Volksentscheid am 18. Juli
Das endgültige Abstimmungsergebnis des Volksentscheids am 18. Juli 2010 über die Schulreform lautet wie folgt:
Die Vorlage der Volksinitiative "Wir wollen lernen!" ist angenommen.
Die Vorlage der Bürgerschaft ist nicht angenommen.
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Bundestagswahl in Hamburg
Informationen des Landeswahlamts zur Wahl des Deutschen Bundestags am 27. September 2009 in Hamburg. »
Pressemitteilungen und Beiträge
Endgültig: Vorlage der Volksinitiative erfolgreich
Behörde für InneresDer Senat hat heute das endgültige Zahlenwerk und damit das Ergebnis des Volksentscheids vom 18. Juli 2010 förmlich festgestellt. Gegenüber dem vom Landesabstimmungsleiter am Abstimmungstag bekanntgegebenen vorläufigen Ergebnis haben sich die Zahlen nur sehr geringfügig geändert. »
492.057 abgegebene Stimmen, Volksentscheid war erfolgreich
Behörde für InneresDer Volksentscheid war erfolgreich. Er hat mit 276.304 Ja-Stimmen die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Dies hat der Landesabstimmungsleiter Willi Beiß am Sonntag Abend mitgeteilt. »
18. Juli: Tag der Entscheidung über die Schulreform
Behörde für Inneres , 13.07.2010Mit Spannung blickt Landesabstimmungsleiter Willi Beiß auf den kommenden Sonntag, den Tag des Volksentscheids über die Schulreform: „Wer wird der Sieger – die Volksinitiative ‘Wir wollen lernen!’ oder die Bürgerschaft mit ihrer Vorlage ‘Für eine bessere Schule’?“ »
Volksentscheid: Briefabstimmung auch noch zu Beginn der Sommerferien möglich
Behörde für Inneres , 04.07.2010Am Donnerstag, den 8. Juli 2010 beginnen die Sommerferien in Hamburg. Wer verreist, kann per Briefabstimmung trotzdem noch am Volksentscheid über die Schulreform teilnehmen. »
Volksentscheid am 18. Juli 2010: Briefabstimmung gestartet
Behörde für Inneres , 07.06.2010Am Montag, den 7. Juni 2010, hat die Briefabstimmung für den Volksentscheid am 18. Juli 2010 über die Schulreform offiziell begonnen. Alle abstimmungsberechtigten Personen sollten ihre Abstimmungsunterlagen in ihren Briefkästen vorgefunden haben. »
Amtlich: Der Volksentscheid zur Schulreform findet am 18. Juli statt
Behörde für Inneres , 25.05.2010Die amtlichen Abstimmungsunterlagen für den Volksentscheid am 18. Juli 2010 über die Schulreform werden seit dem 25. Mai 2010 verschickt und sollen bis zum 5. Juni 2010 bei den 1.259.875 Abstimmungsberechtigten eintreffen. »
Volksentscheid: So sieht der Stimmzettel aus
Behörde für Inneres , 06.05.2010Der Stimmzettel für den Volksentscheid am 18. Juli über die Schulreform geht jetzt in den Druck. Rund 1,2 Millionen Hamburger Bürger erhalten ihn ab Ende Mai per Post zugeschickt. »
Bundestagswahl 2009: Endgültiges Zweitstimmenergebnis für Hamburg
Behörde für Inneres , 07.10.2009Nur geringfügige Änderungen gegenüber dem vorläufigen Ergebnis, Wahlbeteiligung steigt aber von 71,1 auf 71,3 Prozent. »
Landeswahlleiter Willi Beiß: „13 Abgeordnete vertreten Hamburg voraussichtlich in Berlin“
Behörde für Inneres , 28.09.2009Landeswahlleiter Willi Beiß informierte am Montag, 28. September, über Ablauf und Ergebnis der Bundestagswahl: „Hamburg wird nach dem vorläufigen Wahlergebnis künftig mit 13 statt bisher 14 Abgeordneten im Deutschen Bundestag vertreten sein." »
Wahlwerbung: Hinweis auf Widerspruchsrecht
Behörde für Inneres , 24.07.2009Auf das Widerspruchsrecht gegen Melderegisterauskünfte für Wahlwerbungs-Zwecke haben Innenbehörde und der Hamburgische Datenschutzbeauftragte hingewiesen. Die Erklärung gilt auch für künftige Wahlen. »
Europawahl: Landeswahlausschuss bestätigt das Hamburger Stimmergebnis
Behörde für Inneres , 17.06.2009Der Landeswahlausschuss hat das endgültige Stimmergebnis der Europawahl für Hamburg bestätigt. Gegenüber dem vorläufigen Wahlergebnis vom Wahlabend haben sich keine Stimmenanteile verändert. »
Bundesverfassungsgericht erklärt Digitalen Wahlstift für zulässig
Behörde für Inneres , 03.03.2009Das Bundesverfassungsgericht hat am 3. März 2009 den Einsatz von Wahlcomputern einer bestimmten Bauart für unzulässig erklärt. Den „Digitalen Wahlstift“ wertete das Gericht in seiner Urteilsbegründung dagegen für zulässig, da eine von der elektronischen Stimmerfassung unabhängige Kontrolle möglich sei. »
Weitere Informationen zu Wahlen und Volksabstimmungen:
Bürgerschaftswahl 2008
Freie und Hansestadt HamburgAm 24. Februar 2008 wurden die Hamburgische Bürgerschaft und die 7 Bezirksversammlungen neu gewählt. Hier finden Sie alle wichtigen Informationen. »
Volksentscheid am 18. Juli 2010
Hier finden Sie Informationen zu Volksbegehren und Volksentscheiden in Hamburg. »
Das Digitale Wahlstiftsystem
Das Digitale Wahlstift-System sollte am 24. Februar 2008 bei der Hamburg-Wahl eingesetzt werden. Hier finden Sie Informationen über das System und Unterlagen zum Zertifizierungsverfahren und zur Baumusterprüfung. »



