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Hamburgs Haushalt jetzt nachhaltig auf die „Schuldenbremse“ ausrichten

Bei vielen natürlichen Ressourcen ist „Nachhaltigkeit“ das anerkannte Ziel für das Wirtschaften geworden. Auch bei den Finanzen hat das Umdenken begonnen: Man kann dauerhaft nicht mehr ausgeben, als man einnimmt.

12.12.2011

 

Ortsschild
(Bild: © Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg)

Viele Jahrzehnte hat Hamburg allerdings anders gewirtschaftet: Der Schuldenberg von heute 28 Mrd. Euro ist das Ergebnis. Das Ziel, ohne Schulden auszukommen, ist inzwischen zur verfassungsrechtlichen Verpflichtung geworden. Um es zu erreichen, muss der Senat konsequenter handeln. 

Dies stellt der Rechnungshof heute in seinen Bericht „Nachhaltige Finanzwirtschaft“ dar, in dem er die Haushaltslage analysiert, Vorbelastungen und Risiken für den Haushalt beschreibt, Empfehlungen für die Ausgestaltung und verfassungsrechtliche Verankerung einer Hamburgischen „Schuldenbremse“ gibt und den Handlungsbedarf für Ausgabenverhalten und Konsolidierung der hamburgischen Finanzen bis 2020 benennt.

Kontaktmöglichkeit
Rechnungshof der Freien und Hansestadt Hamburg Philipp Häfner Prüfungsgebietsleitung Finanzen und Haushalt Gänsemarkt 36 20354 Hamburg
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