Infoline Sozialhilfe Infoline Aktuelles

Neue Veröffentlichungen und Hinweise in der Infoline 2019

Infoline Aktuelles 2019

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25.11.2019Neuer Landesrahmenvertrag (LRV) zu § 131 SGB IX in Kraft getreten.
01.09.2019Folgende Regelungen treten neu in Kraft:
- Fachanweisung zu §§ 32 und 32a SGB XII Berücksichtigung der Beiträge einer gesetzlichen oder privaten Kranken- und Pflegeversicherung für Leistungsberechtigte des SGB XII
- Fachanweisung zu § 93 Absatz 8 Abgabenordnung in Verbindung mit § 82 SGB XII Kontenabruf für nichtsteuerliche Zwecke
21.08.2019Folgende Regelung tritt neu in Kraft:
- Arbeitshilfe zum 3. Kapitel SGB XII und zum SGB II Kommunale Leistungen Umgang mit den Erstattungsforderungen aus Verpflichtungserklärungen nach §§ 68, 68a Aufenthaltsgesetz im Rahmen der Landesaufnahmeprogramme im Anwendungsbereich 3. Kapitel SGB XII und kommunale Leistungen nach dem SGB II
10.07.2019Folgende Regelung tritt neu in Kraft:
- Arbeitshilfe zu §§ 27 Abs. 3, 27a Abs. 4 bzw. §§ 41, 42 Nr. 1 i. V. m. § 27a Abs. 4 SGB XII und 70 SGB XII, § 71 SGB XII sowie § 73 SGB XII Hilfen im Haushalt und Leistungen für Personen unterhalb Pflegegrad 2 außerhalb von Einrichtungen
01.07.2019Folgende Regelung tritt neu in Kraft:
- Fachanweisung zu § 35 und 42a SGB XII Bedarfe für Unterkunft und Heizung
21.06.2019Folgende Regelung tritt neu in Kraft:
- Fachanweisung Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Die bis dahin geltende Arbeitshilfe tritt außer Kraft.
01.06.2019Folgende Regelungen treten neu in Kraft:
- Fachanweisung zu § 22 SGB II Bedarfe für Unterkunft und Heizung
- Fachanweisung zu § 35 und 42a SGB XII (vorerst als Arbeitshilfe) Bedarfe für Unterkunft und Heizung
sowie
- Arbeitshilfe zu § 25 SGB XII Erstattung von Aufwendungen eines Nothelfers für medizinische Versorgungsleistungen
15.05.2019Folgende Regelung tritt neu in Kraft:
- Arbeitshilfe zu § 82 SGB XII i. V. m. § 93 Abgabenordnung Kontenabruf für nichtsteuerliche Zwecke
20.02.2019Folgende Regelung tritt neu in Kraft:
- Arbeitshilfe zum 4. Kapitel Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 
Folgende Regelung wurde aktualisiert:
- Fachanweisung AsylbLG
6.2.2019Folgende Regelung tritt neu in Kraft:
- Fachanweisung zu § 22 Abs. 8 SGB II Übernahme von Schulden zur Sicherung der Unterkunft und Behebung einer vergleichbaren Notlage
01.02.2019Folgende Liste wurde aktualisiert:
- Migrationsberatung in Integrationszentren für erwachsene, länger hier lebende Zuwanderer mit Bleiberecht und Eingebürgerte (PDF)
18.01.2019Folgende Regelungen wurden aktualisiert:
- Sozialleistungsansprüche von Ausländern
01.01.2019Folgende Regelung wurde aktualisiert:
- Arbeitshilfe Sozialkarte Hamburg

Neue Regelsätze und Regelbedarfe ab 01.01.2019. Die folgenden Konkretisierungen wurden entsprechend aktualisiert: 
 
Konkretisierung zu § 27 SGB XII Notwendiger Lebensunterhalt
    
- Konkretisierungen zu §§ 27b, 28 und 42 SGB XII und §§ 2 und 3 AsylbLG i. V. m. §§ 61, 62 SGB V Zuzahlungen
   
- Konkretisierung zu § 27b SGB XII Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen
  
Konkretisierung zu § 92a SGB XII Häusliche Ersparnis
  
Neue zu übernehmende Höchstbeiträge bei Kranken- und Pflegeversicherung ab 01.01.2019.
  
- Arbeitshilfe zu §§ 32 und 32 a SGB XII Übernahme der Beiträge einer gesetzlichen oder privaten Kranken- und Pflegeversicherung für Leistungsberechtigte des SGB XII
  
01.12.2018Folgende Regelung tritt neu in Kraft:
Fachanweisung zu § 23 SGB XII Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer
01.09.2018

Folgende Regelung tritt neu in Kraft:

Fachanweisung zum AsylbLG

Fachanweisung zu § 90 SGB XII Einzusetzendes Vermögen

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Veröffentlichungen aus dem Jahr 2018

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2017

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2016

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2015

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2014

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2013

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2012

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2011

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2010

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2009

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2008

Veröffentlichungen aus dem Jahr 2007

Veröffentlichungen und Hinweise aus dem Jahr 2006

Veröffentlichungen und Hinweise aus den Jahren 2004 und 2005

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