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Abfallverbringung Änderungen bei der grenzüberschreitenden Verbringung von Kunststoffabfällen

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Am 1. Januar 2021 traten folgende Änderungen der Anhänge II, VIII und IX des Basler Übereinkommens in Kraft:

Änderungen bei der grenzüberschreitenden Verbringung von Kunststoffabfällen

  • Im Anhang IX entfällt der bisherige Abfallcode B 3010
  • Der neue Abfallcode B 3011 gilt nur für sortenreine Kunststoffe, bzw. so gut wie störstofffreie Mischungen von PP, PE und PET, die nachweislich zum Recycling bestimmt sind.
  • Im Anhang VIII wird ein neuer Abfallcode A 3210 für gefährliche Kunststoffabfälle hinzugefügt.
  • Im Anhang II wird ein neuer Abfallcode Y 48 hinzugefügt, der alle Kunststoffabfälle umfasst, die nicht unter B 3011 oder A 3210 fallen.

Weitere Informationen dazu finden Sie hier:

Overview (basel.int)

 

Die Änderungen des Basler Übereinkommens werden zum 01.01.2021 auch in der EU-Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 umgesetzt, allerdings mit folgenden Abweichungen für Verbringungen innerhalb der EU:

  • Statt des B 3011 wird der neue Abfallcode EU 3011 aufgenommen
  • Statt des Y 48 wird der neue Abfallcode EU 48 aufgenommen
  • Statt des A 3210 wird der neue Abfallcode AC 300 aufgenommen

Den Gesetzestext finden Sie auf den Internetseiten der Europäischen Kommission:

http://data.europa.eu/eli/reg_del/2020/2174/oj

weitere Infos vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit unter:

https://www.bmu.de/GE81


Für die Verbringung in Drittländer tritt zum 10.11.2021 die EU-Verordnung (EG) Nr. 2021/1840
(Anpassung der EU-Verordnung (EG) Nr. 1418/2007) in Kraft. Maßgeblich für die Verbringung von
Abfällen, die unter B 3011 eingestuft sind, ist der neue Anhang dieser Verordnung:

EUR-Lex - 32021R1840 - DE - EUR-Lex (europa.eu)

Exporte von Kunststoffabfällen unter den Einträgen A 3210 und Y 48 in Nicht-OECD-Staaten sind gemäß EU-Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 seit dem 01.01.2021 verboten.

 

Stand 02.11.2021

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