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Bundestagswahl 2017 Sechzehn Parteien stehen auf Stimmzettel

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Der Landeswahlausschuss hat heute die Landeslisten von sechzehn Parteien zur Bundestagswahl am 24. September 2017 zugelassen. Dies gab der Vorsitzende des Landeswahlausschusses, Landeswahlleiter Oliver Rudolf, nach der Sitzung bekannt.

Sechzehn Parteien auf Hamburger Stimmzettel zur Bundestagswahl 2017- Innenbehörde Hamburg - FHH

Diese sind (in der Reihenfolge auf den Hamburger Stimmzettel):

1.    Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)

2.    Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)

3.    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Landesverband Hamburg (GRÜNE)

4.    DIE LINKE (DIE LINKE)

5.    Freie Demokratische Partei (FDP)

6.    Alternative für Deutschland (AfD)

7.    Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)

8.    Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)

9.    FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)

10. Ökologisch-Demokratische Partei  (ÖDP)

11. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)

12. Bündnis Grundeinkommen (BGE)

13. DEMOKRATIE IN BEWEGUNG (DiB)

14. Deutsche Kommunistische Partei (DKP)

15. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)

16. V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer (V-Partei³)

Insgesamt bewerben sich damit 131 Frauen und Männer um ein Hamburger Landeslistenmandat; siehe Anlage (Bundestagswahl 2013: 107 Personen auf 13 Listen).

Die Entscheidungen der sechs Hamburger Kreiswahlausschüsse, die heute über die Zulassung der Direktkandidatinnen und der Direktkandidaten zu befinden hatten, werden noch bekanntgegeben.

Gegen die Beschlüsse des Landeswahlausschusses und der Kreiswahlausschüsse kann bis zum kommenden Montag Beschwerde eingelegt werden. Über die Beschwerde entscheidet dann die „nächsthöhere“ Instanz, der Landes- bzw. Bundeswahlausschuss, voraussichtlich am 2. bzw. am 3. August 2017.

Zur Reihenfolge auf den Hamburger Stimmzetteln (§ 30 Abs. 3 Bundeswahlgesetz):

1.    Bei Landeslisten von Parteien, die bereits zur Bundestagswahl 2013 angetreten waren, richtet sich die Reihenfolge nach den damals errungenen Zweitstimmen in Hamburg. Dies sind die Nummern 1 bis 11. Die übrigen Landeslisten schließen sich in alphabetischer Reihenfolge der Namen der Parteien an (Nummern 12 bis 16).
2.    Die Reihenfolge der Kreiswahlvorschläge richtet sich nach derjenigen der Landeslisten. Sonstige Kreiswahlvorschläge schließen sich in alphabetischer Sortierung der Namen der Parteien oder der Kennwörter an.

 

Rückfragen der Medien

Behörde für Inneres und Sport
Kerstin Graupner, Pressesprecherin
Telefon: (040) 428 39 - 2673
E-Mail: pressestelle@bis.hamburg.de

Oliver Rudolf
Telefon (040) 42839 - 1732

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Weitere Informationen im Internet:

Die Behörde für Inneres und Sport im Internet: www.hamburg.de/innenbehoerde

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