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Erfahrungsbericht Austauschprogramme mit der EU

Austauschprogramme mit der EU

Erfahrungsbericht über meine Zeit beim Juristischen Dienst der Kommission in Brüssel

vergrößern Reinhard Wagner Reinhard Wagner (Bild: Reinhard Wagner) Reinhard Wagner, Direktor bei der Bürgerschaft

Es ist schon eine kleine Ewigkeit her, dass ich in Brüssel gearbeitet habe, genau gesagt war es vom 01.09.1987 bis zum 31.08.1990, aber ich habe die Jahre nicht vergessen. Ich bin daher gerne bereit, auch nach so langer Zeit über diese Jahre zu berichten.

Ich war als Richter im Rahmen eines Austauschprogramms der Justizbehörde dort und hatte das große Glück, sehr kollegial aufgenommen und eigenverantwortlich eingesetzt zu wer­den. Der Juristische Dienst, der seinerzeit aus etwa 80 Juristinnen und Juristen bestand, war in Equipen eingeteilt, die für bestimmte Rechtsgebiete zuständig waren. Meine betreute das Antidumping- und Antisubventionsrecht sowie Fragen bei der Gewährung von Staatsbeihil­fen. Für die Prozessvertretung vor dem Europäischen Gerichtshof in Luxemburg, die ich auch etliche Male wahrgenommen habe, konnte man auch auf anderen Rechtsgebieten ein­gesetzt werden, wenn dies aus sprachlichen Gründen erforderlich war. (Die jeweiligen Kläger bestimmen die Gemeinschaftssprache, in der das Verfahren durchgeführt wird.)

Meine Alltagsarbeit bestand in der Beratung der Generaldirektion, die u. a. für Antidumping­verfahren zuständig war. Es musste an den Rechtsakten der Kommission gefeilt werden, damit diese nach Möglichkeit Bestand vor dem Gerichtshof hatten. Da es bei den Antidum­pingzöllen regelmäßig um erhebliche Beträge ging, wurden diese sehr häufig von den Ex­porteuren aus den Nicht-EU-Ländern angefochten. Ich will den geneigten Leser nicht mit den Einzelheiten des komplizierten Antidumping-Rechts behelligen, die ich im Übrigen zu einem erheblichen Teil vergessen habe und die sich wahrscheinlich längst geändert haben. Was war der Gewinn dieser Zeit? An erster Stelle steht für mich die Erfahrung, in einer supranationalen Organisation gearbeitet zu haben und sehr viel über die Mentalitäten der Menschen anderer Mitgliedsstaaten gelernt zu haben. Dass dabei die Sprachkenntnisse deutlich verbessert wurden, versteht sich. Gerade im ersten Jahr habe ich die ständige Arbeit in einer fremden Sprache, Englisch oder Französisch, als anstrengend empfunden. Es war für mich immer wieder eindrucksvoll, wenn gerade in weniger offiziellen Runden bei „internationaler Besetzung“ um die Sache gerungen und gestritten wurde. Aufschlussreich war für mich noch zu erfahren, wie ähnlich die Denkweise von Juristen ist, obgleich sie aus unterschiedlichen Rechtskreisen stammen. Ich habe mir immer wieder vor Augen gehalten, dass mein Vater im 2. Weltkrieg in Frankreich, Belgien und den Niederlanden als Soldat eingesetzt war und sein Sohn nun mit Menschen aus diesen Ländern gemeinsam friedlich an einer großen Aufgabe arbeitet. Diese Eindrücke und die durchweg hohe sprachliche und fachliche Kompetenz der Kollegen hat bei mir dazu geführt, dass ich hohen Respekt vor der Arbeit der dort tätigen Beamten gewonnen habe und ein trotz aller Unzulänglichkeiten überzeugter Anhänger einer Europäischen Union geworden bin.

Zum Schluss noch etwas Privates:

Ich bin seinerzeit mit meiner Familie, also meiner Frau und meinen drei Kindern, nach Brüssel gezogen. Dies scheint mir unbedingt erforderlich zu sein, um auch das richtige „Aus­landsgefühl“ zu bekommen, das nicht so eintritt, wenn man am Wochenende nach Hamburg reist. Nur so kann man sich einleben und neue Freundschaften oder jedenfalls Bekannt­schaften aufbauen. Die Hamburger Probleme relativieren sich aus der Distanz und auch dies ist eine wichtige Erfahrung, um diese später vernünftig einzuordnen.

Fazit:

Ich kann nur jedem empfehlen, in Brüssel zu arbeiten!

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