Wir über uns

Zeichen Paragraph als Sinnbild für die gesetzlichen Grundlagen der Arbeit des LfV

Gesetzliche Grundlagen

Behörde für Inneres und Sport

Aufgaben und Befugnisse des Landesamts für Verfassungsschutz bestimmt das Hamburgische Verfassungsschutzgesetz (HmbVerfSchG). Im Bereich des Geheimschutzes findet das Hamburgische Sicherheitsüberprüfungsgesetz (HmbSÜG) Anwendung.   »

Titel einer Ausgabe des Grundgesetzes mit der Aufschrift - Grundgesetz

Aufgaben des Verfassungsschutzes

Behörde für Inneres und Sport

Der Verfassungsschutz dient dem Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung sowie der Sicherheit des Bundes und der Länder.   »

Symbolfoto: Telefontastatur

Arbeitsweise des Verfassungsschutzes

Behörde für Inneres und Sport

Die Informationsbeschaffung des Verfassungsschutzes erfolgt zum einen aus offenen Materialien, zum anderen mit nachrichtendienstlichen Mitteln.   »

Symbolfoto: Die Hamburgische Bürgerschaft während einer Plenarsitzung

Kontrolle des Verfassungsschutzes

Behörde für Inneres und Sport

Der Verfassungsschutz wird vom parlamentarischen Kontrollausschuss, der parlamentarischen G-10-Kommission, dem Datenschutzbeauftragten und durch die Gerichte überwacht.   »

Symbolfoto für ein Linien-Diagramm   (c) Microsoft

Strukturdaten, Regelanfragen und Überprüfungen

Behörde für Inneres und Sport

Informationen über den Haushaltsansatz und den Stellenplan des Landesamtes für Verfassungsschutz, den Umfang der Personenspeicherungen, die Regelanfrage bei Einbürgerungen, die Beteiligung des LfV bei Erteilung oder Verlängerung von Aufenthaltstiteln, die Beteiligung bei Sicherheitsbefragungen, Anfragen im "Schengener Visumverfahren" und den Umfang von Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen: »