Behörde für Inneres und SportRechtsprechungsübersicht
(Innenbehörde)
Instanzen
Eine Einführung über gerichtliche Zuständigkeiten, die Bedeutung des gerichtlichen Instanzenzuges und die Rolle des Bundesverfassungsgerichtes.
Zivilrecht:
- Arbeitsrecht: Die wichtigsten Entscheidungen deutscher Arbeitsgerichte seit 1970 zur Scientology-Organisation.
- Unterlassungsansprüche: Dokumentation der die Scientology-Organisation betreffenden Urteile , die sich mit Unterlassungsansprüchen befassen.
- Vertragsrecht: Von Rückerstattungsansprüchen bis zur Gültigkeit von Verträgen: Wichtige Gerichtsentscheidungen, die das Vertragsrecht im Zusammenhang mit Scientology-Organisation betreffen.
Die Rechtsprechungsübersicht umfasst eine Dokumentation der wichtigsten Entscheidungen deutscher Gerichte seit 1970 zur Scientology-Organisation. Wir bitten um Verständnis, wenn nicht alle Entscheidungen umfassend kommentiert sind. Diese Dokumentation soll Betroffenen und Interessierten einen Überblick verschaffen und verdeutlichen, dass es in praktisch allen Rechtsgebieten gerichtliche Auseinandersetzungen mit der SO in der Vergangenheit gab und so lange es Aktivitäten dieser Organisation in der Bundesrepublik Deutschland gibt, auch weiterhin geben wird.
Außerdem soll aufgezeigt werden, welche Wege die Rechtsprechung in den nunmehr 30 Jahren, die diese Thematik die Gerichte beschäftigt, beschritten hat und hoffentlich wird nachvollziehbar dargestellt, welche Wandlungen vollzogen wurden, die nach hiesiger Auffassung auch durch verbesserte Informationen der Gerichte möglich wurden.
Es werden auch einige Verfahren dokumentiert, die noch nicht rechtskräftig abgeschlossen sind. Dieses wird in der Dokumentation entsprechend gekennzeichnet.
Die Urteile in den jeweiligen Rechtsgebieten wurden nach den Instanzen gegliedert, wobei die höchste Instanz am Anfang steht. Innerhalb gleicher Instanzen werden die jüngsten Urteile zuerst genannt, die älteren folgen entsprechend nach. Innerhalb jedes einzelnen Urteils ist der Instanzenzug für dieses Urteil abschließend dargestellt.
Um auch für juristisch nicht versierte Personen die Entwicklung eines Urteils deutlich zu machen, werden die verschiedenen Instanzenwege im Anschluss an diese Einleitung aufgezeigt.
Teilweise beinhalten einzelne Urteile Querverweise. Diese sollen auf Urteile ähnlichen Inhalts oder solche, die in direkter Verbindung mit den beschriebenen stehen, hinweisen. Außerdem wird dargestellt, welche Fundstellen existieren und ob die Entscheidung veröffentlicht wurde oder nicht. Bei nicht-veröffentlichten Entscheidungen besteht für die Leserinnen/Leser bei Interesse die Möglichkeit, anhand des Aktenzeichens das entsprechende Urteil bei den Gerichten anzufordern.
Es wird darauf hingewiesen, dass trotz aller Bemühungen diese Dokumentation nicht den Anspruch erhebt, vollständig zu sein.
Es wird angestrebt, diese Rechtssprechungsübersicht laufend fortzuschreiben. Für Hinweise und Anregungen sind wir dankbar.
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