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Abfallwirtschaftspläne

Abfallwirtschaftspläne dienen der Zielfestlegung und der Steuerung der Abfallwirtschaft. Die Abfallwirtschaftspläne der Freien und Hansestadt Hamburg werden vom Senat beschlossen.

Abfallwirtschaftspläne (AWP) sind gemäß §§ 30 bis 32 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes von den Ländern aufzustellen. Sie dienen der Festlegung landesspezifischer Rahmenbedingungen in der Abfallwirtschaft, insbesondere im Hinblick auf die Abfallvermeidung, die Verwertung und die umweltverträgliche Beseitigung der verschiedenen Abfallarten. Die Abfallwirtschaftspläne der Freien und Hansestadt Hamburg werden in der Regel alle sechs Jahre fortgeschrieben oder neu bewertet.

Derzeit gültige Abfallwirtschaftspläne

Der "Abfallwirtschaftsplan Baggergut“ wurde neugefasst und am 9. November 2021 vom Senat beschlossen. Am 16. November 2021 ist er im Amtlichen Anzeiger Nr. 90 aus 2021 auf Seite 1962 bekannt gegeben worden.

Damit die Entsorgungssicherheit für belastete Sedimente sowohl für den Betrachtungszeitraum dieses Abfallwirtschaftsplans als auch langfristig gewährleistet ist, plant der Senat eine Erhöhung der Deponie Feldhofe.

Der "Gemeinsame Abfallwirtschaftsplans für Bau- und Abbruchabfälle von Hamburg und Schleswig-Holstein 2019" wurde von der Behörde für Umwelt und Energie Hamburg und dem Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung des Landes Schleswig-Holstein erstellt.

Der „AWP Bau- und Abbruchabfälle“ wurde am 3. April 2020 durch Veröffentlichung im Amtlichen Anzeiger Nr. 33 aus 2020 auf Seite 462 bekannt gegeben.

Im Ergebnis wird festgestellt, dass in beiden Ländern ausreichende Anlagenkapazitäten zur Verfügung stehen und damit die Entsorgung der Bauabfälle weiterhin gesichert ist.

Der Anhang „Entsorgungsanlagen für Bau- und Abbruchabfälle in Hamburg" des gemeinsamen Abfallwirtschaftsplans für Bau- und Abbruchabfälle von Hamburg und Schleswig-Holstein 2019 wurde aktualisiert.

Der "Abfallwirtschaftsplan gefährliche Abfälle“ schließt den „AWP Abfälle aus Einrichtungen des Gesundheitsdienstes“ mit ein.

Im Januar 2017 ist der "Abfallwirtschaftsplan Siedlungsabfälle“ vom Senat beschlossen worden. Der frühere „AWP Abfälle aus kommunalen Abwasseranlagen“ ist in diesen integriert worden. Der „AWP Siedlungsabfälle“ wurde am 17. Februar 2017 durch Veröffentlichung im Amtlichen Anzeiger Nr. 14 aus 2017 auf Seite 254 bekannt gegeben.

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