Infoline-Archiv 2009: Konkretisierung zu § 48 SGB XII

Kostentragung für molekularbiologische Nachweise von HIV vom 1.1.2005 (Gz.: SI 2304/133.70-3). Gültig bis 16.09.2009.

Infoline-Archiv 2009: Konkretisierung zu § 48 SGB XII

1. Inhalt

Die medizinische Notwendigkeit der quantitativen Bestimmung von HIV 1 im Plasma mit Polymerase-Kettenreaktion (PCR) ist in der Zwischenzeit wissenschaftlich belegt. Den behandelnden Ärzten dient die Bestimmung der Höhe der Virusmenge im Plasma als Ausgangswert, um

  • die Prognose der Erkrankung einzuschätzen,
  • den Zeitpunkt des Beginns einer antiretroviralen Therapie (Therapie, die den HIV-Virus bekämpft) richtig zu wählen,
  • einen Maßstab für den Therapieerfolg zu setzen und
  • wichtige Hinweise für eine unzureichende Therapie zu erhalten und den Beginn einer Resistenzentwicklung rechtzeitig zu erkennen.

Diese Viruslastbestimmung ist für die Behandlung bzw. Therapie dringend erforderlich; in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung wurde sie jedoch noch nicht aufgenommen. Da mittlerweile fast alle Krankenkassen in Hamburg die Kosten für diese Behandlung innerhalb bestimmter Kostengrenzen übernehmen, wird für nicht krankenversicherte Sozialhilfeempfänger Hamburgs folgende Regelung getroffen:

  • Der behandelnde Arzt beantragt mit dem als Anlage beigefügten Fragebogen die Kostenübernahme für die quantitative Bestimmung von HIV 1 im Plasma mit PCR.
  • Eine Bewilligung kann erst ausgesprochen werden, wenn die Angaben im Fragebogen vollständig sind. GU ist hierbei nicht zu beteiligen.
  • Als Regelfall sind eine Viruslastbestimmung pro Quartal anzusehen.
  • Pro Viruslastbestimmung sind Kosten bis zu 112,50 € bewilligen.
  • Das Labor hat bei Rechnungsstellung nachzuweisen, dass die Viruslastbestimmungen vorher von der Sozialdienststelle bewilligt wurden.

2. In Kraft treten

Die Konkretisierung tritt am 1.1.2005 in Kraft.

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