Verordnungen
- 18. Mai 2020: Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg (Hamburgische SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung – HmbSARS-CoV-2-EindämmungsVO) vom 2. April 2020. (Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 19. bis 31. Mai 2020) Bitte beachten Sie: Diese Lesefassung enthält auch die Bestimmungen, die ab Dienstag, 19. Mai 2020, gültig sind.
Anhang
- Bußgeldkatalog nach § 33 Absatz 2 zur zur Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 in der Freien und Hansestadt Hamburg vom 2. April 2020 (geändert am 24. April 2020) (gültig ab 19. Mai 2020)
Allgemeinverfügungen
Mit Wirkung vom 3. April 2020 wurden einige Allgemeinverfügungen aufgehoben. Die aufgehobenen Allgemeinverfügungen sind in der unten stehenden Liste mit dem Textzusatz "aufgehoben am 3. April 2020" gekennzeichnet.
- 22. April 2020: Vollzug der Verordnung über die Zulassung von Personen zum Straßenverkehr (Fahrerlaubnis-Verordnung – FeV); Verlängerung der Berechtigung zum Führen von Kraftfahrzeugen der Inhaber einer Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum nach Wohnsitznahme im Inland nach § 29 Abs. 1 Satz 4 FeV anlässlich der Corona-Pandemie
- 15. April 2020: Allgemeinverfügung der Behörde für Inneres und Sport zur Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbotes nach § 30 Absatz 3 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Hamburg vor dem Hintergrund der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2
- 3. April 2020: Allgemeinverfügung zur befristeten Regelung über Ladenöffnungszeiten
- 2. April 2020: Aufhebung der Allgemeinverfügungen zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg
- 30. März 2020: Allgemeinverfügung der Freien und Hansestadt Hamburg, Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation, Amt Verkehr und Straßenwesen, Abteilung Mobilität, Referat Luftverkehr zur Verlängerung der Gültigkeit von Rechten, Berechtigungen, Zertifikaten, Zeugnissen, Eintragungen und (Gültigkeits-) Zeiträumen gemäß Art. 71 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2018/1139 begründet in der Corona-Pandemie
- 19. März 2020: Allgemeinverfügung zur befristeten Ausnahme vom Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen und für Abweichungen von bestimmten Beschränkungen des Arbeitszeitgesetzes
- 13. März 2020: Allgemeinverfügung betreffend die befristete Schließung der Schulen in der Freien und Hansestadt Hamburg
Aufgehobene Allgemeinverfügungen
- 30. März 2020: Allgemeinverfügung zum Schutz pflegebedürftiger und behinderter Menschen vor dem Coronavirus in Hamburg (aufgehoben am 3. April 2020)
- 26. März 2020: Allgemeinverfügung zur befristeten Schließung der Schulen in der Freien und Hansestadt Hamburg (aufgehoben am 3. April 2020)
- 22. März 2020: Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg durch vorübergehende Kontaktbeschränkungen (aufgehoben am 3. April 2020)
- 20. März 2020: Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg; hier: Ansammlungsverbot und Schließung von Gaststätten für den Publikumsverkehr (aufgehoben am 22. März 2020)
- 20. März 2020: Allgemeinverfügung betreffend eines Betretungsverbot zum Schutze von Menschen mit Behinderung und von Behinderung bedrohter Menschen (aufgehoben am 3. April 2020)
- 20. März 2020: Allgemeinverfügung betreffend die befristete Schließung der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (aufgehoben am 3. April 2020)
- 17. März 2020: Allgemeinverfügung zum Schutz besonders vulnerabler Menschen vor dem Coronavirus in Hamburg (aufgehoben am 3. April 2020)
- 16. März 2020: Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg (aufgehoben am 3. April 2020)
- 15. März 2020: Allgemeinverfügung zur Eindämmung des Coronavirus in Hamburg (aufgehoben am 3. April 2020)
- 12. März 2020: Allgemeinverfügung über das Verbot von Veranstaltungen und Versammlungen zur Eindämmung des Coronavirus (aufgehoben am 3. April 2020)
- 11. März 2020: Allgemeinverfügung für Reiserückkehrer aus COVID-19-Risikogebieten zur Beschränkung des Besuchs von Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Heilpädagogischen Tagesstätten (aufgehoben am 3. April 2020)
