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Volksabstimmungen Volksinitiative „Stop Olympia Hamburg“ zustande gekommen

Volksinitiative „STOP Olympia Hamburg“ zustande gekommen - Innenbehörde Hamburg - FHH

vergrößern Symbolfoto Symbolfoto (Bild: Colourbox) Der Senat hat am Dienstag, 15. Dezember 2015, das Zustandekommen der Volksinitiative „STOP Olympia Hamburg“ festgestellt. Gegenstand der Initiative ist die Aufforderung an Bürgerschaft und Senat, die Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele 2024 zu stoppen.

Die Prüfung der am 30. November 2015 von den Initiatoren abgegebenen Unterschrifts­listen durch das Bezirksamt Hamburg-Nord hat ergeben, dass die erforderliche Mindestanzahl von 10.000 gültigen Unterschriften von zur Bürgerschaft Wahlberechtigten erreicht wurde. Damit ist die Volksinitiative zustande gekommen.

Der Senat leitet diese Feststellung nun einer Vertrauensperson der Volksinitiative und der Bürgerschaft zu.

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