Planungen & Verfahren Überblick Planungsprozess
Bis zum Start von Baumaßnahmen in Mitte Altona war eine Vielzahl an Planungsschritten und Verfahren notwendig.
Überblick Planungsprozess
Ende 2007 hat der Hamburger Senat für Mitte Altona die Einleitung des Verfahrens der vorbereitenden Untersuchungen beschlossen.
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Zusammen mit den Grundeigentümern hat die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt im Sommer 2010 für zwei Teilflächen des Gebiets der vorbereitenden Untersuchungen einen städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerb ausgelobt.
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Im September 2012 wurde der Masterplan Mitte Altona von der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen. Er basiert auf dem Siegerentwurf des städtebaulich-landschaftsplanerischen Wettbewerbs 2010 und bildet die Basis für alle weiteren Planungen, wie zum Beispiel die Bebauungsplanung oder Freiraum- und Hochbauwettbewerbe.
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Im Mai 2012 wurde die förmliche Einrichtung des Vorbehaltsgebiets beschlossen: Vorher lag die Zuständigkeit für die Bebauungsplanung und die Bauaufsicht beim Bezirk Altona. Da die Planung von Mitte Altona als Stadtplanungsprozess in ihrer Dimension ein Projekt von gesamtstädtischer Bedeutung ist, wurden diese Zuständigkeiten vollständig dem Senat übertragen. Hierzu musste ein Vorbehaltsgebiet nach § 7 Bauleitplanfeststellungsgesetz eingerichtet werden. Der Senat hat die Einrichtung des Vorbehaltsgebietes um ein sogenanntes „kooperatives Verfahren“ ergänzt. So sollte eine enge und intensive Einbindung des Bezirks Altona in alle Planungs- und Genehmigungsverfahren sichergestellt und die lokalen Belange optimal berücksichtigt werden.
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Nach dem Beschluss des Masterplans durch die Bürgerschaft wird die Planung konkretisiert: Es kam zur förmlichen Einleitung des Bebauungsplanverfahrens. In diesem Rahmen wurde auch der sogenannte Funktionsplan erarbeitet, der die planerische Grundlage mit detaillierten Aussagen zu Städtebau, Freiraum, Verkehr, Umweltthemen usw. darstellte.
Soll ein neuer Bebauungsplan aufgestellt werden, so ist hierzu ein Aufstellungsbeschluss des Senats erforderlich, der ortsüblich bekannt gemacht wird. Hierfür sind auch verschiedene Gutachten und Untersuchungen wie zum Beispiel lärmtechnische Untersuchungen oder naturschutzfachliche Untersuchungen erforderlich. Als nächster Schritt des Verfahrens erfolgt die Beteiligung der Bürger. Diese im Baugesetzbuch vorgeschriebene Öffentlichkeitsbeteiligung ist zweistufig angelegt: Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung, die in Hamburg in Form einer öffentlichen Plandiskussion (ÖPD) erfolgt, werden die Bürger auf Basis von ersten Konzepten oder eines Vorentwurfs informiert und aufgerufen, ihre Gedanken zur Planung einzubringen. Die gewonnenen Anregungen dienen Politik und Verwaltung als Informationen zur Meinungsbildung und stellen eine wichtige Säule bei der Diskussion um Planungsinhalte dar. Nach der ÖPD wird das städtebauliche und landschaftsplanerische Grobkonzept überarbeitet.
Der Planentwurf wird mit den Behörden innerhalb der hamburgischen Verwaltung, dem zuständigen Bezirksamt und mit anderen Trägern öffentlicher Belange (z. B. Versorgungsunternehmen, Verkehrsbetriebe, Kirchen, Handels- und Handwerkskammer usw.) abgestimmt. Wenn zwischen den öffentlichen Interessen Einvernehmen hergestellt ist, kann der Bebauungsplanentwurf öffentlich ausgelegt werden. Während der Auslegungsfrist können sich Bürger den ausgehängten Bebauungsplanentwurf, den dazugehörigen Text der Festsetzungen, die Begründung und die Gutachten ansehen. Während der Auslegung können sie zu der Planung eine Stellungnahme abgeben. Alle eingegangenen Stellungnahmen werden geprüft und im Hinblick auf das Vorhaben betrachtet. Anschließend werden sie zu einem Entscheidungsvorschlag zusammengefasst. Wenn daraufhin die Planung noch einmal deutlich verändert wird, muss der Schritt der öffentlichen Auslegung wiederholt werden.
Die Verordnung über den Bebauungsplan Altona-Nord 26 (1. Bauabschnitte Mitte Altona) ist im September 2014 durch den Senat der Freien und Hansestadt Hamburg festgestellt worden (Hamburgisches Gesetz- und Verordnungsblatt Seite 423).
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Mit dem neuen Park soll ein Ort entstehen, der in die umgebende Stadt eingebunden ist und sich auf sie bezieht. Er ist zentral angeordnet und soll Raum bieten für Ruhe und Erholung sowie Spiel und Sport. Gleichzeitig soll dieser Ort für alle Generationen und Kulturen attraktiv sein und intensive Naturerlebnisse bieten. Damit die künftigen Nutzer sich im Park und seinen Angeboten wiederfinden, wurden lokale Einrichtungen und Bürger bei der Planung des Parks beteiligt.
Parallel zum Bebauungsplanverfahren wurde im Sommer 2013 daher ein Freiraumwettbewerb für den ersten Entwicklungsabschnitt des neuen Parks unter Beteiligung der Bürger durchgeführt.
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Seit Sommer 2014 entschieden Fachpreisgerichte, wie die Gebäude im ersten Bauabschnitt von Mitte Altona tatsächlich aussehen sollen. Die architektonische Vielfalt und Ästhetik der Gebäude spielte bei den Wettbewerben eine große Rolle.
Durch die Unterzeichnung des städtebaulichen Vertrages im Mai 2014 hatten sich die Eigentümer dazu verpflichtet, für die Hochbauten von Mitte Altona ein konkurrierendes Wettbewerbsverfahren durchzuführen. Ziel des Prozesses war es, ein vielfältiges und lebendiges Quartier zu schaffen. Welche Architekturbüros beauftragt wurden, wurde in den einzelnen Architekturwettbewerben festgelegt. Für die Wettbewerbe planten die Büros exemplarisch einzelne Baufelder und konzipierten noch kein konkretes Grundstück. Welches Büro welchen Gebäudeteil realisiert, wurde nach den Wettbewerben entschieden. Anschließend konnten die Bauanträge eingereicht werden.
Im Oktober fand der Baubeginn für die Erschließungsarbeiten statt, der Spatenstich im November 2014.
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Die Verlagerung der Fernbahn vom heutigen Bahnhof Altona zum Diebsteich unterliegt dem Fachplanungsrecht – genauer dem Allgemeinen Eisenbahngesetz. Für diese Fachplanungen ist nicht die Stadt zuständig, sondern das Eisenbahnbundesamt. Die Deutsche Bahn AG beantragte die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens, durch das der Umzug der Fernbahn zum Bahnhof Diebsteich geregelt wird. Die Freie und Hansestadt Hamburg wird dabei vom Eisenbahnbundesamt als sogenannter „Träger öffentlicher Belange“ am Planfeststellungsverfahren beteiligt. Im Planfeststellungsverfahren ist die Beteiligung der Öffentlichkeit gesetzlich vorgeschrieben. Diese Regelung bezieht sich auf die Gemeinde, auf deren Gebiet das Vorhaben geplant ist – im Fall der Fernbahnverlagerung also auf Hamburg. Die Planungsunterlagen wurden öffentlich ausgelegt und es gab die Möglichkeit, Einwendungen abzugeben. Die Einwendungsfrist endete im April 2016.
Nach umfangreichen Untersuchungen der beiden möglichen Varianten, der Verlagerung des Bahnhofs oder der Ertüchtigung des derzeitigen Zustandes, hat die Deutsche Bahn AG Anfang Juli 2014 die Verlagerung des Fernbahnhofs an den Standort Diebsteich beschlossen. Das Planfeststellungsverfahren begann Ende 2015.
-> Link zum Allgemeinen Eisenbahngesetz
Oftsmals werden Planfeststellungsverfahren in dieser Größenordnung von weiteren städtebaulichen und hochbaulichen Planungen begleitet.
Bereits in der Phase der vorbereitenden Untersuchungen und des städtebaulich-landschaftplanerischen Wettbewerbs suchte die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt den Austausch mit den Bürgern. Seither begleitete der Bürgerdialog Mitte Altona sämtliche Planungen und Verfahren und leistete so einen wichtigen konzeptionellen Beitrag zum Entstehen des neuen Quartiers inmitten Altonas.
mehr zum Bürgerdialog Mitte Altona
Weiterführende Informationen zu den Planungen und Verfahren für Mitte Altona:
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