicher Nachfragen zum Ablauf der Ergebnisermittlung der Hamburg-Wahlen am 20. Februar 2011 am Wahl-Abend und den darauf folgenden Tagen hat Landeswahlleiter Willi Beiß einen voraussichtlichen „Fahrplan“ bekannt gegeben. »

Deutscher zu werden ist „in“ – Einbürgerungskampagne angelaufen

Das Interesse am Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit hat in den letzten Jahren stetig zugenommen. Das beweisen steigende Antragszahlen und eine steigende Zahl von Beratungsgesprächen, in denen sich Einbürgerungswillige informieren. »

Vorsitz der Innenministerkonferenz an Hessen übergeben

Hamburgs Innensenator Heino Vahldieck hat am Dienstag, den 11. Januar 2011, den Vorsitz der Innenministerkonferenz offiziell an Hessens Innenminister Boris Rhein übergeben und für das Hamburger IMK-Vorsitzjahr 2010 ein durchweg positives Fazit gezogen. »

Hamburg-Wahl: Acht „neue“ Parteien und Wählervereinigungen anerkannt

Acht „neue“ Parteien und Wählervereini­gungen sind für die Wahlen am 20. Februar 2011 anzuerkennen. Dieses haben die Landeswahlausschüsse der Bürgerschaftswahl und der Bezirksversamm­lungswahl in öffentlicher Sitzung entschieden. »

Öffentliche Sitzungen der Landeswahlausschüsse (Presseeinladung)

Presseeinladung vom 05.01.2011 zum Download. Download PDF , 89.58 KB