Weichenstellung für Hamburg!
Bewerbung als „Schaufenster Elektromobilität“
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» 10. Januar 2012: Schaufenster Elektromobilität :
Rede des Ersten Bürgermeisters, Olaf Scholz
Erster Bürgermeister Olaf Scholz: „Es spricht für die hohe Attraktivität unserer Stadt, dass technologische Innovation, umweltverträgliche Stadt- und Verkehrsentwicklung und der Anspruch, künftige Märkte schrittweise und mit ökonomischem Sachverstand zu erschließen, von einem so breiten Bündnis wichtiger Partner getragen werden. Hamburg zeigt auf, wie durch eine effektive Vernetzung von Wirtschaft, Wissenschaft und Politik eine vielschichtige und inhaltlich fundierte Konzeption für den Verkehr der Zukunft entwickelt werden kann. Gemeinsam sind wir gut aufgestellt, die Ziele der Bundesregierung beim Ausbau der Elektromobilität zu unterstützen und einen nachhaltigen Beitrag zur Zukunftsgestaltung und -entwicklung am Standort Hamburg zu leisten.“
Das auf drei Jahre angelegte Bundesförderprogramm sieht vor, an bundesweit bis zu fünf Standorten mit einem zunächst für die erste Phase bis Ende 2013 bereitstehenden Fördervolumen in Höhe von 180 Mio. Euro eine in dieser Dimension bisher nicht gekannte Vielfalt anwendungsbezogener Elektromobilitätsprojekte zu ermöglichen. Die Bewerbungsunterlagen der regionalen Partnerkonsortien für die erste Verfahrensstufe (qualifizierte Interessenbekundung) müssen zum 16. Januar 2012 bei der Bundesregierung eingereicht werden. In der zweiten Verfahrensstufe wird im Laufe des Frühjahrs entschieden werden, welche der eingereichten Konzepte zur Förderung angenommen und ins konkrete Förderantragsverfahren überführt werden.
Das Hamburger Konzept beruht auf einer starken Nachfrageorientierung in den standortbezogenen Wirtschaftsclustern (Logistik, Luftfahrt, maritime Wirtschaft, Unternehmen der Erneuerbare-Energien-Branche) und einer konsequenten Integration neuer Mobilitätsangebote in die Stadtentwicklung. Bereits heute wird in Hamburg knapp ein Drittel des von der Bundesregierung aus dem Konjunkturpaket II bundesweit geförderten Fahrzeugaufkommens (Pkw und leichte Nutzfahrzeuge) eingesetzt und macht damit das ausgeprägte Nachfragepotenzial bei Hamburger Unternehmen deutlich. Vor diesem Hintergrund strebt Hamburg mit bis zu 15.000 Fahrzeugen bis Ende 2015 eine führende Rolle beim Markthochlauf in Deutschland an. Neben den Wirtschaftsunternehmen und zunehmend auch Privathaushalten beabsichtigt auch die Stadt selbst, ihre kommunalen Flotten konsequent auf Elektrofahrzeuge sukzessive umzurüsten.
Mit dem nun erarbeiteten Konzept soll, etwa in den Bereichen Ausbildung und Qualifizierung und bei der Einbeziehung mittelständischer Unternehmen, auch die Entwicklung von Wertschöpfung am Standort weiter ausgebaut werden.
Mit Beschluss vom 8. November 2011 hatte der Senat zur komplementären Finanzierung von Maßnahmen für den Ausbau der Elektromobilität eigene Haushaltsmittel in Höhe von 10,4 Mio. Euro bereitgestellt. Zugleich sind in einer Vielzahl von Prüfaufträgen an die Fachbehörden konkrete Schritte eingeleitet worden, um den Ausbau der Elektromobilität durch behördliches Handeln aktiv zu unterstützen, etwa bei der Integration elektromobiler Konzepte in stadtplanerische Prozesse, bei der städtischen Grundstückvergabe oder in der sukzessiven Umstellung der kommunalen Fuhrparks.

Mister Wong
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