Infoline Sozialhilfe Fachanweisung zu § 54 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Nr. 5 der VO nach § 60 SGB XII

Studienhilfe für behinderte Menschen an Hochschulen vom 01.01.2007 (Gz. SI 3103 / 112.42-4-12-3)

Fachanweisung zu § 54 Abs. 1 Nr. 2 SGB XII in Verbindung mit § 13 Abs. 1 Nr. 5 der VO nach § 60 SGB XII

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Hinweis: Mit Beschluss der SHS vom 19.12.2012 gilt diese Regelung über ihr Außerkrafttreten hinaus vorerst als Arbeitshilfe weiter.

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Hinweis:
Diese Fachanweisung wird durch eine neue Fachanweisung ersetzt, da seit dem 01.01.2008 sowohl im Sozialleistungsverfahren als auch im Verwaltungsverfahren das Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) gilt. Dieses hat die Vergütungssätze und weitere Anspruchsgrundlagen erheblich verändert. Die Bezirksämter verfahren bereits entsprechend des Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetzes. Die neue Fachanweisung befindet sich noch im verwaltungsinternen Abstimmungsverfahren und wird baldmöglichst eingestellt.

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