Absolutes Rauchverbot bald auch in Hamburg?

Rauchfreie Kneipen in Bayern - die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sammelt bereits Unterschriften für einen entsprechenden Volksentscheid in Hamburg. Sagen Sie uns Ihre Meinung!

Absolutes Rauchverbot bald auch in Hamburg?

Ab dem 1. August tritt in Bayern das kategorische Rauchverbot in Kraft. Am Sonntag stimmten 61 Prozent gegen den ungesunden Zigaretten-Qualm in Bars und Lokalen. Bislang durfte in separaten Räumen oder kleineren Raucherkneipen noch geschmökt werden.

Für die Initiatoren ein voller Erfolg, denn nun wird auch bundesweit wieder über die Ausweitung des Rauchverbotes nachgedacht. Grüne und Ärzte begrüßen den Vorstoß. Die Diskussion ist entflammt.

Bundesweites Rauchverbot?

Eine Ausweitung auf Bundesebene schlossen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern bislang aus, da die Entscheidung Ländersache sei.

Der saarländische Ministerpräsident Peter Müller sprach sich im Hamburger Abendblatt mit aller Vehemenz gegen ein bundeseinheitliches Rauchverbot nach bayerischem Vorbild aus. Er könne mit den "unterschiedlichen Regelungen in den Ländern sehr gut leben".

Doch auch in Bayern galt eine erneute Verschärfung des Rauchverbotes vor einigen Monaten noch als utopisch, ehe das eindeutige Votum Pro-Nichtraucherschutz überraschte und nun bundesweit für Aufsehen sorgt. Gilt also für Hamburg und weitere Bundesländer: Verfliegt der Rauch oder gibt es dicke Luft? Für Zündstoff ist gesorgt.

Volksentscheide in den Ländern

Während ein Volksentscheid in NRW eher unwahrscheinlich ist, da hier allein 1 Millionen Stimmen gesammelt werden müssten, damit es zur Abstimmung kommt, wird in den Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin bereits über entsprechende Entwürfe diskutiert.

Die ÖDP-Geschäftsführerin Verena Häggberg gab bereits am Montag einen Antrag in der Staatskanzlei Hamburg ab. Bis Januar hat die Partei nun Zeit, 10.000 Unterschriften für ein Volksbegehren in Hamburg zu sammeln.

In den kommenden Wochen will die ÖDP bei Parteien und Verbänden für Unterstützung werben. Die 10.000 Unterschriften, die in Hamburg zum Volksentscheid führen, dürften jedoch so gut wie sicher sein.

Hamburgische Passivrauchergesetz

In der Hansestadt gilt seit dem 1. Januar 2008 das sogenannte Hamburgische Passivrauchergesetz. Ziel des Gesetzes ist der Schutz der Bevölkerung vor den gesundheitlichen Gefahren durch Passivrauchen in öffentlichen Einrichtungen.
vergrößern Rauchersprechstunde (Bild: © ExQuisine - fotolia.com)
Der Gesetzestext besagt, dass der Nikotinkonsum nur in Einraumkneipen und Bars mit bis zu 75 Quadratmetern erlaubt ist, in denen keine Speisen angeboten werden.

Ausnahme: Reine Schankbetriebe mit mehr als 75 Quadratmetern dürfen einen separaten Raucherraum einrichten, der indes kleiner sein muss, als der Nichtraucherbereich.

Die aktuelle Diskussion zeigt, dass die derzeitige Regelung nicht bei allen Hamburgern auf Gegenliebe stößt – eine Dunstwolke liegt über der Hansestadt.

Absolutes Rauchverbot bald auch in Hamburg?
Rauchfreie Kneipen in Bayern - die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) sammelt bereits Unterschriften für einen entsprechenden Volksentscheid in Hamburg. Sagen Sie uns Ihre Meinung!
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