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Abfallverbringung Export in Drittstaaten

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Export von Abfällen in Drittstaaten

Export in Drittstaaten

Die Ausfuhr von Abfällen zur Beseitigung aus der EU ist verboten. Ausnahme bilden die Exporte von Abfällen zur Beseitigung in EFTA-Staaten (Norwegen, Island Lichtenstein, Schweiz).

Die Ausfuhr von gefährlichen Abfällen zur Verwertung (Anhang IV der VVA) aus der EU in Nicht-OECD-Staaten ist ebenfalls verboten.

Die Ausfuhr von ungefährlichen Abfällen zur Verwertung (Anhang III der VVA) ist grundsätzlich zulässig. Allerdings bedarf es der zweifelsfreien Erklärung des jeweiligen Empfangsstaates, ob und mit welchen Kontrollverfahren ungefährliche Abfälle verbracht werden dürfen.

Drei Alternativen sind möglich:

  • Verbringung ohne Notifizierung, das heißt nach Art. 18 der VVA sowie unter Berücksichtigung des Anhanges VII der VVA.
  • Verbringung mit Notifizierung
  • Verbot

Eine verbindliche Übersicht über die entsprechenden Regelungen liefern die unten genannten EG-Verordnungen über die Ausfuhr von zur Verwertung bestimmten und in Anhang III oder IIIA der VVA aufgeführten Abfällen in Länder, für die der OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen nicht gilt.

  • EG-Verordnung 1418/2007
  • EG-Verordnung 740/2008
  • EG-Verordnung 967/2009
  • EG-Verordnung 837/2010
  • EG-Verordnung 661/2011
  • EG-Verordnung 674/2012
  • EG-Verordnung 57/2013
  • EG-Verordnung 733/2014

Die Regelungen dieser Verordnungen einschließlich Änderungen und Fortschreibungen sind in einer Übersicht der Anlaufstelle Basler Übereinkommen im Umweltbundesamt in der sogenannten „Staatenliste“ zusammengestellt.

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Behörde für Umwelt, Klima, Energie und Agrarwirtschaft


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