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Die wichtigsten Ereignisse Geschichte des Hamburger Freihafens

Nach über 120 Jahren Freihafen wurde der Status im Interesse der Entwicklung von Hafen und Stadt aufgegeben

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Geschichte des Hamburger Freihafens

Zollanschlussvertrag von 1881

Nach jahrelangem Ringen um den zollrechtlichen Status Hamburgs im neugegründeten Deutschen Reich schlossen der Hamburger Senat und die Reichsregierung am 25. Mai 1881 einen Zollanschlussvertrag, wonach Hamburg - mit Ausnahme des Freihafenbezirks - Teil des deutschen Reichszollgebiets wurde. Als Ausgleich für die Aufgabe seiner Zollsouveränität erhielt Hamburg 40 Mio. Goldmark, die für den Bau der Speicherstadt verwendet wurden. Auf Drängen der schon vorhandenen exportorientierten „Freihafenindustrie“ wurde ihr das Privileg der zoll- und steuerfreien Be- und Verarbeitung einschließlich des Ge- und Verbrauchs von Drittlandswaren zugestanden. In dem am 15. Oktober 1888 eröffneten Freihafen profitierten recht bald Schiffbau und Maschinenbau, Mineralölraffination und Kupferverhüttung, Gaswerke, Spritbrennereien und Reismühlen sowie Umschlag und Lagerung vom günstigen Status eines Zollausschlussgebiets.

1910: Freihafenteil Waltershof

1910 wurde der Freihafen um den Freihafenteil Waltershof – allerdings ohne Industrieprivileg – erweitert. 1969 untersagte die EWG unter Hinweis auf das Wettbewerbsrecht der Gemeinschaft der Hamburger Freihafenindustrie den Ge- und Verbrauch unverzollter Waren (Be- und Verarbeitung blieben bestehen).

Europäische Integration

Im Jahre 1992 wurden durch die Einführung des Europäischen Zollkodexes aus deutschen Freihäfen „Freizonen“, in denen Nicht-Gemeinschaftswaren hinsichtlich der auf ihnen lastenden Eingangsabgaben „als nicht im Zollgebiet befindlich“ angesehen werden. Neu war, dass in Freizonen auch Abgabenschulden entstehen können, z.B. beim fehlenden Nachweis für den Verbleib von Waren. Mit dem 1994 endgültig vollzogenen Übergang des deutschen Zollrechts in das Europäische Zollrecht, den Zollkodex, wurde der Prozess der zollrechtlichen Integration deutscher Freihäfen in das EU-Zollrecht bei weitreichender Aufgabe nationaler Zoll- und Steuerprivilegien abgeschlossen. Hatte der Freihafen bei seiner Gründung 1888 noch Zollauslandsstatus, wurde er mit der zollrechtlichen Bezeichnung Freizone Teil des Zollgebietes der Europäischen Union.

Europäischer Binnenmarkt und Welthandel

Durch die Verwirklichung des Europäischen Binnenmarktes und die Erweiterung der Europäischen Union auf 28 Mitgliedstaaten dominiert heute der Anteil der Gemeinschaftswaren am Hafenumschlag. Darüber hinaus hat  ein weltweiter Abbau von Zöllen im Rahmen von GATT und WTO dazu geführt, dass der der Einfuhrzollsatz, der zur Gründungszeit des Freihafens im Durchschnitt noch 30 Prozent vom Warenwert betrug, heute bei durchschnittlich 3 Prozent liegt.

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Sicherheitsaspekte des Zollrechts

Ein weiterer Schritt zum Abbau von Privilegien entstand in Folge der Ereignisse des 11. September 2001 in den USA. Die Aufnahme von weltweit gültigen Sicherheitsstandards in das neue EU-Zollrecht ließ immer weniger Raum für eine zollrechtliche Sonderzone, wie es der Freihafen Hamburg bis etwa Mitte des vorigen Jahrhunderts war. Ungeachtet des Zollsystems eines EU-Hafens muss die Überwachung des Warenverkehrs über die Außengrenze der Gemeinschaft seit dem 1. Januar 2011 nach einheitlich anzuwendenden Sicherheitskriterien erfolgen. Damit wurde das für Freihäfen/Freizonen typische Privileg der Anmelde- und Gestellungsfreiheit für Nicht-Gemeinschaftswaren aufgehoben.

Die Containerisierung – eine Revolution

Die ab 1966 auch in Hamburg einsetzende Containerisierung revolutionierte den Stückgutumschlag und führte zu einem weitreichenden Strukturwandel: Statt die Waren auf einer Vielzahl klassischer Schuppen umzuschlagen, werden heute Container auf drei großen Container-Terminals innerhalb und einem Terminal außerhalb der Freizone umgeschlagen.

Speicherstadt seit 2003 nicht mehr Teil der Freizone

Eine weitere Folge des Containerzeitalters war neben einer Umgestaltung der Schuppenstruktur auch die Aufgabe oder Verlagerung von früher in der Speicherstadt konzentrierten Tätigkeiten, wie der langfristigen Lagerung und die sogenannte übliche Behandlung (z.B. Reinigen, Mischen, Ausbessern, Neutralisieren, Begasen) von „Kolonialwaren“. Da diese entbehrlich oder außerhalb der Freizone verlagert wurden, verlor die Speicherstadt ihre ursprüngliche Freihafenfunktion, so dass hier der Freizonenstatus im Jahr 2003 aufgehoben wurde.

Hafen umfasst über 7.000 Hektar Fläche

Das Gebiet des Hamburger Hafens umfasst derzeit 7.236 ha, wovon 1.634 ha (22,6 Prozent) zum Zeitpunkt der Aufhebung auf die Freizone entfielen. Die rechtlichen und logistischen Veränderungen veranlassten ab 2005 mehrere Verbände, die vollständige Auflösung der Freizone zu fordern.