Twinning-Projekt Als Hamburger Kurzzeit-Expertin in Estland

Sabine Stoff-Isenberg aus der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt arbeitete in einem deutsch-estnischen Twinning-Projekt zum Qualitätsmanagement für Kraftstoffe mit.

Als Hamburger Kurzzeit-Expertin in Estland

Fortbildung „Probenahme an Tankstellen“, Tallinn Beschreibung des Projektes

Ziel des Deutsch-Estnischen Twinning - Projektes war es, ein effektives Monitoring-System für die Einhaltung der von der EU  vorgegeben Kraftstoffqualitäten aufzubauen, dass den estnischen Gegebenheiten und Verwaltungsstrukturen Rechnung trägt. In diesem Zusammenhang sollte gleichzeitig eines der modernsten Öllabore in Europa aufgebaut und akkreditiert werden und die estnischen Kolleginnen und Kollegen für die Probenahme und Analytik geschult werden.

Das Projekt hatte ein Gesamtvolumen von insgesamt rd. 760 Tsd. EUR (Anteil Estland 65 Tsd.), das Investitionsvolumen betrug rd. 3,6 Mio. EUR (Anteil Estland 1 Mio. EUR). Es endet Ende Februar 2006.

Was mussten die Kurzzeitexperten mitbringen?

Die beruflichen Erfahrungen der sog. Kurzzeitexperten, die mit ihren Spezialkenntnissen den Langzeitexperten vor Ort unterstützen sollten, war entsprechend den Projektphasen sehr unterschiedlich:

Die Experten für die Beschaffung der Laborausstattung und die Akkreditierung kamen aus privaten Laboren in Karlsruhe bzw. Speyer und die Kollegen für die kraftstoffrechtlichen und EDV-technischen Fragestellungen aus dem Bundesamt für Ausfuhrkontrolle – wie auch der deutsche Langzeitexperte vor Ort. Ihre praktischen Erfahrungen bei der Umsetzung der Europäischen Norm in Deutschland brachten Kolleginnen von den Umweltämtern in Schleswig-Holstein bzw. Sachsen in das Projekt ein und ich als einzige „gelernte Verwaltungsbeamtin“ meine inzwischen mehr als dreißigjährige Verwaltungs- und Projekterfahrung.

Auf der estnischen Seite standen uns neben dem Estnischen Zentrum für Umweltuntersuchungen Kolleginnen und Kollegen vom Zoll, aus dem Wirtschaftsministerium, vom Verbraucherschutz, der Energieaufsicht, aus dem Umweltministerium und den Umweltämtern gegenüber.

Meine Erfahrungen und Erlebnisse

Die erste Überraschung war, dass bei der Umsetzung dieser auf Belange der Umwelt ausgerichteten europäischen Normen der estnische Zoll unser wichtigster Partner war. Der Grund ist schlicht und ergreifend „Steuerbetrug“. Das niedrig besteuerte leichte Heizöl unterscheidet sich äußerlich von dem wesentlich höher besteuerten Dieselkraftstoff nur durch seine Farbe. Wird nun das Heizöl von der Farbe befreit (Auswaschen) und anschließend als Diesel verkauft, entgehen dem estnischen Fiskus Steuereinnahmen in nicht unerheblicher Höhe. Mit der Akkreditierung des Labors wird künftig der Nachweis des Steuerbetrugs gerichtsfest. Außerdem stehen dem Zoll mit der Einführung des Qualitätsmanagements jährlich rund 100 Diesel-Analyseergebnisse zur Verfügung, ohne dass er selbst Proben ziehen muss.

Die zweite Überraschung war, dass das staatliche Labor in der Rechtsform einer GmbH geführt wird, bei der das estnische Umweltministerium der einzige Gesellschafter ist. Diese Tatsache hat in dem Projekt zu einigen für uns ungewohnte Diskussionen geführt, wie zum Beispiel zu der Frage, ob das „private“ Labor die für das Estland vorgesehene Zahl von Probenahmen abschließend festlegen darf.

Mit der Frage, ob die in einem „privaten“ Labor gewonnenen Erkenntnisse über zu beanstandende Proben unmittelbar für den Verwaltungsvollzug verwendet werden, wenn sie ausschließlich für das Qualitätsmanagement genommen wurden, werden wir uns im Dezember 2005 bei meinem letzten Arbeitseinsatz abschließend befassen.

Ich werde dann innerhalb von 13 Monaten insgesamt 100 Arbeitstage im Estland tätig gewesen sein.

Was wird neben der Erinnerung an ein aufregendes und ziemlich anstrengendes Jahr sowie deutlich verbesserte Englisch- (Projektsprache) und Estnisch- Kenntnisse bleiben?

  • Praktische Erfahrungen mit der sog. schlanken Verwaltung und der Wahrnehmung hoheitlicher bzw. nicht hoheitlicher Aufgaben, einschließlich der damit verbundenen Konsequenzen für den Verwaltungsvollzug.
  • Die Erkenntnis, dass die neuen Beitrittsländer ziemlich professionell die Finanzierungsmöglichkeiten durch die Europäische Gemeinschaft zu nutzen wissen.
  • (Wahrscheinlich) Der Einsatz einer Softwarelösung „Tankstellen“ für den Datenaustausch zwischen den beteiligten Verwaltungseinheiten, die – wen wundert es – in den Grundfunktionen eine gewisse Ähnlichkeit mit unserem Digitalen Arbeitsprogramm (DAP) haben wird.
  • 15 neue Hamburg-Fans, nachdem die estnischen Projektkollegen im September 2005 zu einer Studienreise in Hamburg waren.

Sabine Stoff-Isenberg, Z/AP