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Infoline Sozialhilfe Konkretisierungen zu §§ 61 - 66 SGB XII

Leistungsarten.

Konkretisierungen zu §§ 61 - 66 SGB XII

Inhaltsverzeichnis
1. Gewährung von Pflegegeld bei häuslicher Pflege
2. Gewährung von Pflegesachleistungen bei häuslicher Pflege
3. Gewährung von Leistungen der sozialpflegerischen Betreuung im Rahmen der „Anderen Verrichtungen" nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII bei häuslicher Pflege
4. Gewährung von Pflegehilfsmitteln
5. Gewährung von Leistungen der Tages- und Nachtpflege
6. Gewährung von Leistungen der Kurzzeitpflege
7. Gewährung von Leistungen der stationären Pflege
8. Einkommensabhängige Einzelförderung
9. Leistungen nach dem Pflegeleistungsergänzungsgesetz (PflEG)
10. Besitzstandsregelung zu Art. 51 PflegeVG

 

1. Gewährung von Pflegegeld bei häuslicher Pflege

Das Pflegegeld nach § 64 SGB XII gewähren Sie dem Pflegebedürftigen nur dann, wenn er mit dem Pflegegeld dessen Umfang entsprechend die erforderliche Pflege in geeigneter Weise selbst sicherstellt. Bitte wenden Sie die jeweils aktuellen Verfahrensregelungen an. Diese finden Sie in den Konkretisierungen zur Hilfe zur Pflege ambulant - unter den Objektnamen "nicht pflegeversicherte Personen - Verfahrensregelungen" bzw. "pflegeversicherte Personen; ergänzende Leistungen - Verfahrensregelungen".

Weitere Links:

"Weitergewährung von Pflegegeld"

"Anrechnung von Pflegegeld"

"Pflegegeld für zuckerkranke Kinder"

"Pflegegeld im Zusammenhang mit der Kombinationsleistung nach § 38 SGB XI"

"Pflegegeld im Zusammenhang mit den "anderen Verrichtungen" nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII"


2. Gewährung von Pflegesachleistungen bei häuslicher Pflege

Bei der Gewährung von Pflegesachleistungen nach § 65 Abs. 1 SGB XII wenden Sie jeweils die aktuellen Verfahrensregelungen an. Diese finden Sie in den Konkretisierungen zur Hilfe zur Pflege - ambulant - unter den Objektnamen "nicht pflegeversicherte Personen - Verfahrensregelungen" bzw. "pflegeversicherte Personen; ergänzende Leistungen - Verfahrensregelungen".
Pflegesachleistungen werden von Pflegediensten im Rahmen von Leistungskomplexen erbracht. Die hierfür maßgeblichen, Abrechnungsmodalitäten finden Sie in den Konkretisierungen zur Hilfe zur Pflege - ambulant - unter dem Objektnamen "Vergütungssystem". Die Inhalte der Leistungskomplexe finden Sie bei den Arbeitshilfen unter dem Objektnamen "Leistungskomplexe".
Für Menschen mit intensiven Betreuungsbedarf können Pflegesachleistungen auch auf der Basis von Stunden erbracht werden. Die hierfür geltenden Voraussetzungen und maßgeblichen Abrechnungsmodalitäten finden Sie in den Konkretisierungen zur Hilfe zur Pflege - ambulant - unter dem Objektnamen "Zeitbudget für pflegebedürftige schwerstbehinderte Menschen" oder unter dem Stichwort "Zeitbudget" sowie unter dem Objektnamen "Persönliche Assistenz für schwerstbehinderte pflegebedürftige Menschen" oder unter dem Stichwort "persönliche Assistenz".

Weitere Links:

"Vereinbarungen mit den ambulanten Pflegediensten über Leistungen der Hilfe zur Pflege nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII "andere Verrichtungen"

"Vereinbarungen über Leistungen durch den ISB-Zivildienst (Individuelle Schwerstbehinderten Betreuung) über den Einsatz von Aushilfskräften gemäß § 75 Abs. 3 SGB XII"

"Erbringung von Leistungen durch private Hilfspersonen im Rahmen der Pflegestufe -0-"

"Erbringung von Pflegesachleistungen durch auswärtige Pflegedienste"

"Sachleistungen im Zusammenhang mit der Kombinationsleistung nach § 38 SGB XI"

"Härtefallregelung bei Pflegestufe III"

"Erhöhung des Pflegebedarfs innerhalb der jeweiligen Pflegestufe"

"Zubereitung einer warmen Mahlzeit"


3. Gewährung von Leistungen der sozialpflegerischen Betreuung im Rahmen der „Anderen Verrichtungen" nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII bei häuslicher Pflege

Notwendige Leistungen der sozialpflegerischen Betreuung können im Sinne anderer Verrichtungen für bestimmte Personengruppen im Rahmen der Hilfe zur Pflege gewährt werden. Als notwendig wird die Begleitung sowie Unterstützung pflegebedürftiger Menschen bei der Herstellung und Pflege von Sozialkontakten angesehen. Bei der Gewährung dieser Leistungen wenden Sie die aktuellen Verfahrensregelungen an; diese finden Sie bei den Konkretisierungen der Hilfe zu Pflege –ambulant- unter dem Objektnamen "Pflegegeld im Zusammenhang mit den "anderen Verrichtungen" nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII".

Weitere Links:

"Vereinbarung mit den ambulanten Pflegediensten über Leistungen der Hilfe zur Pflege nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII andere Verrichtungen"

4. Gewährung von Pflegehilfsmitteln

Pflegebedürftige Menschen haben den Anspruch auf Versorgung mit Pflegehilfsmitteln, die zur Erleichterung der Pflege oder zur Linderung der Beschwerden beitragen oder eine selbstständigere Lebensführung ermöglichen. Erläuterungen finden Sie bei den Konkretisierungen der Hilfe zur Pflege - ambulant - unter dem Objektnamen "Bewilligung von Pflegehilfsmitteln".

Weitere Links:

"Hausnotrufsystem"

"Übernahme von Telefonanschlusskosten"


5. Gewährung von Leistungen der Tages- und Nachtpflege

Kann die häusliche Pflege nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden, haben Pflegebedürftige Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege. Bei der Gewährung dieser Leistungen wenden Sie die jeweils aktuellen Verfahrensregelungen an. Diese finden Sie in den Arbeitshilfen zur Hilfe zur Pflege - ambulant - unter dem Objektnamen "Hilfe zur Pflege nach § 61 SGB XII in Tagespflegeeinrichtungen".


6. Gewährung von Leistungen der Kurzzeitpflege

Kann die häusliche Pflege zeitweise nicht, noch nicht oder nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden und reicht auch teilstationäre Pflege nicht aus, haben Pflegebedürftige Anspruch auf Leistungen in Einrichtungen der Kurzzeitpflege. Bei der Gewährung dieser Leistungen wenden Sie jeweils die aktuellen Verfahrensregelungen an. Diese finden Sie bei den Konkretisierungen der Hilfe zur Pflege - stationär - unter dem Objektnamen "Kurzzeitpflege".

7. Gewährung von Leistungen der stationären Pflege

Pflegebedürftige Menschen haben Anspruch auf Pflege in vollstationären Einrichtungen, wenn häusliche oder teilstationäre Pflege nicht möglich ist oder wegen der Besonderheit des Einzelfalls nicht in Betracht kommt. Bitte wenden Sie die jeweils aktuellen Verfahrensregelungen an. Diese finden Sie in den Konkretisierungen zur Hilfe zur Pflege - stationär - unter dem Objektnamen "nicht pflegeversicherte Personen - Verfahrensregelungen" bzw. pflegeversicherte Personen / ergänzende Leistungen - Verfahrensregelungen".

Weitere Links:

"Bekanntwerden des Hilfebedarfs"

"Aufrechterhaltung der Wohnung"

"Umzugskosten"

"Heimentgelt bei vorübergehender Abwesenheit des Pflegebedürftigen aus der Pflegeeinrichtung"

"Abrechnung von Teilmonaten und Abwesenheitszeiten"

"Sonderernährung für Heimbewohner"

"Bescheide über Leistungen nach § 12 HmbLPG und § 61 SGB XII"

"Besondere stationäre Dementenbetreuung in Hamburg



8. Einkommensabhängige Einzelförderung

Heimbewohner können zur Senkung der Heimkosten die sogenannte Einkommensabhängige Einzelförderung (EEF) nach § 12 HmbLPG erhalten. Erläuterungen finden Sie bei den Konkretisierungen der Hilfe zur Pflege - stationär - unter dem Objektnamen "

Einkommensabhängige Einzelförderung (EEF) nach § 12 HmbLPG".

Weiterer Link:

"Bescheide über Leistungen nach § 12 HmbLPG und § 61 SGB XII"


9. Leistungen nach dem Pflege-Weiterentwicklungsgesetz (PfWG)

Pflegebedürftige Menschen mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf können einen zusätzlichen Betreuungsbetrag in Höhe von bis zu 2.400 € je Kalenderjahr erhalten. Nach § 45 b SGB XI ist dieser zusätzliche Betreuungsbetrag nicht auf die Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII anzurechnen. Erläuterungen finden Sie bei den Konkretisierungen der Hilfe zur Pflege –ambulant- unter dem Objektnamen „Auswirkungen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes auf die Hilfe zu Pflege nach dem SGB XII“.


10. Besitzstandsregelung zu Art. 51 PflegeVG

Nach Art. 51 PflegeVG in der Fassung vom 15.12.1995 sind die Personen von der Besitzstandsregelung erfasst, die am 31. März 1995 Pflegegeld nach § 69 BSHG (in der Fassung bis 31.3.1995) bezogen haben. Dazu gehören auch:

  1. Personen, die zwar nicht tatsächlich am 31. März 1995 Leistungen erhalten, aber aufgrund eines rückwirkenden Bescheides für den Zeitraum bis zum 31. März 1995 Pflegegeld nach § 69 BSHG (in der Fassung bis 31.3.1995) erhalten haben.
  2. Personen die grundsätzlich für den Zeitraum bis 31. März 1995 Leistungen nach § 69 BSHG (in der Fassung bis 31.3.1995) zuerkannt bekommen haben, aber tatsächlich wegen eines Krankenhausaufenthaltes am 31. März 1995 nicht im Leistungsbezug standen.

Verfahrenshinweise für die Anwendung und Umsetzung der Besitzstandsregelung finden Sie in den Konkretisierungen zur Hilfe zur Pflege - ambulant - unter dem Objektnamen "Umsetzung der Besitzstandsregelungen".

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