„Nicht nur Arbeit, sondern gute Arbeit schaffen“

vergrößern Senator Detlef Scheele (Bild: Michael Zapf) „Die Menschen sollen in Beschäftigung gebracht werden, das ist ein zentrales Ziel meiner Politik“, so Senator Scheele. „Aber es geht nicht darum, einfach nur Arbeit zu schaffen. Es muss gute Arbeit sein.“ Am Mittwoch nimmt Senator Scheele an der DGB-Demonstration teil. Und am Freitag bringen mehrere Bundesländer, darunter Hamburg, den gemeinsamen Entschließungsantrag „Gute Arbeit“ in den Bundesrat ein.

„Wir müssen die Qualität der Beschäftigung wieder in den Fokus nehmen“, so Senator Scheele. „Der gemeinsame Antrag im Bundesrat ist unter anderem deshalb dringend notwendig, weil die Bundesregierung im Kampf gegen prekäre Entlohnung untätig bleibt. Hamburg hat darum bereits eigene Schritte unternommen. Meine Behörde hat ein Mindestlohngesetz aufgesetzt, das die Hamburgische Bürgerschaft in der vergangenen Woche verabschiedet hat. Nun erhalten alle Beschäftigten der Stadt sowie der städtischen Unternehmen mindestens 8,50 Euro in der Stunde. Zudem unterliegen öffentliche Aufträge dieser Regel. Denn gute Arbeit heißt auch gut entlohnte Arbeit. Alle, die Vollzeit arbeiten, sollen davon leben können.“

Außerdem wendet sich Senator Scheele gegen die Praxis einiger Unternehmen, dauerhaft auf Leiharbeit zu setzen: Leiharbeitskräfte erhielten meist weniger Geld als die Stammbeschäftigten, wodurch langfristig die Zahl der regulären Arbeitsplätze abnehme: „Das Instrument Leiharbeit hat eine gute Funktion, wenn es den Unternehmen kurzfristig hilft, auf eine plötzliche Häufung von Aufträgen zu reagieren oder für Vertretungen zu sorgen. Doch es darf ihnen nicht dazu dienen, einfach nur Kosten zu sparen.“ Ebenso wie Männer und Frauen müssten auch Leiharbeiter und Stammbeschäftigte ähnlich viel Geld für ihre Arbeit bekommen.Auch dass die Situation von jungen, gut ausgebildeten Menschen oft ausgenutzt wird, will Senator Scheele nicht hinnehmen: „Freiwillige Praktika müssen unter fairen Bedingungen stattfinden“, sagt er. Wenn Praktika nicht einem Ausbildungszweck dienen, sondern die jungen Menschen nahezu reguläre Arbeit leisten, müssen sie auch angemessen entlohnt werden und die üblichen arbeitsrechtlichen Ansprüche erhalten. Dies müsse auf Bundesebene geregelt werden. „Die Bundesländer fordern mit ihrem Antrag deshalb die Bundesregierung auf, hier geeignete Maßnahmen zu ergreifen“, so Senator Scheele.