Senatskanzlei

Umwelt und Energie

Energieberg Georgswerder 2 (Bild: www.mediaserver.hamburg.de/R.Hegeler )

Europäische Umwelthauptstadt 2011

Die Auszeichnung „Green Capital“ ist für Hamburg ein Grund, stolz zu sein auf das, was Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in den letzten 20 Jahren erreicht haben. Wir sehen darin einen Auftrag daran zu arbeiten, dass wir auch in kommenden 20 Jahren im Umweltbereich an der Spitze bleiben.

Daher wollen wir das Jahr der Umwelthauptstadt nutzen, um - auch im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung - den Dialog mit denjenigen zu verstärken, deren Engagement wir zur Erreichung unserer Umweltziele brauchen.

Auch der Einsatz für Hamburg als Modellregion für Elektromobilität (siehe Verkehr) ist ein wichtiger Beitrag zum Umweltschutz.

Sauberes Stadtbild

Gemeinsam mit der Stadtreinigung Hamburg und den Bezirken erarbeiten wir ein Konzept zur Verbesserung von Sauberkeit und Stadtbild in allen Quartieren. In diesem Rahmen streben wir eine Vereinbarung mit den Kammern und Verbänden über ein sicheres Auftragsvolumen für Unternehmen an, die sich um Sauberkeit kümmern, um darüber hinaus auch Beschäftigungsprojekte an dieser Aufgabe beteiligen zu können.

Naturschutz

Wir streben die Ausweisung neuer Natur‐ und Landschaftsschutzgebiete sowie die Erweiterung bestehender an. Ein Naturdenkmal Kiebitzmoor wird eingerichtet.

Lärmaktionsplanung

Der Senat wird unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einen gesamtstädtischen Lärmaktionsplan mit konkreten Maßnahmen zur Lärmminderung aufstellen und bis Mitte 2012 vorlegen.

Klimaschutz

Das Klimaschutzkonzept werden wir fortführen und stärker an Schwerpunkten orientieren, die eine hohe CO₂‐Minderung versprechen. Das städtische Unternehmen HamburgEnergie und die Hamburger Energieagentur HAMEA spielen dabei eine wesentliche Rolle. Wesentlich ist außerdem die Energieeinsparung und die Steigerung der Energieeffizienz, insbesondere im Gebäudebereich und in den Produktionsprozessen.

Hamburg wird weiterhin seinen Beitrag zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele leisten: Reduzierung der CO₂-Emissionen um 40 Prozent bis 2020 und um mindestens 80 Prozent bis 2050, um die weltweite Erwärmung auf zwei Grad zu begrenzen. Dazu wird ein Masterplan Klimaschutz vorgelegt.

Ein Teil des Klimawandels ist heute bereits unabwendbar geworden. Seine Folgen werden viele Bereiche unserer Stadt treffen. Der Senat wird diese Veränderungen im Interesse unserer Bürger vorausschauend berücksichtigen.

Atomenergie

Leitlinie des Senats ist, dass die Kernkraftwerke Krümmel und Brunsbüttel für immer abgeschaltet bleiben müssen.

Hamburg wird sich für die Aufhebung der durch die Bundesregierung beschlossenen Laufzeitverlängerung einsetzen und mit diesem Ziel in die politischen Gespräche gehen, sich an der Normenkontrollklage gegen das Elfte Gesetz zur Änderung des Atomgesetzes beteiligen und auch an einer Novelle des Atomgesetz mitwirken.

Energieversorgungskonzept

Der Senat strebt den Erwerb eines strategischen Anteils von mindestens 25,1 Prozent an den Verteilnetzen für Gas, Strom und Fernwärme an, um Handlungsspielräume in der Energiepolitik zurückzugewinnen. Dazu werden wir zügige Verhandlungen mit Vattenfall und EON aufnehmen.

Das Kraftwerk Moorburg wird bald ans Netz gehen. Es kann seine Effizienzvorgaben vor allen dann einhalten, wenn es sogleich der Fernwärmeproduktion dient.

In unserem Energiekonzept werden wir ein besonderes Augenmerk auf Versorgungssicherheit und wettbewerbsfähige Strompreise auch für die stromintensiven Hamburger Betriebe legen.

Zur Erreichung der Klimaschutzziele sollen mehr und mehr emissionsarme Brennstoffe und erneuerbare Energieträger die Fernwärmeerzeugung bestimmen. Dabei werden wir sicherstellen, dass mit erneuerbaren Energien erzeugte Wärme möglichst dezentral in die Fernwärmenetze eingespeist werden kann.

Ausbau erneuerbarer Energien

Im Rahmen des Klimaschutzkonzeptes des Senats setzen wir die Förderung der erneuerbaren Energien fort. Dazu zählt auch die Einbeziehung der erneuerbaren Energien in die energetische Modernisierung des Gebäudebestandes.

Wir werden HamburgEnergie weiterentwickeln und so die Produktion erneuerbarer Energien fördern und den Verbraucherinnen und Verbrauchern ein Angebot machen auf diesem Wege auch kurzfristig auf erneuerbare Energien umzusteigen.

Pilotprojekte wie zum Beispiel im Rahmen der Internationalen Bauausstellung (IBA) sollen die Anwendung besonderer neuer Technologien demonstrieren, die das Potential zu einer Markteinführung haben.

Mit der Energieagentur HAMEA stellen wir ein ausreichendes Energiesparberatungsangebot insbesondere für einkommensschwache Haushalte zur Verfügung.

Wasserversorgungsplanung

Die Versorgungssicherheit für Trinkwasser werden wir für den Zeitraum bis 2030 gewährleisten.

UmweltPartnerschaft

Die Programme und Projekte der UmweltPartnerschaft, in deren Rahmen Unternehmen freiwillige Beiträge zum Klima‐, Umwelt- und Ressourcenschutz sowie zur Stärkung der Ressourceneffizienz leisten, werden wir fortsetzen und weiterentwickeln.