Senatskanzlei

Zu Gast in Paris Scholz führt als deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter Gespräche in Paris

Treffen mit ehemaligem Premierminister Ayrault, Bildungsministerin Vallaud-Belkacem und Kulturministerin Pellerin

Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz hat heute am Ende seiner dreitägigen Reise nach Paris die Gespräche als deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter fortgesetzt.

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Scholz führt als deutsch-französischer Kulturbevollmächtigter Gespräche in Paris

Zuerst traf Scholz den ehemaligen Premierminister der Republik Frankreich, Jean-Marc Ayrault. Beide kennen sich von früheren Gelegenheiten. Ayrault war ausländischer Ehrengast beim Hamburger Matthiae-Mahl 2013. Beim Deutsch-Französischen Ministerrat Ende März dieses Jahres in Berlin hatten beide Regierungen beschlossen, eine gemeinsame Projektgruppe zur Förderung der Integration zu bilden. Ayrault ist Mitglied dieser Projektgruppe.

Im Laufe des Tages traf Scholz Frankreichs Bildungsministerin, Najat Vallaud-Belkacem sowie die französische Kulturministerin, Fleur Pellerin. Mit beiden sprach Scholz über die Schwerpunkte seiner Arbeit als Deutsch-Französischer Bevollmächtigter. Themen waren unter anderem berufliche Bildung, Spracherwerb und Jugendaustausch sowie der Schutz von Autorenrechten und die Sicherung der kulturellen Vielfalt.

Scholz erklärte: „Das Erlernen der Sprache des Partnerlandes hat in den deutsch-französischen Beziehungen schon immer eine wichtige Rolle gespielt. Der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt, die gemeinsamen Hochschulprojekte und die zivilgesellschaftlichen Begegnungen leben davon. In Deutschland sind viele Freunde der französischen Sprache wegen der geplanten Reform des Collège in Frankreich besorgt. Diese Sorgen sind von der Bundesregierung und mir nach Frankreich weitergetragen worden.“

Bürgermeister Scholz war vom 15. bis 17. Juni 2015 in seiner Eigenschaft als deutsch-französischer Bevollmächtigter für Kulturelle Angelegenheiten nach Paris gereist. Auf dem dreitägigen Programm standen der Besuch der 51. internationalen Luftfahrtmesse Paris Air Show sowie mehrere Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der französischen Regierung.

Hintergrund

Das Bundeskabinett hatte Scholz im Januar 2015 zum neuen Bevollmächtigten der Bundesrepublik Deutschland für Kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrages über die Deutsch-Französische Zusammenarbeit ernannt. Scholz ist als Bevollmächtigter protokollarisch einem Bundesminister gleichgestellt. Er vertritt die deutschen Länder vor allem in den Bereichen Bildung, Medien und Kultur. Damit hat die französische Regierung einen Ansprechpartner statt zahlreicher einzelner Minister der Länder. Zudem koordiniert der Bevollmächtigte die Länderauffassungen mit den außenpolitischen Belangen des Bundes im Bereich der kulturellen auswärtigen Beziehungen zu Frankreich.

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