Behörde für Umwelt und Energie

Sauberkeit in Hamburg Sauberkeitsoffensive kommt ohne zusätzliche Gebühr

Einnahmesituation ermöglicht Verzicht auf die zunächst geplante Gebühr

Nach der positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen hatte der Senat in der vergangenen Woche den Finanzrahmen angepasst und angekündigt, den städtischen Anteil für die geplante Sauberkeitsoffensive sehr deutlich zu erhöhen. Die Prüfungen und Gespräche zum finanziellen Spielraum haben ergeben, dass die Maßnahmen in Gänze aus städtischen Mitteln finanzierbar sind und deshalb auf die Erhebung einer Gebühr verzichtet werden kann. Die Sauberkeitsoffensive startet wie geplant und ohne Abstriche zum 1. Januar 2018.

Sauberkeitsoffensive kommt ohne zusätzliche Gebühr

Jens Kerstan, Umweltsenator, erklärt dazu: „Wir wollen dafür sorgen, dass sich die Sauberkeit in Hamburg sichtbar verbessert, dass Straßen, Parks und Plätze sauberer werden. Und zwar nicht nur im Zentrum, sondern in allen Stadtteilen und vor allem dauerhaft. Sauberkeit ist eine Frage der Lebensqualität und auch der sozialen Gerechtigkeit – nicht alle Menschen haben eigene Gärten oder Balkone, deshalb müssen Straßen, Parks und Plätze trotz der Verdichtung unserer Stadt sauber und lebenswert bleiben.

Nach der Entscheidung zur Ausweitung des Finanzrahmens hatten wir vergangene Woche besprochen, einen Teil der zusätzlich verfügbaren Mittel auf das Thema Sauberkeit zu verwenden. Wir können heute die gute Nachricht verkünden, dass die Sauberkeitsoffensive wie geplant und ohne Abstriche zum 1. Januar starten wird und dass wir gleichzeitig auf die Einführung einer Gebühr verzichten werden. Eine solche Gebühr wird zwar in vielen Großstädten erhoben, aber wir sind im Senat zu der Einschätzung gekommen, dass die jetzige Einnahmesituation und die Prognosen für die kommenden Jahre es uns ermöglichen, die umfangreichen Maßnahmen für mehr Sauberkeit und Lebensqualität in Hamburg auch ohne eine Gebühr zu finanzieren. Ab Januar wird die Stadtreinigung mit rund 400 zusätzlichen Kräften in Hamburgs Straßen und Parks, auf Plätzen und Grünstreifen noch gründlicher als bisher für die Sauberkeit sorgen.“

Die rot-grüne Koalition hatte im Herbst 2016 die Sauberkeitsoffensive „Hamburg – gepflegt und grün“ angekündigt, die zum 1.1.2018 in Kraft tritt. Im Zuge dieser Offensive werden Zuständigkeiten bei der Stadtreinigung gebündelt, diese plant rund 400 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einzustellen und wird auch in den Parks mehr und häufiger reinigen. Neben einer Mannschaft für Schwerpunkteinsätze und mit Bußgeld-Kompetenz bekommt Hamburg 1.000 zusätzliche Papierkörbe im Straßenraum.

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Behörde für Umwelt und Energie

Jan Dube
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