Verordnungen
Aktuelle Rechtsverordnung:
Anhang
- Bußgeldkatalog zur SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung
- Muster-Hygienekonzept für die Durchführung von religiösen Veranstaltungen
Allgemeinverfügungen
Aufgehobene Allgemeinverfügungen sind entsprechend gekennzeichnet.
- 12. Februar 2021: Allgemeinverfügung der Behörde für Wirtschaft und Innovation, Amt Wirtschaft, Abteilung Luftverkehr, zur Regelung von Gültigkeitszeiträumen der theoretischen Prüfungen und Kenntnissen von Flugschülerinnen und Flugschülern
- 2. Februar 2021: Allgemeinverfügung der Behörde für Inneres und Sport zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes (§ 30 Absatz 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)) nach § 46 Absatz 2 StVO in Hamburg
- 18. Dezember 2020: Allgemeinverfügung der Behörde für Inneres und Sport zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes (§ 30 Absatz 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)) nach § 46 Absatz 2 StVO in Hamburg (abgelaufen)
- 15. Oktober 2020: Allgemeinverfügung des Bezirksamts Hamburg-Mitte vom 15. Oktober 2020 zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke (gültig bis 29. November 2020)
- 15. Oktober 2020: Allgemeinverfügung des Bezirksamts Altona vom 15. Oktober 2020 zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke (gültig bis 29. November 2020)
- 15. Oktober 2020: Allgemeinverfügung des Bezirksamtes Eimsbüttel vom 15. Oktober 2020 zum Verbot des Außer-Haus-Verkaufs alkoholischer Getränke (gültig bis 29. November 2020)
- 24. Juni 2020: Allgemeinverfügung der Behörde für Inneres und Sport zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes nach § 30 Absatz 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Hamburg vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (abgelaufen am 31. August 2020)
- 22. April 2020: Vollzug der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV); Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum nach Wohnsitznahme im Inland nach § 29 Abs. 1 Satz 4 FeV anlässlich der Corona-Pandemie
- 3. April 2020: Allgemeinverfügung zur befristeten Regelung über Ladenöffnungszeiten (abgelaufen am 19. April 2020)
- 2. April 2020: Aufhebung der Allgemeinverfügungen zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg
- 30. März 2020: Allgemeinverfügung der Freien und Hansestadt Hamburg, Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Amt Verkehr und Straßenwesen, Abteilung Mobilität, Referat Luftverkehr zur Verlängerung der Gültigkeit von Rechten, Berechtigungen, Zertifikaten, Zeugnissen, Eintragungen und (Gültigkeits-) Zeiträumen gemäß Art. 71 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2018/1139 begründet in der Corona-Pandemie (abgelaufen am 30. November 2020)
- 19. März 2020: Allgemeinverfügung zur befristeten Ausnahme vom Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes (abgelaufen am 30. April 2020)
- 13. März 2020: Allgemeinverfügung betreffend die befristete Schließung der Schulen in der Freien und Hansestadt Hamburg (abgelaufen)
Aufgehobene Allgemeinverfügungen
- 15. April 2020: Allgemeinverfügung der Behörde für Inneres und Sport zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes nach § 30 Absatz 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Hamburg vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 (aufgehoben am 24. Juni 2020)
- 30. März 2020: Allgemeinverfügung zum Schutz pflegebedürftiger und behinderter Menschen vor dem Coronavirus in Hamburg (aufgehoben am 3. April 2020)
- 26. März 2020: Allgemeinverfügung zur befristeten Schließung der Schulen in der Freien und Hansestadt Hamburg (aufgehoben am 3. April 2020)
- 22. März 2020: Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg durch vorübergehende Kontaktbeschränkungen (aufgehoben am 3. April 2020)
- 20. März 2020: Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg; hier: Ansammlungsverbot und Schließung von Gaststätten für den Publikumsverkehr (aufgehoben am 22. März 2020)
- 20. März 2020: Allgemeinverfügung betreffend eines Betretungsverbot zum Schutze von Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohter Menschen (aufgehoben am 3. April 2020)
- 20. März 2020: Allgemeinverfügung betreffend die befristete Schließung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (aufgehoben am 3. April 2020)
- 17. März 2020: Allgemeinverfügung zum Schutz besonders vulnerabler Menschen vor dem Coronavirus in Hamburg (aufgehoben am 3. April 2020)
- 16. März 2020: Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg (aufgehoben am 3. April 2020)
- 15. März 2020: Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg (aufgehoben am 3. April 2020)
- 12. März 2020: Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen und Versammlungen zur Eindämmung des Coronavirus (aufgehoben am 3. April 2020)
- 11. März 2020: Allgemeinverfügung für Reiserückkehrer aus COVID-19-Risikogebieten zur Beschränkung des Besuchs von Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten (aufgehoben am 3. April 2020)
