Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt

Wasser- und Abwasserrecht

des Bundes

Ein Überblick über die wichtigsten wasser- und abwasserrechtlichen Gesetze und Verordnungen des Bundes

(Foto © Robert Köhn / www.pixelio.de)

Abwasserverordnung (AbwV)

In der Abwasserverordnung (AbwV) sind Mindestanforderungen nach dem Stand der Technik gem. § 57 (ehem. 7 a) Wasserhaushaltsgesetz (WHG) festgelegt. Die Abwasserverordnung mit den branchenspezifischen Anhängen sowie der Anlage "Analysen- und Messverfahren" wird im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

Der aktuelle Stand der Verordnung sowie der Anhänge ist in der

Neufassung der Abwasserverordnung vom 17.06.04, veröffentlicht am 22.06.04 im Bundesgesetzblatt (BGBl. I S. 1108, 2625),
zuletzt geändert durch Artikel 20 des Gesetzes zur Neuregelung des Wasserrechts v. 31.07.2009,

enthalten.
Zu vielen Anhängen wurden so genannte Hintergrundpapiere ("Hinweise und Erläuterungen") herausgegeben. Sie enthalten Informationen zum Anwendungsbereich, zum Produktionsprozess, zu Abwasservermeidungs- und Verwendungsmöglichkeiten, Abwasserbehandlungsverfahren etc.. Die Hintergrundpapiere werden im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Aktuelle Übersicht der Anhänge zur Abwasserverordnung sowie die Hintergrundpapiere (PDF)

Abwasserverordnung in der aktuellen Fassung in BMJ-Juris (s. Links)

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Abwasserabgabengesetz (AbwAG)

Die Bekanntmachung der Neufassung des Abasserabgabengesetzes vom 18. Januar 2005 wurde am 25.01.05 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. I Nr. 5 S. 114),
zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie auf dem Gebiet des Umweltrechts sowie zur Änderung umweltrechtlicher Vorschriften v. 11.8.2010 (BGBl. I S. 1163).

Abwasserabgabengesetz in der aktuellen Fassung in BMJ-Juris (s. Links)

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Wasserhaushaltsgesetz (WHG)

Das Gesetz zur Neuregelung des Wasserrechts vom 31.07.2009 (BGBL. I S. 2585) trat am 1. März 2010 in Kraft.
Zuletzt geändert durch Artikel 5 Absatz 9 des Gesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I S. 212).

Wasserhaushaltsgesetz in der aktuellen Fassung in BMJ-Juris (s. Links)
Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (Oberflächengewässerverordnung – OGewV) vom 20. Juli 2011 (BGBl I Nr. 37 S. 1429).

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Download-Tipp

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» Bundesanzeiger-Verlag:
u.a. mit dem Bundesanzeiger und dem Bundesgesetzblatt.
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im Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums
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ein Angebot des Bundesministerium der Justiz und der juris GmbH
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Merkblätter zur europäischen IVU-Richtlinie, BVT-Internetseite des Umweltbundesamtes
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Das Portal zum Umwelttechnologietransfer, Umweltbundesamt

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