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Behörde für Justiz und Gleichstellung Behörde für Justiz und Gleichstellung

Neuer schleswig-holsteinischer Justizminister Emil Schmalfuß heute zum Gespräch bei Justizsenator Dr. Till Steffen

11.12.2009

Justizsenator Dr. Till Steffen trifft seinen Amtskollegen Emil Schmalfuß, schleswig-holsteinischer Minister für Justiz, Gleichstellung und Integration, heute zu einem ersten Gespräch nach dessen Amtsübernahme.

„Ich freue mich über den Austausch mit meinem schleswig-holsteinischen Amtskollegen. Aus dem Koalitionsvertrag im Nachbarland ergeben sich spannende Anknüpfungspunkte für eine Zusammenarbeit. Einer davon ist das Modell für eine Autonomie der Justiz. Unser Ziel ist, Auswahl- und Entscheidungsprozesse demokratischer zu machen und die Justiz bürgerfreundlicher zu gestalten", so Justizsenator Dr. Till Steffen.

Schleswig-Holsteins Justizminister Emil Schmalfuß erklärt, dass er sich auf eine gute Zusammenarbeit mit Hamburg freue. Zugleich betont er die Notwendigkeit einer guten Personalausstattung in der Justiz: „Eine funktionsfähige Justiz ist eine wesentliche Voraussetzung für ein gerechtes Miteinander. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht darauf, dass Konflikte schnell und kompetent in rechtsstaatlichem Rahmen bewältigt werden. Dies in Einklang zu bringen mit den notwendigen Einsparungen, die auch im Bereich der Justiz unausweichlich sein werden, ist eine meiner wichtigsten Aufgaben der kommenden Jahre."