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Behörde für Inneres und Sport Behörde für Inneres und Sport

Volksinitiative „ALTONAER MUSEUM BLEIBT, als Teil der Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft“ zustande gekommen

19.04.2011

Der Senat hat am 19. April 2011 das Zustandekommen der  Volksinitiative „ALTONAER MUSEUM BLEIBT, als Teil der Vielfalt der Hamburgischen Museumslandschaft“ festgestellt.

Die Initiatoren haben am 24. März 24.827 Unterstützungsunterschriften eingereicht. Die Prüfung durch die zuständigen Bezirksämter hat ergeben, dass die notwendige Anzahl von 10.000 gültigen Unterschriften erreicht worden ist. Damit ist die Volksinitiative zustande gekommen.

Gegenstand ist ein Gesetzentwurf zur Änderung des Hamburgischen Museumsstiftungsgesetzes mit den Zielen,

  • eine gesetzliche Bestandsgarantie für die ehemals staatlichen Museen zu bewirken,
  • das Eigentum an der Ausstattung und an den Sammlungen zu übertragen sowie
  • die Unabhängigkeit der Museumsstiftungen zu stärken.

Weitere Informationen

Die Bürgerschaft hat jetzt bis zum 24. September Zeit, dem Anliegen der Volksinitiative zu entsprechen. Stimmt die Bürgerschaft den Zielen der Volksinitiative nicht zu, können die Initiatoren bis zum 24. Oktober bei dem Senat einen Antrag auf Durchführung eines Volksbegehrens stellen. 

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Die Behörde für Inneres und Sport im Internet: www.hamburg.de/innenbehoerde

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