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Infoline Sozialhilfe Infoline-Archiv 2013: Konkretisierungen zu §§ 61 - 66 SGB XII

Anrechnung von Pflegegeld vom 1.1.2005. In Kraft bis 31.08.2013.

Infoline-Archiv 2013: Konkretisierungen zu §§ 61 - 66 SGB XII



1. Inhalt

Erhält eine Person für die nicht erwerbsmäßige Betreuung einer pflegebedürftigen Person von dieser das ihr gewährte Pflegegeld, rechnen Sie dieses nicht als Einkommen auf die Sozialhilfe an.

Begründung: Mit der Auszahlung von Pflegegeld nach § 37 SGB XI bzw. § 64 SGB XII an pflegebedürftige Menschen, will der Gesetzgeber diesen die Möglichkeit geben, Angehörigen, Freunden oder Nachbarn einen Anreiz zur Erhaltung ihrer Pflegebereitschaft zu schaffen. Dieser Anreiz soll erhalten bleiben.

2. In Kraft treten

Diese Konkretisierung tritt am 1.1.2005 in Kraft.

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